Kairo/Jerusalem - Die Arabische Liga unterstützt informelle Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern. Bei einem Außenministertreffen in Kairo stärkten die 14 Mitgliedstaaten damit mehrheitlich dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas den Rücken.
Nur Syrien vertrat die Auffassung, dass eine solche Entscheidung ausschließlich eine Angelegenheit der Palästinenser sei und die Liga sich mit Empfehlungen zurückhalten sollte.
Vor allem die USA üben Druck auf Abbas aus, das Angebot des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu für informelle Friedensgespräche anzunehmen. Dessen Regierung begrüßte den Beschluss der Arabischen Liga am Mittwoch.
Hauptstreitpunkt bleibt aber der umstrittene jüdische Siedlungsbau. Abbas lehnt die von Washington angestrebte Wiederaufnahme direkter Verhandlungen mit Israel bislang ab, solange die israelische Regierung am Siedlungsbau im Westjordanland festhält. Abbas hatte die Verhandlungen aus Protest gegen die israelische Offensive im Gazastreifen im Dezember 2008 abgebrochen. Auch die Arabische Liga bekräftigte, dass vor der Wiederaufnahme offizieller Verhandlungen ein totaler Stopp des jüdischen Siedlungsbaus in Kraft sein müsse.
Der US-Nahost-Sondergesandte George Mitchell hatte deshalb indirekte Gespräche ins Spiel gebracht. Erwartet wird, dass US-Vizepräsident Joe Biden die Region in der nächsten Woche besucht, um den Friedensprozess voranzubringen. US-Außenministerin Hillary Clinton zeigte sich am Mittwoch "sehr zufrieden" über die Entscheidung der Arabischen Liga. Bei indirekten Gesprächen würde wahrscheinlich ein US-Vermittler zwischen Ramallah und Jerusalem pendeln und so Informationen austauschen.
"Zum Tango gehören immer zwei"
Den Empfehlungen der Arabischen Liga zufolge soll Abbas nun zunächst für einen Zeitraum von vier Monaten ausloten, welchen Nutzen informelle Gespräche mit Israel bringen könnten. Dies könnte nach Monaten des Stillstands zumindest wieder etwas Bewegung in den Nahost-Prozess bringen.
Netanjahu, der in der Frage des Siedlungsbaus lediglich ein Moratorium von zehn Monaten angeboten hatte, sagte am Mittwoch: "Es sieht so aus, als ob die Voraussetzungen für die Verhandlungen zwischen uns und den Palästinensern heranreifen." Der israelische Regierungschef erklärte zudem: "Im Nahen Osten gehören immer zwei zum Tango, es könnte aber sein, dass wir noch einen Dritten brauchen."
kgp/apn/Reuters
Auf anderen Social Networks posten:
Und wurde von Isrsel abgebügelt. Letzlich können die arabischen Staaten ohne Unterstützung aus Europa und den USA nicht viel bewegen. mehr...
Der letzte Vorschlag der arabischen Liga ist ja auch erst 8 Jahre alt.................... mehr...
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Politik | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Ausland | RSS |
| alles zum Thema Nahost-Konflikt | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH
Wetter
