Hamburg/Berlin - Deutschland wird voraussichtlich doch Häftlinge aus dem Gefangenenlager Guantanamo aufnehmen. Vergangene Woche führte eine deutsche Delegation in dem US-Militärgefängnis mehrere Gespräche mit Insassen, die für eine Aufnahme in Frage kommen. Dem Bundesinnenministerium liegt eine Liste aus Washington vor, die der US-Sondergesandte Daniel Fried Ende vergangenen Jahres in Berlin übergeben hatte.
In monatelangen Geheimgesprächen hatten Fried und das Berliner Innenministerium über die Modalitäten verhandelt. Von den ursprünglich neun Namen, die die US-Regierung anbot, sind mehrere Gefangene bereits in anderen Ländern untergekommen, noch offen ist der Verbleib einer Handvoll weiterer Häftlinge.
Die Delegation aus Berlin, der Beamte des Innenministeriums, des Bundeskriminalamts und des Bundesamts für Migration angehörten, wollte sich in persönlichen Treffen ein Bild der Persönlichkeiten machen und eine Risikoprognose vornehmen. Auf dieser Grundlage will Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) entscheiden. Das Vorgehen ist in der Bundesregierung mit Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und dem Kanzleramt abgestimmt.
Zu den möglichen Kandidaten gehören ein Palästinenser aus der West Bank, der der konservativen Predigervereinigung Tabligh-i-Jamaat angehört und in Pakistan festgenommen wurde, ein Jordanier, der im Sommer 2001 nach Afghanistan gereist war, sowie ein Syrer, der Ende 2001 in einem Krankenhaus in Kabul behandelt wurde und kurz danach festgenommen worden war. Alle Gefangenen sind von der US-Regierung zur Freilassung vorgesehen.
Die Schließung des Gefangenenlagers war eines der zentralen Wahlversprechen von US-Präsident Barack Obama. Obama musste jedoch schon bald nach Amtsantritt erkennen, dass die Auflösung nicht so schnell zu erreichen war, wie eigentlich von ihm geplant - unter anderem, weil sich nur wenige Staaten fanden, die zu einer Aufnahme der zu entlassenden Häftlinge bereit waren. Auch Deutschland hatte sich bis zuletzt offiziell zurückhaltend geäußert.
Das Lager war nach den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 vom damaligen Präsidenten George W. Bush gegründet worden, um mutmaßliche Top-Terroristen der Qaida oder der Taliban gefangen zu halten. Derzeit sind noch etwa 190 Männer in Guantanamo inhaftiert. Fast 100 sollen in ihre Heimatländer oder Drittstaaten gebracht werden.
phw
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Wenn ich meinen Kindern erzählen müsste, dass das Land in dem sie ihr Leben verbringen werden, nur ein Saustall ist, dann nehme ich ihnen jeden Lebensmut. Für mich persönlich gäbe es nur eine Lösung. Entweder auswandern oder [...] mehr...
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… hier geht es eher darum, was Deutschland _*nicht*_ braucht, terrorverdächtige Islamisten und Ihre Sprüche! mehr...
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