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09.02.2010
 

Ukraine

Timoschenko will Wahlergebnis anfechten

Verliererin Julija Timoschenko: Niederlage "niemals anerkennen"Zur Großansicht
dpa

Verliererin Julija Timoschenko: Niederlage "niemals anerkennen"

Die Beobachter sprechen von einer fairen Präsidentschaftswahl in der Ukraine - doch Julija Timoschenko will ihre Niederlage nicht akzeptieren. Die unterlegene Kandidatin will das Ergebnis Berichten zufolge anfechten, sie wirft dem Sieger Wiktor Janukowitsch Wahlfälschung vor.

Kiew - Die unterlegene Kandidatin bei der ukrainischen Präsidentenwahl, Julija Timoschenko, will das Ergebnis der Abstimmung anfechten. Die Parlamentsfraktion von Timoschenkos Partei warf dem Lager des pro-russischen Wahlsiegers Wiktor Janukowitsch am Dienstag Fälschungen vor. "Der Wahltag hat die zynische Verletzung des ukrainischen Rechts gezeigt", sagte der Abgeordnete Serhij Sobolew. Der pro-westliche Block Timoschenko werde das Recht der Bürger auf "ehrliche und transparente Wahlen" verteidigen.

Timoschenko habe ihrer Partei erklärt, dass sie die Legitimität der Stichwahl vom Sonntag "niemals anerkennen" werde, berichtete die Online-Ausgabe der "Ukrainskaja Prawda" am Dienstag. Timoschenko habe ihre Anwälte beauftragt, juristisch gegen das Wahlergebnis vorzugehen. Dem Bericht zufolge gibt es innerhalb des Blocks Julija Timoschenko jedoch auch zahlreiche Mitglieder, die ihre harte Linie ablehnen und sie vom Eingeständnis ihrer Niederlage überzeugen wollen.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte die Stichwahl am Sonntag hingegen als demokratisch und fair bewertet. Oppositionsführer Janukowitsch entschied die Abstimmung der amtlichen Wahlkommission zufolge mit knapp drei Prozentpunkten Vorsprung vor Timoschenko für sich. Umgehend forderte er Timoschenko zum Rücktritt als Regierungschefin auf.

Die 49-Jährige hatte nach ihrer Niederlage eine für Montag angesetzte Pressekonferenz auf Dienstag verschoben und auch einen Aufruf an die Bevölkerung, bei Wahlbetrug auf die Straße zu gehen, nicht wiederholt. Mit einer Anfechtung des Wahlergebnisses wird die politische und wirtschaftliche Unsicherheit im Land vermutlich noch über Monate anhalten.

Während die bisherige Regierungschefin Timoschenko eine Anbindung an die EU anstrebt und ihre meisten Stimmen im Westen der Ukraine erhielt, will sich der eher im Osten des Landes verankerte Janukowitsch um enge Beziehungen zu Russland bemühen.

phw/apd/Reuters

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