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19.02.2010

Washington/Wien - Verärgert und besorgt haben die USA am Donnerstag auf einen Bericht reagiert, nach dem Teheran bereits an einer Atomwaffe arbeiten könnte. Das neue Papier der Atomenergiebehörde IAEA enthalte "viele besorgniserregende Dinge", erklärte Außenamtssprecher Philip Crowley in Washington. Die Behörde sieht Anzeichen dafür, dass das islamische Land bereits an einem Atomwaffensprengkopf baut.

"Es gibt für diese Einrichtung keine Erklärung, die auf eine zivile Nutzung des Atomprogramms schließen lässt", sagte Crowley. Die neuen Erkenntnisse seien bezeichnend dafür, wie sich Teheran gegenüber der Uno-Behörde in Wien verhalte. Iran sei nicht in der Lage, befriedigend zu erklären, welches Ziel es mit seinem Atomprogramm verfolge.

Die US-Regierung sieht sich somit in ihren Forderungen nach weiteren Sanktionen bestätigt. Der Bericht zeige einmal mehr, dass die islamische Republik sich nicht an ihre internationalen Verpflichtungen halte, sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Robert Gibbs, am Donnerstag. In einem solchen Fall habe die US-Regierung stets erklärt, dass dies Konsequenzen haben werde. Auch Vizepräsident Joe Biden drohte der Islamischen Republik. "Gemeinsam mit unseren internationalen Partnern arbeiten wir daran, sicherzustellen, dass Iran wirkliche Konsequenzen dafür zu spüren bekommt, dass es sich nicht an die internationalen Abmachungen hält", sagte Biden in Washington.

Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat Iran mit weiteren Sanktionen gedroht. Die Weltgemeinschaft werde "sich nicht länger vertrösten lassen", wenn die Führung in Teheran weiterhin zu keinem "ehrlichen Dialog" bereit sei, sagte er am Freitag in Berlin. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm betonte, die Hand für eine diplomatische Lösung bleibe ausgestreckt. Mit einem klaren "Nein" beantwortete Wilhelm die Frage, ob die Bundesregierung einen Militärschlag gegen Iran unterstütze. "Wir schließen eine militärische Lösung aus."

"Schlüssige und glaubhafte Informationen"

In dem neuen Report zeigte sich die IAEA besorgt über Informationen, nach denen das islamische Land bereits an einem Atomwaffensprengkopf bauen könnte. Yukiya Amano, der neue Generaldirektor der Behörde, sprach von "in sich schlüssigen und glaubhaften" Informationen zu möglichen Aktivitäten, die im Zusammenhang mit Nuklearwaffen stehen könnten.

Der Bericht listet eine Reihe von Aktivitäten auf, die "anscheinend auch nach 2004 fortgesetzt wurden". Dazu zählen Arbeiten an nuklearen Sprengstoffen, die für militärische Zwecke genutzt werden könnten. Es ist das erste Mal, dass die in Wien ansässige Behörde in einem Bericht so konkret von einer nuklearen Bedrohung durch Iran spricht.

Teheran steht seit längerem im Verdacht, unter dem Deckmantel eines friedlichen Energieprogramms heimlich nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück. Nach dem Scheitern eines Atomdeals mit der IAEA und den Weltmächten hatte das Land in der vergangenen Woche mit einer höheren Urananreicherung auf 20 Prozent begonnen. Dies wurde von der Internationalen Gemeinschaft als Provokation gewertet, viele Länder brachten neue Sanktionen in Spiel.