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19.02.2010

 

Es gibt Besucher im Weißen Haus, die soll die ganze Welt sehen. Es gibt Besucher, deren Anwesenheit die Öffentlichkeit möglichst nicht bemerken soll. Und dann gibt es Besucher, die soll man sehen, doch ja nicht zu sehr.

Der gütig blickende Mann, der nach seiner Visite in der US-Machtzentrale zu Reportern spricht, gehört zur dritten Kategorie: Der Dalai Lama, 74, spirituelles Oberhaupt der Tibeter. 1950 besetzten die Chinesen seine Heimat, neun Jahre später floh er ins Exil nach Indien. Seither kämpft er für seine Rückkehr, für tibetische Rechte. Peking sieht ihn als Terroristen an, jede ausländische Einmischung im rohstoffreichen Tibet empfinden die chinesischen Machthaber als feindliche Attacke.

US-Präsidenten unterstützen seit Jahren das Anliegen des Dalai Lama, sie äußern Besorgnis über die Menschenrechtslage in Tibet. Aber sie wissen auch, wie empfindlich das mächtige China auf jede diplomatische Höflichkeit für den tibetischen Religionsführer reagiert.

Das weiß natürlich auch Barack Obama. Seit Wochen droht ihm Peking, er solle bloß nicht den Dalai Lama empfangen, sonst werde sich das Verhältnis mit Washington weiter verschlechtern. Der Präsident empfängt ihn dennoch am Donnerstag, 45 Minuten lang. Sie sprechen, so berichtet der Tibeter, über die Förderung von Frieden in der Welt, über religiöse Harmonie, über die Lage in Tibet. Obama zeige daran "echtes Interesse", sagt der Dalai Lama nach dem Treffen.

Der US-Präsident sagt - gar nichts. Er tritt nicht mit seinem Gast auf, bloß eine schriftliche Stellungnahme veröffentlicht das Weiße Haus. Obama habe Unterstützung für Tibets "einzigartige religiöse, kulturelle und sprachliche Identität" signalisiert, heißt es knapp.

Kameras durften das Treffen nicht dokumentieren, wie sonst üblich bei hochrangigen Besuchern des Präsidenten. Nur ein Foto veröffentlichen Obamas Presseberater, es zeigt die beiden Herren nicht im Oval Office, sondern dem "Map Room", einem weniger repräsentativen Saal. Das Weiße Haus macht auch klar, dass der Tibeter nicht etwa als Staatsoberhaupt empfangen wurde, sondern als international anerkannte Persönlichkeit mit einem klaren Anliegen. Immerhin darf der Dalai Lama später noch Außenministerin Hillary Clinton treffen.

Diplomatische Vorsicht und harte Haltung

Derlei diplomatische Vorsicht ist nichts Neues in Washington. Auch Ex-Präsident Bill Clinton deklarierte seine Treffen mit dem Tibeter als private Termine, er kam auf einen Plausch vorbei, wenn dieser von Vize Al Gore oder Gattin Hillary empfangen wurde. George W. Bush betonte stets, den Dalai Lama nicht als Politiker, sondern als religiöses Oberhaupt willkommen zu heißen.

Obama versucht nun einen ähnlichen Spagat. Der Präsident will mit dem Treffen Kritiker in seiner eigenen Partei besänftigen, die ihm Kompromisse in Menschenrechtsfragen vorhalten - gerade im Verhältnis mit China.

Außerdem signalisiert er so, dass der Kuschelkurs mit Peking aus seinem ersten Amtsjahr endgültig vorbei ist. Vorigen Herbst verweigerte Obama dem Dalai Lama noch einen Termin, weil er die chinesische Führung nicht kurz vor seiner Reise nach Asien verärgern wollte. Seine Top-Berater trafen ihre chinesischen Kollegen häufiger als irgendeine US-Regierung zuvor. Sie wollten unter anderem deren Bedenken über das US-Haushaltsdefizit und den Dollar-Kurs ausräumen, immerhin hält China mehr als eine Billion Dollar in US-Staatsanleihen.

Raue Phase der China-USA-Beziehungen

Doch nun ist die Beziehung in eine raue Phase eingetreten, sagt Experte Kenneth Lieberthal von der Brookings Institution. Der Empfang des Dalai Lama ist genauso Ausdruck davon wie US-Waffenlieferungen an Taiwan, das China als abtrünnige Provinz ansieht.

Zu groß ist der Frust in Obamas Team, weil die kommunistischen Machthaber trotz US-Annäherungsversuchen wenig Kooperationsbereitschaft bei der Lösung von globalen Problemen zeigen. Auf dem Weltklimagipfel in Kopenhagen brüskierten chinesische Vertreter die US-Delegation ebenso wie bei Uno-Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Zugleich ergingen sie sich aus US-Sicht in Triumphgeschrei über ihre schnellere Bewältigung der Weltfinanzkrise.

In den USA ist derzeit die Neigung groß, Wirtschaftskonflikte zu betonen - das kommt bei den Wählern daheim gut an, schließlich stehen im November Kongresswahlen an. Obama hat China gerade unverhohlen aufgefordert, es müsse endlich seine Währung aufwerten, um sich nicht weiter Exportvorteile zu verschaffen.

Seit Monaten empören sich chinesische Diplomaten lautstark selbst über Kleinigkeiten - wie Routinefragen in einem Bericht des Pentagon über Chinas militärische Ambitionen. Selbst Sanktionen gegen US-Firmen, die an den Waffenlieferungen an Taiwan beteiligt waren, will China nicht mehr ausschließen. Den Dialog über mutmaßliche Hackerangriffe aus dem Land auf Internetkonzerne wie Google verweigert es.

Peking reagiert harsch auf den Empfang des Dalai Lama

Genug Konfliktstoff also. Andererseits, und das macht den Spagat für Obama so schwierig, wollen die Amerikaner Peking nicht weiter provozieren. Zu wichtig ist die Weltmacht als künftiger politischer und wirtschaftlicher Partner. Der Präsident trifft damit die Stimmung der Amerikaner. Laut einer CNN-Umfrage sagen diese zwar ganz überwiegend, Tibet solle eigenständig sein. Doch sie sind gleichzeitig überzeugt, eine gute Beziehung mit China sei wichtig für die USA.

Die könnte aber weiter auf sich warten lassen. Derzeit ist das Verhältnis zwischen Peking und Washington bestimmt von kleinlichem Nachhaken. Das unterstreichen die ersten Reaktionen aus China auf den Besuch des Dalai Lama. Das Außenministerium in Peking bestellte am Freitag den US-Botschafter ein, um förmlich Protest gegen das Treffen einzulegen. Chinas Regierung hielt Obama vor, sein Verhalten habe den US-chinesischen Beziehungen "ernsthaft geschadet".

Das chinesische Außenministerium warf Obamas Regierung "eine schwerwiegende Einmischung in die inneren chinesischen Angelegenheiten" vor. Damit habe der US-Präsident "das Gefühl des chinesischen Volks verletzt" und den beiderseitigen Beziehungen "ernsthaft geschadet". Chinesische Militärs empfingen demonstrativ nicht den Flugzeugträger "USS Nimitz" und rund 5000 US-Matrosen bei einem Besuch in Hongkong, berichtet die "South China Morning Post" - wie sonst üblich.

Auch Chinas Präsident Hu Jintao scheint zu schmollen. Im April soll er nach Washington kommen, wenn Obama mehr als 40 Staatsmänner aus aller Welt zu einem Gipfel über die Sicherheit von Atomwaffen geladen hat. Nun aber heißt es, Hu könne den Termin absagen - als Vergeltungsmaßnahme.