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16.07.2010

Berlin - Der Überraschungsbesuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Afghanistan gestaltet sich schwierig. Pannen und die prekäre Sicherheitslage vor Ort beeinträchtigen den Ablauf der Visite.

So musste Guttenberg einen Besuch deutscher Kampftruppen in der nordafghanischen Unruheprovinz Baghlan wegen laufender Gefechte mit den radikalislamischen Taliban kurzfristig absagen. Er war bereits vom Feldlager Kunduz aus mit dem Hubschrauber auf dem Weg zu den Soldaten der Schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force, QRF), als ihn die Nachricht von den Kämpfen erreichte. Auf Empfehlung des Kommandeurs der Truppe kehrte er um.

Der Minister traf in der Nacht in dem zweitgrößten Feldlager der Deutschen ein. Doch schon der Weg dorthin gestaltete sich schwierig. Wegen einer Flugzeugpanne erreichte er mit 16 Stunden Verspätung das Hauptquartier der internationalen Schutztruppe Isaf für Nordafghanistan in Masar-i-Scharif. Am frühen Morgen nahm er an der Übergabe von rund 40 amerikanischen Kampf- und Sanitätshubschraubern an das Regionalkommando teil. Anschließend flog er nach Kunduz weiter. Ein dort geplantes Treffen mit dem neuen Isaf-Kommandeur, General David Petraeus, musste wegen der Verspätung abgesagt werden.

Deutsche Truppen unter Druck

Guttenberg will den Soldaten signalisieren, dass sie trotz des schwierigen Einsatzes den Rückhalt der deutschen Bevölkerung haben. Er hatte sich in den vergangenen Tagen spontan zu der Reise vor seinem Sommerurlaub entschlossen, sie war aus Sicherheitsgründen geheim gehalten worden, da die Bundeswehr bei solchen Truppenvisiten Angriffe fürchten muss.

Selbst wenn es in den vergangenen Wochen keine tödlichen Attacken gegen die Truppe gegeben hat, steht die Bundeswehr in der nordafghanischen Provinz - einer Hochburg der Taliban und anderer Aufständischer - unter Druck. Fast täglich melden die befehlshabenden Offiziere, dass Deutsche auf Patrouillen angegriffen oder Konvois beschossen werden.

Der Besuch erfolgt nur wenige Tage vor der sogenannten Kabul-Konferenz in der afghanischen Hauptstadt, bei der die Außenminister der Nato-Staaten die bisherigen Ergebnisse der vorausgegangenen Tagung in London über die Zukunft des krisengeschüttelten Landes beraten wollen. Dazu sollen am kommenden Dienstag erstmals fast alle Minister der Allianz mit der afghanischen Regierung in Kabul zusammentreffen. Bei dem Treffen wollen sie vor allem analysieren, welche Fortschritte Präsident Hamid Karzai bei seinen zahlreichen Versprechen, die er in London abgegeben hat, bisher erreicht hat.

Viele Gesten, wenig Konkretes bei Kabul-Konferenz

Die Konferenz wird in westlichen Regierungskreisen weitgehend als symbolischer Akt bewertet, da die in Afghanistan engagierten Staaten erstmals im Land selber tagen. Bisher hatten solche Konferenzen stets im Ausland stattgefunden. Mit dem Treffen in Kabul wollen die Beteiligten zeigen, dass die Verantwortung für die diversen Aufgaben am Hindukusch immer mehr von der afghanischen Regierung selbst getragen wird. Alle Nationen, auch Deutschland, wollen die Mission in den kommenden Jahren schrittweise beenden.

Konkrete Ergebnisse werden von der Konferenz nicht erwartet. Die Minister werden wohl am Ende erklären, dass sie sich auf wenige erste Provinzen geeinigt haben, die schon im Jahr 2011 an die afghanischen Sicherheitsbehörden übergeben werden sollen.

Schwarz-gelbe Koalition uneins über Afghanistan-Strategie

Erst vergangene Woche hatte Außenminister Guido Westerwelle mit seiner Ankündigung Schlagzeilen gemacht, dass eine dieser Vorzeige-Provinzen im von der Bundeswehr kontrollierten Norden liegt. Im Gespräch ist demnach der Standort Feisabad im Nordosten des Kommandos, aber sicher ist das noch nicht.

Deutschland hat derzeit rund 5000 Soldaten in Afghanistan stationiert und stellt seine Mission in diesen Monaten immer mehr auf das Training der afghanischen Sicherheitsstrukturen um. Erst kürzlich hatte die Regierung das Mandat für die Bundeswehr trotz einer breiten Ablehnung des Einsatzes in der Öffentlichkeit noch einmal ausgeweitet.

Trotzdem ist man auch innerhalb der Koalition uneins über die Mission. Während Außenminister Westerwelle bei seiner Regierungserklärung hauptsächlich über den kommenden Abzug sprach, gibt sich Verteidigungsminister Guttenberg vorsichtiger und mutmaßt, dass der Einsatz noch länger dauern könnte.