Palästinenserpräsident Mahmud Abbas: Brief von US-Präsident Barack Obama
Ramallah - US-Präsident Barack Obama hat den Druck auf Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erhöht, direkte Friedensverhandlungen mit Israel zu führen. Es sei "höchste Zeit, die direkten Verhandlungen wieder aufzunehmen", heiße es in einem Brief Obamas an Abbas, sagte ein ranghoher palästinensischer Vertreter der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in Ramallah, deren Führer Abbas ist.
Die Vereinigten Staaten würden es nicht akzeptieren, wenn Abbas ihren Vorschlag, zu direkten Gesprächen zu kommen, ablehne. Eine solche Ablehnung würde Konsequenzen nach sich ziehen. Das Vertrauen in Abbas und die Palästinenser wäre erschüttert, was Auswirkungen auf die amerikanisch-palästinensischen Beziehungen haben könne, heißt es in dem Brief weiter.
Obama wolle sich auch nur dann weiter für einen eigenen Palästinenserstaat einsetzen, wenn es zu direkten Friedensgesprächen komme. Zugleich habe der US-Präsident in dem Schreiben zugesichert, dass er auf eine Verlängerung des Baustopps für jüdische Siedlungen im Westjordanland achten werde, der am 26. September ausläuft.
Die USA bemühen sich derzeit um eine Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern, die seit dem israelischen Militäreinsatz im Gaza-Streifen im Dezember 2008 auf Eis liegen. Seitdem liefen Gespräche nur noch über Vermittler.
Abbas will nur direkt mit Israel verhandeln, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, wie der Stopp von israelischen Bauvorhaben im Westjordanland. Abbas macht die Wiederaufnahme der direkten Friedensgespräche auch von der israelischen Bereitschaft abhängig, einen aus Gaza-Streifen, Westjordanland und Ostjerusalem bestehenden palästinensischen Staat zu akzeptieren. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu lehnt jegliche Vorbedingungen für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen ab.
lgr/dpa/AFP/AP
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