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18.06.2010

Moskau - Russland denkt offenbar nun doch über einen Militäreinsatz in dem von Unruhen heimgesuchten Kirgistan nach. Russische Nachrichtenagenturen meldeten am Freitag unter Berufung auf Kreise des Verteidigungsministeriums, die Soldaten könnten zum Schutz strategisch wichtiger Einrichtungen in der zentralasiatischen Republik eingesetzt werden.

Eine entsprechende Anfrage der kirgisischen Übergangsregierung werde derzeit geprüft. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen. Bei der Gewalt zwischen Kirgisen und Angehörigen der usbekischen Minderheit wurden nach offiziellen Angaben mindestens 190 Menschen getötet.

Die Übergangsregierung schätzt die Zahl der Toten mittlerweile aber auf 2000 ein. Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass mehr als eine Million Menschen von den Auseinandersetzungen betroffen sind.

Die kirgisische Übergangspräsidentin Rosa Otunbajewa bat Russland am Freitag erneut um militärischen Schutz für strategisch wichtige Anlagen in dem zentralasiatischen Land. Das bestätigte das Verteidigungsministerium in Moskau am Freitag.

Die Organisation Human Rights Watch (HRW) bezeichnete die Lage im Süden des Landes als weiter instabil. Bewohner der Konfliktregion würden von Überfällen und Vergewaltigungen berichten, teilte HRW in Osch mit.

Uno will 71 Millionen Dollar geben

Der Uno-Menschenrechtsrat verlangt von der kirgisischen Regierung eine "vollständige und transparente Untersuchung" zu den Unruhen im Süden des Landes, die USA fordern zudem eine internationale Untersuchung. Der Menschenrechtsrat äußerte sich am Freitag in Genf zudem "zutiefst besorgt" über den Verlust an Menschenleben bei dem Umsturz am 7. April. In der einstimmig verabschiedeten Resolution verurteilte das Uno-Gremium ferner die jüngsten Provokationen und Gewalt in Osch und Dschalal-Abad.

Auch finanziell will die Uno helfen: Generalsekretär Ban Ki Moon rief die internationale Gemeinschaft am Freitag zur Bereitstellung von Nothilfen in Höhe von 71 Millionen Dollar auf. Der zuständige Uno-Koordinator John Holmes befinde sich bereits in Gesprächen mit Geberstaaten.

Mehr als zwei Monate nach dem Sturz des autoritären kirgisischen Präsidenten Kurmanbek Bakijew gilt die Lage in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China weiter als extrem gespannt. Unklar war, ob die für den 27. Juni geplante Volksabstimmung über eine demokratische Verfassung wie geplant organisiert werden kann. Die Menschen im Süden des Landes baten Otunbajewa, den Termin um 40 Tage zu verschieben. Die internationale Gemeinschaft hält das Referendum für dringend nötig, damit sich die politische Lage in der Ex-Sowjetrepublik stabilisiert.