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06.03.2010
 

Neue Machtbalance

Ex-Minister will Russland in die Nato holen

Volker Rühe (CDU): Ohne Russland sei die Nato ihren Aufgaben nicht gewachsenZur Großansicht
DDP

Volker Rühe (CDU): Ohne Russland sei die Nato ihren Aufgaben nicht gewachsen

Die Nato muss Russland aufnehmen: Das fordert der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe in einem Beitrag für den SPIEGEL. Nur so könne sich das Verteidigungsbündnis, dem bisher 28 Staaten in Nordamerika und Europa angehören, gegen die asiatischen Großmächte behaupten.

Hamburg - Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert die Aufnahme Russlands in das transatlantische Bündnis der Nato. Es gehe in einer multipolaren Welt darum, eine Balance zur politisch-ökonomisch-strategischen Dynamik der großen asiatischen Mächte zu finden, schreibt der CDU-Politiker in einem Beitrag für den SPIEGEL, den er zusammen mit dem früheren Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses, Klaus Naumann, dem früheren Spitzendiplomaten Frank Elbe, und dem vormaligen Planungsstabschef im Verteidigungsministerium, Ulrich Weisser, verfasst hat.

Für diese neue Balance muss Russland nach Ansicht der Autoren integraler Bestandteil des westlichen Bündnisses werden: "Russland sollte die Tür der Nato zum Beitritt geöffnet werden", schreiben sie im SPIEGEL. Die Nato sei ihren "Aufgaben, so, wie sie jetzt beschaffen ist, nicht gewachsen", begründen die transatlantisch orientierten Autoren ihren strategischen Vorstoß. Das Bündnis sollte sich daher "künftig als strategische Klammer der drei Mächtegruppierungen Nordamerika, Europa, Russland verstehen". Diese Dreiergruppierung habe gemeinsame Interessen, die durch dieselben Herausforderungen gefährdet seien.

Dabei geht es nach Ansicht der Autoren auch um ein existentielles Interesse der Nato. Wenn das Bündnis dem Anspruch genügen wolle, "Primärforum" zu sein, "dann muss es jetzt die dafür notwendigen Voraussetzungen schaffen und institutionelle Konsequenzen ziehen". Im Gegenzug müsste Russland bereit sein, die Pflichten und Rechte eines Nato-Mitglieds "als Gleicher unter Gleichen" wahrzunehmen.

Bisher gibt es lediglich den Nato-Russland-Rat. Rühe, Naumann, Elbe und Weisser gehen von einem längeren Prozess der Annäherung aus, der im beiderseitigen Interesse liege und vom Washingtoner Nato-Vertrag gedeckt sei.

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Hintergrund: Nato

Die Nordatlantische Vertragsorganisation (Nato) ist das bedeutendste sicherheitspolitische Bündnis der Welt, das sich 1949 unter dem Eindruck des sich ausbreitenden Kommunismus und der Berlin-Blockade formierte. Die Nato-Mitglieder, 28 Staaten Nordamerikas und Europas, verpflichten sich zur gemeinsamen militärischen Verteidigung.

Seit dem Ende des Kalten Kriegs und der Auflösung des Warschauer Pakts versteht sich die Nato zunehmend als weltweit agierende Sicherheitsorganisation. Seit 1994 arbeitet die Nato über das Programm Partnerschaft für den Frieden mit Staaten des ehemaligen Ostblocks eng zusammen.

Mit Russland ist sie über den Nato-Russland-Rat verbunden.







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