• Drucken
• Senden
• Feedback

04.08.2010

Washington - Die US-Regierung legt bei den Sanktionen gegen Iran eine härtere Gangart ein. Washington sprach gegen 21 iranische Firmen Strafmaßnahmen aus. Betroffen sind auch neun Betriebe, die in Deutschland aktiv sind, teilte das US-Finanzministerium mit.

Amerikanische Unternehmen und einzelne US-Bürger dürfen keine Geschäfte mit diesen Firmen machen. Sieben der in Deutschland betroffenen Unternehmen sind in Düsseldorf angesiedelt, die zwei weiteren in Hamburg und Nettetal. Hauptsächlich geht es um zwei Unternehmen, die IFIC Holding AG and Ascotec Holding GmbH. Sie kontrollieren sechs der sieben übrigen Betriebe.

Die Firmen sind in den Bereichen Finanzen, Versicherungen, Investment, Ingenieurwesen und Bergbau tätig. Die US-Regierung ist der Ansicht, dass die Regierung in Teheran diese Unternehmen zur Umgehung von Sanktionen und zur Unterstützung ihres Atomprogramms nutzen.

"Angesichts wachsender Isolierung von internationalen finanziellen und kommerziellen Systemen wird die iranische Regierung ihre Bemühungen fortsetzen, Sanktionen zu umgehen", erklärte das US-Finanzministerium. "Bei Transaktionen zur Unterstützung ihrer verbotenen Aktivitäten" nutze sie regierungseigene Einrichtungen, die nicht leicht als iranisch zu identifizieren seien.

In Europa sind neben Deutschland auch Betriebe in Weißrussland, Luxemburg und Italien betroffen.

Strafmaßnahmen gegen Mitglieder der Revolutionsgarden

Auch gegen vier höhere Mitglieder der iranischen Revolutionswächter verfügte das Ministerium Strafmaßnahmen. Die USA werfen ihnen die Unterstützung von Gruppen vor, die als Terrororganisationen eingestuft werden, wie etwa die schiitische Hisbollah im Libanon, die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas sowie die Taliban.

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat Strafmaßnahmen bedeutungslos genannt. Teheran nehme sie nicht wichtig, sagte Ahmadinedschad am Mittwoch in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede in der Stadt Hamedan.

"Wir machen uns nichts daraus und werden niemals um Eure Waren betteln", sagte Ahmadinedschad. Zugleich warnte er Europa und andere Länder davor, sich dem Schritt anzuschließen. Ansonsten würden sie von weiteren Geschäften ausgeschlossen und "vom iranischen Markt weggewischt".

Der Atomstreit zwischen den USA und Iran schwelt seit Jahren. Der Westen wirft Teheran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Iran bestreitet das.

Der Uno-Sicherheitsrat hatte zuletzt im Juni die bereits bestehenden Sanktionen gegen Teheran verschärft, um das Land zu einem Verzicht auf sein Atomprogramm zu bewegen.

Obama verweigert sich TV-Duell mit Ahmadinedschad

Ahmadinedschad forderte kürzlich US-Präsident Barack Obama zu einem TV-Duell heraus, um mit ihm "von Mann zu Mann" über "die Fragen der Welt" zu sprechen.

Diesen Vorschlag lehnte das Weiße Haus aber ab. Iran verweigere sich nach wie vor einem ernsthaften Dialog über sein Atomprogramm, sagte Obamas Sprecher Robert Gibbs. Die US-Regierung habe immer gesagt, sie sei zu Gesprächen über das iranische Atomprogramm bereit, "wenn Iran das Thema ernst nimmt". Teheran müsse seine internationalen Verpflichtungen erfüllen, sagte Gibbs.