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03.05.2010

Bangkok - Unter dem Druck von wochenlangen Protesten hat Thailands Regierungschef Abhisit Vejjajiva den Forderungen der Opposition teilweise nachgegeben und die nächsten Parlamentswahlen um über ein Jahr vorgezogen. Nunmehr solle am 14. November gewählt werden, um die tiefe politische Krise des Landes zu beenden, berichtete das staatlich kontrollierte Fernsehen am Montagabend. Eine Antwort der Demonstranten, die eigentlich die sofortige Auflösung des Parlaments und Wahlen innerhalb von drei Monaten fordern, stand zunächst aus. Es verlautete lediglich, man wolle über das Angebot nachdenken.

Der Ministerpräsident nannte mehrere Voraussetzungen für die Neuwahlen. Dazu zählt die Anerkennung der Monarchie in Thailand und eine Prüfung der Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und oppositionellen Demonstranten. Außerdem sprach sich Abhisit für eine Vereinbarung über eine Verfassungsreform aus. Es sei auch die Kompromissbereitschaft der Opposition erforderlich. "Es muss eine wirkliche gemeinsame Lösung geben", sagte der Ministerpräsident.

Er werde seinen Versöhnungsplan auch dann umsetzen, wenn die sogenannten Rothemden ihre Blockadeaktionen im Zentrum der Hauptstadt fortsetzten, sagte Abhisit in seiner von allen thailändischen Fernsehsendern übertragenen Rede. In dem Fall könne er aber keinen Wahltermin festsetzen. Der stellvertretende Ministerpräsident Suthep Thaugsuban hatte zuvor angekündigt, eine Neuwahl sei möglich, wenn die sogenannten Rothemden ihre Proteste beendeten. "Das Prinzip ist: Wenn das Land ruhig ist und die Leute sich an die Regeln halten wie in anderen demokratischen Ländern, wird der Ministerpräsident wahrscheinlich das Parlament auflösen." Noch am Sonntag hatte Abhisit gedroht, das seit fast zwei Monaten von den Regierungsgegnern besetzte Geschäftsviertel in Bangkok räumen zu lassen.

Die wegen ihrer Kleidung als Rothemden bekannten Regierungsgegner protestieren bereits seit knapp sieben Wochen. Die Proteste begannen bereits Mitte März, mindestens 25 Menschen kamen seither bei blutigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Soldaten ums Leben, mehr als 800 wurden verletzt.

Die Demonstranten - viele von ihnen aus der verarmten Landbevölkerung - wollen die Ablösung der amtierenden Regierung, die sie nicht anerkennen, weil sie infolge eines Militärputsches an die Macht gekommen war. Sie werfen Abhisits Regierung vor, allein im Dienste der Eliten zu stehen. Das Ergebnis einer demokratischen Wahl 2007 war später revidiert worden. Die Proteste werden vom früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra aus dem Exil unterstützt.