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04.04.2010

Bonn - Nach dem Tod von drei deutschen Soldaten bei Gefechten mit radikalislamischen Taliban in Afghanistan hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von "Krieg" in dem Land gesprochen. Bei der Realität in der Region "kann man umgangssprachlich von Krieg reden", sagte Guttenberg am Sonntag vor Journalisten in Bonn.

Schon zuvor hatte der Christsoziale schon mit der Tradition seines Vorgängers Franz Josef Jung ("Stabilisierungseinsatz") gebrochen und war in der Formulierung weiter gegangen: "Kriegsähnliche Zustände" nannte Guttenberg die Lage in Afghanistan. Die Regierung benutzt seit Februar eine andere Formulierung: "bewaffneter Konflikt". Die Definition des Einsatzes hat maßgebliche Folgen für die Soldaten: Je nachdem kann das deutsche Strafrecht gelten - oder aber das Völkerstrafgesetzbuch.

In einem "bewaffneten Konflikt" ist Gewaltanwendung eher gerechtfertigt, solange dies militärisch notwendig erscheint. Demnach hätten Bundeswehrsoldaten nicht so schnell mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Guttenberg sagte nun, juristisch wäre "Krieg" eine Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten, umgangssprachlich könne der Konflikt in Afghanistan aber so bezeichnet werden. "Krieg in juristischem Sinne ist etwas anderes", sagte er.

Detaillierter äußerte sich Guttenberg allerdings nicht zu diesem Thema. Stattdessen hob er hervor, "die Perfidie und gleichzeitig auch die Komplexität des Anschlags" machten die Realität in Afghanistan deutlich. Es scheine nicht ganz zufällig der Karfreitag für den Anschlag ausgewählt worden zu sein.

Guttenberg wies zugleich Kritik an der deutschen Strategie in Afghanistan zurück. "Wir bleiben in Afghanistan", unterstrich der Minister. Er widersprach auch der Ansicht, die Geschehnisse seien Ausdruck eines Scheiterns der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung. Die neue Strategie solle bis Sommer oder Herbst umgesetzt werden. Sie berge Gefahren, die alte Strategie aber auch. "Der Einsatz dort ist und bleibt gefährlich", sagte Guttenberg. Auch künftig müsse mit Toten oder Verwundeten gerechnet werden. Wenn aber wie am Karfreitag Patrouillenwege bekannt seien, werde das Vorgehen der Bundeswehr in gewissem Maße berechenbar. Guttenberg machte zudem klar, dass eine Abzugsperspektive für die Bundeswehr entwickelt werden solle, dies könne aber nicht darin bestehen, "dass man Hals über Kopf" das Land verlasse.

Bei den schweren Kämpfen in der nordafghanischen Region Kunduz waren am Freitag drei deutsche Soldaten getötet und acht verletzt worden, darunter vier schwer. Außerdem wurden durch deutschen Beschuss sechs afghanische Soldaten irrtümlich getötet. Guttenberg machte deutlich, dass dieser Beschuss der befreundeten, afghanischen Kräfte sowohl von deutscher wie auch von Nato-Seite untersucht werde. Die Bundesregierung habe sich bei der afghanischen Seite entschuldigt. Der Minister wollte nach eigenen Angaben noch am Nachmittag nach Koblenz fahren, um sich über den Zustand der verwundeten deutschen Soldaten zu informieren.

Ein Flugzeug mit den Särgen der drei getöteten Soldaten ist am Sonntagabend auf dem Flughafen Köln/Bonn gelandet. Der Regierungs-Airbus, in dem auch Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) war, sei gegen 17.30 Uhr im militärischen Teil des Flughafens eingetroffen, sagte ein Sprecher der Luftwaffe in Köln.

Kritik an der Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan wies Guttenberg ebenfalls zurück. "Man sollte mit pauschalen Urteilen darüber, was fehlt, sehr zurückhaltend sein", sagte er. Die Taliban, die die Bundeswehr angegriffen hatten, seien äußerst professionell vorgegangen. Die Bundeswehr habe Aufklärungsmittel vor Ort gehabt und diese auch eingesetzt. "Es versteht sich, dass wir untersuchen werden, ob alles bestens gewährleistet war."

Der frühere Generalinspekteur Harald Kujat hatte in einem Interview mit der "Welt am Sonntag" kritisiert, die Soldaten seien nicht mit den nötigen modernen Aufklärungssystemen ausgerüstet. Guttenberg entgegnete: "Wenn sich ein Gegner lange genug in einem Graben tarnt, dann können sie noch so oft eine Drohne darüber fliegen lassen und werden ihn im Zweifel nicht erkennen."