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02.03.2010
 

Ukraine

Timoschenko verliert Regierungsmehrheit

Ministerpräsidentin Timoschenko: Rücktritt erwartetZur Großansicht
dpa

Ministerpräsidentin Timoschenko: Rücktritt erwartet

Die Koalition der ukrainischen Ministerpräsidentin Julija Timoschenko ist zerbrochen: Einen Monat nach der Präsidentschaftswahl ist die Fraktion des früheren Präsidenten Juschtschenko aus dem Bündnis ausgetreten. Beobachter erwarten den Rücktritt der proeuropäischen Regierungschefin.

Kiew - Nach ihrer Niederlage bei der Präsidentenwahl in der Ukrainehat die proeuropäische Regierungschefin Julija Timoschenko nun auch ihre Mehrheit im Parlament verloren. Parlamentspräsident Wladimir Litwin erklärte die Koalition am Dienstag in Kiew für beendet. In der ukrainischen Hauptstadt wurde in Kürze der Rücktritt der 49-jährigen Timoschenko erwartet. Als Grund für die Auflösung der Koalition nannte Litwin den Austritt der Fraktion Unsere Ukraine des früheren Präsidenten Wiktor Juschtschenko.

Der neue Staatschef Wiktor Janukowitsch will mit seiner Partei der Regionen eine neue Regierungsmehrheit bilden. Die Koalition unter einem neuen Ministerpräsidenten soll das Land aus der schwersten Krise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 20 Jahren führen.

Nach ukrainischen Medienberichten hat Janukowitschs Partei inzwischen 231 Stimmen für eine neue Mehrheit im Parlament gesammelt, fünf mehr als nötig. Der neue Staatschef hatte nach seiner Amtseinführung am vergangenen Donnerstag Timoschenko erneut zum Rücktritt aufgefordert. Diese hatte ihren Wechsel in die Opposition zunächst aber abgelehnt.

Nach der Abwahl von Juschtschenko und dem Rücktritt von Timoschenko wäre der Machtwechsel in Kiew komplett. Fünf Jahre nach der Orangen Revolution, bei der Juschtschenko und Timoschenko als demokratische Helden gefeiert worden waren, will der damalige Verlierer Janukowitsch das Land durch wirtschaftliche Reformen wieder auf die Beine bringen. Der Nato-Gegner will dabei sowohl den proeuropäischen als auch den nach Russland orientierten Kräften seines politisch gespaltenen Landes gerecht werden.


anr/dpa/apn

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