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14.04.2010

Masar-i-Scharif/Kunduz - Mit seinem Blitzbesuch in Afghanistan wollte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Bundeswehrsoldaten nach dem blutigen Karfreitag Mut machen. Doch ihr oberster Dienstherr versprach der Truppe auch konkrete Hilfe im Kampf gegen die Taliban: Der Minister will in Nordafghanistan aufrüsten.

Die Armee werde "so schnell wie möglich" zwei Panzerhaubitzen 2000 nach Kunduz verlegen, kündigte Guttenberg am Mittwoch bei seinem Truppenbesuch im deutschen Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif an. Zudem soll die Truppe dort TOW-Panzerabwehrraketen sowie zusätzliche Schützenpanzer vom Typ Marder bekommen. "Das sind Grundvoraussetzungen, die geschaffen werden, um dem Auftrag dort auch gerecht zu werden", sagte der Verteidigungsminister.

Die Panzerhaubitze wird bereits von der niederländischen Truppe in Südafghanistan eingesetzt. Es ist ein schweres Artilleriegeschütz, das vom Feldlager aus Ziele in einem Umkreis von 40 Kilometern auf 20 bis 30 Meter genau treffen kann. Guttenberg sagte, neben der Verlegung der Panzerhaubitzen würden auch "viele kleinere Punkte" zügig umgesetzt. Einzelheiten nannte er aber nicht.

Seine Ankündigung kommt anderthalb Wochen nach dem Tod von drei deutschen Soldaten am Hindukusch. Sie waren am Karfreitag im Gefecht mit Taliban gefallen, mehrere weitere Soldaten wurden zum Teil schwer verletzt. Nach dem Vorfall war eine Debatte über mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr entbrannt. Politiker wie der künftige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus forderten dabei auch schwerere Waffen und Kampfpanzer für die Truppe.

Mehrheit der Deutschen will Abzug der Bundeswehr

Die von Königshaus geforderte Entsendung von Leopard-2-Kampfpanzern lehnte Guttenberg ab, weil die schweren Fahrzeuge für das Gelände um Kunduz nicht geeignet seien. Nach Ansicht von Kennern würden die Brücken in der Region unter dem Gewicht des Fahrzeugs einbrechen.

Nach dem tödlichen Gefecht am Karfreitag stärkte der Verteidigungsminister bei seiner Visite den deutschen Soldaten in Afghanistan demonstrativ den Rücken. "Mir ist wichtig, den Soldatinnen und Soldaten vor Ort zum einen deutlich zu machen, dass die politische Spitze hinter ihnen steht", sagte er. Es gehe aber auch darum, der deutschen Öffentlichkeit klar zu machen, was der Einsatz in Afghanistan bedeute. Wichtig sei, "dass man den Soldaten vor Ort nicht vergisst, sondern dass man ihm Unterstützung gibt", sagte Guttenberg.

Einer neuen Umfrage zufolge stehen die Deutschen dem Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch aber ausgesprochen kritisch gegenüber. In einer Forsa-Erhebung im Auftrag des Magazins "Stern" sprachen sich 62 Prozent der Befragten für den Abzug der Bundeswehr aus.

Am Ehrenhain für die Gefallenen im Feldlager in Kunduz enthüllte Guttenberg die Tafeln mit den Namen der drei Toten vom Karfreitag. "Wir sind auf Ihre Kraft und Ihre Stärke hier angewiesen", sagte der Minister zu den Soldaten im Lager. "Ich stelle fest, dass wir hier eine wirklich tolle Truppe haben", lobte Guttenberg. Die Soldaten seien motiviert, wüssten aber um die Gefahren. "Afghanistan bleibt ein gefährlicher Ort. Der Einsatz bleibt einer, der nicht ohne Risiken ist", erklärte der CSU-Politiker.

Sein Besuch war aus Sicherheitsgründen strikt geheim gehalten worden. Dies ist bei internationalen Spitzenpolitikern in Afghanistan üblich, durch das Stillschweigen über Zeitpunkt und Programm der Delegationen sollen Anschlagsplanungen verhindert werden.

Begleitet wurde Guttenberg vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sowie mehreren Bundestagsabgeordneten. Es war die dritte Afghanistan-Reise Guttenbergs in seiner Amtszeit. Sie war nach Angaben des Ministeriums bereits länger und unabhängig von den Gefechten am Karfreitag geplant gewesen.

Die Bundeswehr hat derzeit rund 4300 Soldaten in Afghanistan im Einsatz, davon etwa 900 in Kunduz, der gefährlichsten Provinz im Norden.

Merkel lehnt neues Bundestagsmandat ab

Die USA wollen nach Angaben der Internationalen Schutztruppe Isaf bis zu 4500 Soldaten nach Nordafghanistan entsenden, die unter Bundeswehrbefehl stehen sollen. "Wir freuen uns, dass wir die Amerikaner an unserer Seite haben. Sie schließen auch Fähigkeitslücken, die wir hier oben haben", sagte Guttenberg. Er spielte dabei darauf an, dass die US-Truppen rund 40 Helikopter nach Nordafghanistan schicken wollen, darunter auch Kampfhubschrauber.

"Wir sind in einem Bündnis, und es ist etwas vollkommen Normales, dass in einem Bündnis unterschiedliche Bündnispartner Verantwortung übernehmen", sagte Guttenberg zur Entsendung amerikanischer Soldaten in den deutschen Verantwortungsbereich. Deutschland habe die Verantwortung für den Norden. "Das ist von den Amerikanern vollkommen akzeptiert", betonte Guttenberg.

Anfang kommender Woche wird der Kommandeur der Nato-geführten Isaf , US-General Stanley McChrystal, in Berlin erwartet. Der US-General trifft sowohl Guttenberg als auch Außenminister Guido Westerwelle. Vorgesehen sind außerdem Gespräche im Bundeskanzleramt sowie Treffen mit Bundestagsabgeordneten. Es gehe um einen "Austausch über die aktuelle Lage", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums.

Unterdessen wiesen Guttenberg und Bundeskanzlerin Angela Merkel Forderungen aus der SPD nach einem neuen Bundestagsmandat für den Einsatz in Afghanistan zurück. Guttenberg hatte nach den schweren Gefechten vom Karfreitag von einem Krieg gesprochen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte daraufhin erklärt, wenn die Bundesregierung den Einsatz für einen "Krieg" halte, müsse sie ein neues Mandat beantragen.

Eine Regierungssprecherin lehnte dies ab. "Die rechtlichen Grundlagen des Einsatzes und des Bundestagsmandats haben sich nicht verändert", erklärte sie. "Das Mandat ist auf die Realitäten entsprechend ausgerichtet", betonte Guttenberg. "Was Begriffs-Differenzierungen anbelangt, so sollte man die nie auf dem Rücken der Soldaten austragen", sagte er.