• Drucken
• Senden
• Feedback

29.05.2010

Bill Clinton ist bester Laune. Er steht neben Präsident Barack Obama, gemeinsam begrüßen sie die US-Fußballnationalmannschaft, die kurz vor der Weltmeisterschaft in Südafrika dem Weißen Haus einen Besuch abstattet. Clinton scherzt mit Obama über die schicken Schuhe der Kicker. Es sieht so aus, als ob die beiden endlich zum selben Team gehören.

Tatsächlich: Der Ex-Präsident, der als Mann von Vorwahlrivalin Hillary Clinton lange Obamas schärfster Kritiker war, hat im Namen des Präsidenten ein kleines Stürmerfoul begangen. Am Freitag musste das Weiße Haus zugeben, dass Clinton auf Obamas Geheiß dem Senatsabgeordneten Joe Sestak ein umstrittenes Angebot gemacht hat - eine spannende Tätigkeit im Umfeld des Präsidenten im Gegenzug für Sestaks Rückzug von einer Kandidatur für den US-Senat.

Sestak, ein demokratischer Kongressabgeordneter aus Pennsylvania, wollte sich für die demokratische Kandidatur für einen Senatssitz in dem Bundesstaat bewerben. Im November wird dieser neu vergeben. Doch für die Demokraten trat schon Arlen Specter an, der ein Liebling von Obamas Weißem Haus geworden war. Denn voriges Jahr wechselte Specter - seit fast drei Jahrzehnten Senator - von den Republikanern zu den Demokraten, weil ihm seine eigene Partei zu sehr nach rechts gerückt war. So verschaffte er Obama eine wichtige weitere Stimme im Senat. Nun wollte ihm das Weiße Haus die Wiederwahl sichern. Ein innenpolitischer Herausforderer wie Sestak - als ehemaliger Admiral ein attraktiver Kandidat - störte dabei.

Der eloquente Obama wird einsilbig

Daher bat Obamas Stabschef Rahm Emanuel im vorigen Sommer Bill Clinton um einen Gefallen. Könnte er seinem ehemaligen Mitarbeiter Sestak den Ausstieg aus dem Senatsrennen schmackhaft machen? Im Raum stand, dass dieser dafür ein Bonbon erhalten sollte, etwa eine schöne neue Aufgabe im Umkreis des Präsidenten.

Clinton tat wie geheißen, freilich ohne Erfolg. Sestak ließ sich von einer Kandidatur nicht abhalten. Anfang Mai schlug er Specter deutlich, im November wird er gegen einen Republikaner um den Sitz im Senat kämpfen.

Ungewöhnlich sind solche Manöver nicht. Schon oft haben US-Präsidenten Einfluss auf die Kandidatenauswahl genommen. Zuletzt ließen Obamas Strategen keinen Zweifel daran, dass sie den umstrittenen demokratischen Gouverneur von New York, David Paterson, im November nicht mehr auf dem Wahlzettel sehen wollten. Mittlerweile begrub ein Skandal aber ohnehin dessen politische Hoffnungen.

Ungewöhnlich war aber, dass Sestak offen über das Angebot an ihn plauderte. Das ließ die Opposition hellhörig werden. "Diese Affäre untergräbt Obamas Anspruch, eine andere Art von Weißem Haus zu führen und eine neue Ära von Transparenz einzuläuten", höhnte Doug Heye, Kommunikationschef der Republikaner. Konservative Abgeordnete forderten gar einen Sonderermittler.

Schlimmer wurde die Sache noch dadurch, dass das Weiße Haus die Angelegenheit ewig verschleppte. "Sie haben das selbst erst zu einem Thema gemacht, weil sie die Angelegenheit so schlecht handhabten", urteilt die "Washington Post".

Über Monate beantworteten Obamas Helfer Fragen nur ausweichend und erweckten so den Eindruck, es gäbe es etwas Schlimmes zu verheimlichen. Als der Präsident schließlich bei einer Live-Pressekonferenz am Donnerstag selbst zum Zwischenfall befragt wurde, gab sich der sonst so eloquente Obama einsilbig. "Ich kann der Öffentlichkeit versichern, dass nichts Unangemessenes stattgefunden hat", sagte er lediglich. Bald werde es eine öffentliche Erklärung geben.

"Kein Interesse an spaltendem Vorwahlkampf"

Die folgte prompt am Freitag. In einer Stellungnahme erklärte der Chefjurist des Weißen Hauses, Robert Bauer, es seien keine Gesetze gebrochen worden. Niemals habe Sestak ein Angebot für eine bezahlte Tätigkeit etwa als Marineminister erhalten, wie Gerüchte lauteten. Man habe lediglich die Möglichkeit einer unentgeltlichen Beratungstätigkeit für den Präsidenten erörtert, völlig legal.

"Die Führung der Demokratischen Partei hatte ein legitimes Interesse daran, einen spaltenden Vorwahlkampf zu verhindern", schreibt Bauer. Die meisten Juristen und Politikexperten glauben, dass damit der Skandal ausgestanden ist.

Dennoch bleibt ein bitterer Nachgeschmack. Obamas Umfeld leidet, dessen Versprechen vom Wandel in Washington wieder einen Dämpfer erlitten hat. Kandidat Sestak kann seither kaum mehr Wahlkampf führen - laufend muss er sich zu der vermeintlichen Affäre äußern.

Nur einer kann frohlocken: Ex-Präsident Bill Clinton, selbst einst eine Skandalnudel. Viele glaubten, Clinton sei in Obamas Washington politisch kaltgestellt. Nun zeigt sich, wie viel Einfluss er selbst in dessen Umfeld immer noch hat. Clinton selbst gibt keinen Kommentar zur Mini-Affäre.