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03.05.2010

Paris - Am Internationalen Tag der Pressefreiheit hat die Organisation " Reporter ohne Grenzen" (ROG) die Behinderung von Journalisten in vielen Ländern der Welt scharf kritisiert. Die Organisation veröffentlichte am Montag eine Liste mit den 40 Politikern und Gruppierungen, die ihrer Ansicht nach die Pressefreiheit am meisten verletzen.

"Egal ob Präsidenten, Minister, Stabschefs, Religionsführer oder die Köpfe von bewaffneten Gruppen - diese Feinde der Pressefreiheit haben die Macht, Journalisten zu zensieren, einzusperren, zu kidnappen, zu foltern und in den schlimmsten Fällen zu töten", kommentiert ROG die neue Liste.

Auf der Liste stehen 17 Präsidenten oder Ministerpräsidenten, wie der chinesische Staatschef Hu Jintao, der russische Ministerpräsident Wladimir Putin, Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi und der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Auch Tunesiens Staatschef Zine el-Abidine Ben Ali oder Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko sind vertreten.

Als bewaffnete Untergrundorganisationen nannte die Organisation unter anderen die baskische Eta und die kolumbische Farc-Guerilla. Als Unterdrücker der Pressefreiheit wird auch Talibanchef Mullah Omar genannt. Erwähnt werden in diesem Zusammenhang auch das israelische Verteidigungsministerium sowie die radikalislamische Hamas.

Rund 170 Journalisten sitzen in Gefängnissen

Die Vorwürfe gegen die Menschen auf der Liste sind scharf und deutlich: "Kontrolle ist das Schlüsselwort für den ehemaligen KGB-Offizier: Kontrolle über den Staat, über die Wirtschaft, die Politik und die Medien", schreibt ROG beispielsweise über Putin. Unabhängige Journalisten und Menschenrechtsaktivisten seien in Russland beträchtlichen Gefahren ausgesetzt, allein 2009 wurden im Land fünf Medienvertreter ermordet.

Über Chinas Präsidenten Jintao heißt es, er sorge mit Hilfe der Sicherheitskräfte dafür, dass im bevölkerungsreichsten Land der Erde keine freie Presse entstehen könne. Den israelischen Streitkräften wirft die Organisation mit Hauptsitz in Paris Machtmissbrauch und Gewalt gegen Journalisten vor. Die Eta zwinge mit Todesdrohungen dutzende spanische Medienvertreter dazu, sich Leibwächter zu nehmen.

Den Internationalen Tag der Pressefreiheit hatte die Uno-Generalversammlung 1991 auf Vorschlag der Unesco ausgerufen. Er erinnert an die "Erklärung von Windhoek", die am 3. Mai 1991 zur Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse verabschiedet wurde. Nach Angaben der Organisation ROG wurden 2010 bereits neun Journalisten getötet, rund 170 sitzen im Gefängnis.