Ukrainische Regierungschefin Timoschenko: Parlament stürzt die bekannte Politikerin
Kiew - Julija Timoschenko war eine Ikone der Orange Revolution, sie hat sich selbst gern zur Hoffnungsträgerin stilisiert. Nun aber muss sie als Regierungschefin der Ukraine abtreten - und damit eine weitere bittere Niederlage hinnehmen.
Die Ministerpräsidentin verlor am Mittwoch eine Vertrauensabstimmung im Parlament in Kiew. Die Abgeordneten sprachen der 49-Jährigen mehrheitlich das Misstrauen aus. Für das Votum stimmten 243 der 450 Abgeordneten, teilte Parlamentspräsident Wolodimir Litwin mit. Laut der ukrainischen Verfassung muss die Regierung nun zurücktreten. Am Dienstag war die Regierungskoalition zerbrochen.
Mit dem Rückzug von Timoschenko kann der neue Präsident Wiktor Janukowitsch offiziell den Prozess zur Bestimmung eines neuen Regierungsbündnisses in Gang setzen. Es wird erwartet, dass er nun einen neuen Regierungschef vorschlagen wird. Allerdings befürchten Beobachter, dass sich das Verfahren Wochen, wenn nicht gar Monate hinziehen dürfte.
Timoschenko hatte kurz vor der Abstimmung im Parlament am Mittwoch eine kommissarische Weiterführung der Regierungsgeschäfte strikt abgelehnt. In ihrer Rede vor den Abgeordneten bezeichnete sie Janukowitsch als "Bedrohung" für die Unabhängigkeit der Ukraine und ihre "territoriale Integrität", für "unsere Demokratie und die Pressefreiheit". Sie werde sich mit ihrem Kabinett sofort in die Opposition begeben, wenn das Misstrauensvotum Erfolg haben sollte, sagte sie vor dem Votum der Parlamentarier. Es ist üblich, dass Timoschenko geschäftsführend im Amt bleiben würde, bis das neue Kabinett steht. Nun droht dem Land ein längeres Machtvakuum.
Janukowitsch hatte am 7. Februar die Präsidentenwahl mit einem Vorsprung von 3,5 Prozentpunkten gewonnen, er wurde vergangene Woche vereidigt. Internationale Beobachter bezeichneten den Urnengang als frei und transparent. Timoschenko hatte ihrem Rivalen jedoch Wahlbetrug vorgeworfen und einen Rücktritt zunächst ausgeschlossen. Sie zog ihre Klage später zurück.
Mit dem Misstrauensvotum gegen Timoschenko endet die Regierung der Kräfte der pro-westlichen Orange Revolution, die 2004 einen demokratischen Wandel in der Ukraine eingeleitet hatte.
kgp/AFP/apn/dpa
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Ja die ist schon eine hübsche Schnecke. Soros wird schon noch ein wenig Geld für sie übrig haben,damit sie ihre Haarfärbemittel auch weiterhin bezahlen kann. Als Zuverdienst kann sie auch wieder ihre Videothek aufmachen. mehr...
Wer an der Spaltung der Ukraine arbeitet möchte ich jetzt nicht weiter ausdiskutieren, nur mal soviel: die letzte "demokratische" Regierung hat alles daran gesetzt die russische Sprache, die ja von einem nicht geringem [...] mehr...
Ich bin in der Ukraine geboren, ich hoffe dass man mit mir doch diskutieren kann. Ich komme aus Charkow (heute ukrainisch Charkiw). Meine Muttersprache ist russisch, ich lernte aber in der Schule auch ukrainisch. Um auf [...] mehr...
Ich glaube, dass Sie noch nie in der Ukraine waren bzw. noch nie mit Ukrainern gesprochen haben. Deshalb haben Sie eine voreingenommene "Bauch"einstellung, wie sich in Ihren Behauptungen und Theorien ersehen lässt. Ich [...] mehr...
...eher als Hitlers Deutschland und Österreich, dieser Vergleich scheint mir weitaus realistischer zu sein. Und wofür wollen Sie mit Ihrem Exkurs in die Geschicht plädieren? Dass man der alte Rus wiederherstellen soll? Warum [...] mehr...
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