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09.02.2010

Kiew - In der Ukraine ist der pro-russische Oppositionsführer Wiktor Janukowitsch zum Sieger der Stichwahl um das Präsidentenamt erklärt worden. Dem vorläufigen Endergebnis zufolge erhielt der 59-Jährige bei der Stichwahl 48,8 Prozent der Stimmen. Das teilte die Wahlkommission am Montagabend in Kiew mit. Damit lag Janukowitsch mehr als drei Prozentpunkte vor seiner pro-westlichen Rivalin, der Regierungschefin Julija Timoschenko, die auf 45,6 Prozent kam.

4,4 Prozent der Wähler hatten auf dem Abstimmungszettel die Option "Gegen alle" angekreuzt. Die Wahlbeteiligung in dem nach Russland zweitgrößten Flächenland Europas lag bei 69 Prozent.

Janukowitsch hatte sich bereits am Sonntagabend nach ersten Prognosen zum Sieger erklärt. Die 49-jährige Timoschenko erkannte das Resultat hingegen vorerst nicht an und warf ihrem Rivalen Wahlfälschung vor. Sie schloss nicht aus, das Ergebnis anzufechten. Eine für den Nachmittag geplante öffentliche Stellungnahme verschob die Regierungschefin auf Dienstag.

OSZE: Faire und freie Wahlen

Nach Einschätzung der Bundesregierung verlief die Wahl "ruhig und geordnet". Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) lobte den Urnengang als "vorbildlich demokratisch". Es sei ein Ergebnis der Revolution von 2004, dass in der Ex-Sowjetrepublik heute faire und freie Wahlen möglich seien.

Janukowitsch gelang nach seiner Niederlage 2004 das Comeback gegen die pro-westlichen Kräfte der Orangenen Revolution. Damals hatte er nach einem Skandal um Wahlfälschung und Massenprotesten die Wiederholung der Abstimmung gegen Wiktor Juschtschenko verloren.

Das knappe Wahlergebnis stärkt nach Ansicht von Beobachtern aber auch Timoschenkos Position als Regierungschefin. Sie hatte seit dem ersten Wahlgang rund 20 Prozentpunkte hinzugewonnen.

Janukowitsch hatte seine Rivalin am Sonntagabend aufgefordert, ihr Amt niederzulegen. Er will den Bankier Sergej Tigipko in seine Führungsmannschaft einbinden, der im ersten Wahlgang vor drei Wochen Dritter geworden war. Tigipko hatte sich als Regierungschef angeboten. Damit müsste Timoschenko in die Opposition. Es gilt aber als sicher, dass sie ihren Posten nicht kampflos räumen wird.

Verhältnis zu Russland dürfte sich entspannen

Unter dem neuen Präsidenten Janukowitsch dürfte sich das zuletzt zerrüttete Verhältnis zwischen der Ukraine und ihrem großen Nachbarn Russland deutlich entspannen. Der im russischsprachigen Osten des Landes verwurzelte Janukowitsch will Russisch zur zweiten Amtssprache machen und mit Moskau gegen mehr Geld über die längere Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der ukrainischen Halbinsel Krim über 2017 hinaus verhandeln.