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20.06.2010
 

Präsidentschaftswahl in Polen

Liberaler Komorowski liegt vorn

Ein Präsident für Polen: Komorowski gegen Kaczynski
Fotos
AFP

Der pro-europäische Bronislaw Komorowski liegt bei der Präsidentschaftswahl in Polen nach ersten Prognosen vor seinem nationalkonservativen Konkurrenten Jaroslaw Kaczynski. Eine Stichwahl am 4. Juli ist wahrscheinlich.

Warschau - Es läuft auf einen Zweikampf zwischen Bronislaw Komorowski und Jaroslaw Kaczynski heraus. Nach ersten Prognosen verfehlte der bisherige polnische Parlamentspräsident Komorowski von der pro-europäischen Bürgerplattform die absolute Mehrheit bei der Präsidentenwahl am Sonntag. Deshalb wird es am 4. Juli voraussichtlich eine Stichwahl gegen den Zweitplatzierten Kaczynski, den Zwillingsbruder des tödlich verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski, geben.

Die übrigen acht Kandidaten landeten weit abgeschlagen. Prognosen sehen Komorowski zwischen 40,7 und 45,7 Prozent und Kaczynski zwischen 33,2 und 35,8 Prozent.

Der Liberalkonservative Komorowski will in fünf Jahren den Euro einführen und die Reform von Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Polen vorantreiben. Den Afghanistan-Einsatz der polnischen Streitkräfte will der 61-Jährige beenden. Der nationalkonservative Kaczynski wirbt dagegen für einen starken Staat und katholische Werte. Einer Reform der Sozialsysteme steht er kritisch gegenüber. Einen festen Zeitplan für die Euro-Einführung lehnt er ab.

Überschattet wurde der gesamte Wahlkampf von dem Flugzeugunglück im russischen Smolensk, bei dem vor gut zwei Monaten neben Präsident Lech Kaczynski auch dessen Frau und 94 weitere Repräsentanten des polnischen Staates ums Leben kamen. Zur Wahl aufgerufen waren gut 30 Millionen Stimmberechtigte.

Kaczynski versicherte am Freitagabend in Danzig, der Wiege der Freiheitsbewegung "Solidarnosc", er stehe für ein "gerechtes und solidarisches" Polen. Komorowski feierte den Abschluss des Wahlkampfes im benachbarten Zoppot. Er versprach eine noch stärkere Integration seines Landes in die EU. Als sein Ziel nannte er die Förderung der Zivilgesellschaft.

Seit dem Tod des Präsidenten Lech Kaczynski am 10. April führt Komorowski in seiner Funktion als Parlamentspräsident kommissarisch die Geschäfte des Staatsoberhaupts. Ursprünglich sollte ein neuer Präsident erst im Herbst gewählt werden.

Das polnische Staatsoberhaupt hat einen wesentlichen Einfluss auf die Sicherheits- und Außenpolitik. In der Vergangenheit war es wiederholt zu Kompetenzstreitigkeiten zwischen der Regierung des Ministerpräsidenten Donald Tusk und Präsident Lech Kaczynski gekommen. Mit seinem Veto blockierte das nationalkonservative Staatsoberhaupt mehrere Reformprojekte der Regierung. Ein Sieg von Tusks Parteifreund Komorowski würde der Regierung mehr Spielraum für die Modernisierung des Landes geben.

sef/apn/Reuters/dpa

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Länderlexikon Polen

Fläche: 313.000 km²

Bevölkerung: 38,038 Mio.

Hauptstadt: Warschau

Staatsoberhaupt: Bronislaw Komorowski

Regierungschef: Donald Tusk

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