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10.02.2010

Zeit für Abstecher ins Ausland bleibt ihm wenig - schon gar nicht nach Europa. Seinen Besuch beim EU-US-Gipfel in Madrid, für Mai geplant, sagte das Weiße Haus ab. Der präsidiale Terminkalender sei "voll", erklärte Obamas Europabeauftragter Phil Gordon.

Deutlicher geht es kaum. Für eine Reise nach Australien und Indonesien im März findet der Präsident nämlich durchaus Zeit. Die so Obama-freundlichen Europäer, stichelt das "Wall Street Journal", müssten eigentlich dem Vorgänger Bush nachtrauern. Denn der habe wenigstens alle Europa-Gipfel besucht. Und die "Washington Post" schreibt: "Anders als die meisten seiner Vorgänger hat Obama keine engen Bande mit irgendeinem europäischen Führer geknüpft".

Kein Gesprächsbedarf seitens Obama

Auch die Europäische Union rangiert unter Obamas Regierung weit unten auf der Prioritätenliste - ungeachtet von sechs Kurzbesuchen in Obamas erstem Amtsjahr. Die Europäer reagieren entsprechend verschnupft: Spaniens Premier José Luis Zapatero ließ einen Vertrauten trotzig erklären, die US-Regierung solle sich bewusst sein, dass "Europa eine Wirtschaftsmacht und ein wichtiger politischer Akteur ist".

Obamas Absage des Gipfels in Madrid kann kaum überraschen. Erstens gibt es für ihn in Europa keine aktuellen Krisen. Vor allem aber muss sich der US-Präsident angesichts mauer Umfragewerte daheim auf Resultate konzentrieren. Fototermine ohne konkrete Beschlüsse kann er derzeit nicht gebrauchen.

Genau diese Resultate waren vom EU-US-Gipfel nicht zu erwarten. "Die Europäer müssen sich nicht wundern. Sie haben diese Gipfel zu Showveranstaltungen werden lassen, statt mit den Amerikanern Initiativen zu Themen wie der Energiepolitik anzustoßen, bei denen die USA an Kooperation interessiert sind", sagt Annette Heuser, Leiterin des Washingtoner Büros der Bertelsmann Stiftung.

Wer schüttelt Obama als Erster die Hand? Wer sitzt neben ihm?

Die Europäer sind viel zu beschäftigt mit protokollarischem Gerangel. Worüber Amerikaner und Europäer reden wollen, ist in EU-Kreisen meist zweitrangig. Wichtiger ist: Wer schüttelt Obama als Erster die Hand? Wer sitzt beim Essen neben ihm? Fragen, die Heerscharen von Brüsseler Protokollbürokraten über Wochen beschäftigen.

So wollte beim Madrid-Gipfel der unscheinbare Belgier Herman Van Rompuy, seit Dezember Präsident des Europäischen Rates, unbedingt als Erster Obama begrüßen.

Die Mitarbeiter des spanischen Gastgebers Zapatero hielten dagegen. Der Ministerpräsident sei schließlich ebenfalls gerade "Präsident des Europäischen Rates" geworden. Derzeit hält die EU noch an der Sitte fest, jedes halbe Jahr ein Mitgliedsland mit der "Präsidentschaft" zu beauftragen. Der spanischen Regierung kam das sehr entgegen. Zapatero habe sich als "Mittelpunkt des Universums" inszenieren wollen, ätzt Oppositionspolitiker Gustavo de Arístegui.

Ein Kompromiss sollte so aussehen: Zapatero darf also als erster "Hi" sagen, Van Rompuy dafür beim Abendessen rechts neben Obama sitzen. Bald mischte sich eine weitere Euro-Gruppe in den Streit ein. Der Stuhl von Van Rompuy stehe dem Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso zu. Der rangiere in der offiziellen Wichtigkeitsskala auf Platz drei.

Ratlosigkeit in Washington

Die Rolle von Europas neuer "Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik", der Britin Catherine Ashton, war da noch gar nicht geklärt.

Das Gerangel bestätigt den verheerenden Eindruck, den die Amerikaner von Europas Außenpolitik haben - geprägt auch von leidvollen Erfahrungen Obamas bei seinen vorherigen Besuchen.

Etwa Anfang April 2009, als er binnen vier Tagen eine im Kern gleiche Runde bei Gipfeltreffen in London, Baden-Baden, Kehl und Straßburg traf. Darauf folgte der "EU-US-Gipfel" in Prag - organisiert von einer tschechischen Regierung, die gerade erst ihre Mehrheit im Parlament verloren und nichts mehr zu sagen hatte. 27 Regierungschefs hätten dem US-Präsidenten "mit dem immer gleichen Zeug die Ohren vollgeschwafelt", stöhnten Obamas Helfer damals.

Regieren via Gipfeltreffen ist derzeit Mode in Europa. Mehr als zehnmal trafen sich die Anführer der EU-Länder in den vergangenen 18 Monaten. Meist war es ein Plausch ohne Ergebnis, organisiert von den Protokollapparaten der jeweiligen Gastgeber.

Aus Washington blickt man ratlos auf den Hordentrieb der Politkaste jenseits des Atlantiks. Mit dem Lissabon-Vertrag sollte das besser werden, doch das Gegenteil ist der Fall. Der mongolische Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj, vor kurzem zu Gast in Brüssel, stöhnte laut "Le Figaro", gerade sei er "vom Europäischen Ratspräsidenten empfangen worden, gestern vom Parlamentspräsidenten und jetzt gleich treffe ich den Präsidenten des Europäischen Rates. Uh."

EU sucht neuen Gipfel-Termin

Europa versucht seine schwindende Rolle auf dem globalen Parkett mit Etikette auszugleichen. Niemand will wahrhaben, was jeder sieht: Europas Stimme beeindruckt derzeit niemanden, künftige Großmächte wie Indien und Brasilien ebenso wenig wie Staatenlenker in Washington, Moskau oder Peking. Wie sollte sie auch? Die erfolgreiche Wirtschaftsgemeinschaft ist bei den meisten Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik ebenso tief gespalten wie beim Klimaschutz oder der inneren Sicherheit.

Jeder Mitgliedstaat macht seine eigene Außenpolitik. Besonders deutlich zeigt sich dies im Verhältnis zu Amerika. Die Briten wachen über ihre "Special Relationship" mit Washington, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy drängt bei Gruppenbildern an Obamas Seite - und nun wollten die Spanier gar das ganze Treffen mit dem US-Präsidenten zur Selbstdarstellung nutzen.

Derzeit suchen Bürokraten nach einem Ersatztermin für das EU-US-Gipfeltreffen - etwa im Herbst, wenn Obama zu einem Nato-Treffen in Portugal reist. Wichtiger scheint aber, ob der "Weckruf an Europa", von dem viele EU-Beobachter nach Amerikas Affront sprechen, wirklich vernommen wurde.

Erste Reaktionen sind wenig ermutigend: Premier Zapatero reiste gleich nach Obamas Absage nach Washington. Einen offiziellen Termin mit dem Präsidenten hatte der Spanier dort zwar nicht ergattert - noch nicht einmal Vizepräsident Joe Biden hatte Zeit für ihn -, war aber mit Obama wenigstens kurz am Rande des traditionellen "Nationalen Gebetsfrühstücks" zusammengetroffen. "Die Europäer", sagt Transatlantik-Expertin Annette Heuser, "freuen sich derzeit in Washington über Frühstückstermine. Aber wenn es ums wichtige Mittag- oder Abendessen geht, sind sie nicht mehr dabei."