Eine Analyse von Thomas Kleine-Brockhoff
Der Sinkflug des Barack Obama begann, anfangs kaum bemerkt, im April 2009, als Amerikas Meinungsforscher erstmals geringere Zustimmungswerte notierten. Seitdem geht es nur noch bergab. Bei mageren 42 Prozent ist Obama inzwischen angekommen. Seit Einführung von Meinungsumfragen habe kein US-Präsident sein Land im ersten Regierungsjahr stärker polarisiert als Obama, beobachtet das Gallup-Institut.
Den Linken ist Obama nicht links, den Rechten nicht rechts und allen zusammen nicht volksnah genug. Die Wechselwähler, die ihm vor 21 Monaten zur Macht verhalfen, laufen in Scharen davon. Nur noch ein Drittel würde heute Obama wählen. Wäre heute, mitten in der Vertrauenskrise, Kongresswahl, hätten die Demokraten einen Massen-Exodus aus dem Parlament zu verkraften, vielleicht den Verlust der Mehrheit in einem oder beiden Häusern. Wenn nicht noch Dramatisches geschieht, wird es nach der Zwischenwahl im Herbst heißen: Was nun, Barack Obama? Immerhin kann er sich schon heute darauf einstellen, abgewatscht zu werden.
Doch in der Wahlschlappe liegt auch eine große Chance. Dazu später mehr.
Die Erwartungen an Obama waren schon immer außerweltlich. Was sollte er nicht alles für Amerika und die ganze Menschheit erledigen: Amerikas Glaubwürdigkeit wieder herstellen, zwei Kriege beenden und Frieden in den Nahen Osten tragen, die Wirtschaftskrise überwinden und die Wall Street zähmen, die Energieversorgung revolutionieren und die Infrastruktur modernisieren, eine Krankenversicherung für alle einführen und, ach ja, am Ende auch noch den Haushalt sanieren.
Die Last dieses Problembergs hätte wohl jeden gewählten Politiker erdrückt und jedes demokratische System als dysfunktional erscheinen lassen. Aber Obama heizte die Erwartungen selber weiter an. Nicht vom Fortschritt als Schnecke sprach er, sondern von einer "transformativen Präsidentschaft". Obama setzte dabei voraus, dass Bevölkerung und Kongress seinen Riesenschritten folgen würden. Seine Wahl verstand er als umfassendes Mandat.
Das große Ganze geht verloren
Gewählt wurde Barack Obama wegen seiner Rhetorik - wegen der Schönheit seiner Worte, der Klarheit seiner Gedanken und der Reinheit seiner Ziele. Die Demokraten feierten ihn als größten Kommunikator seit Bill Clinton. Doch kaum wurde er zum Präsidenten vereidigt, verlor Obama die rhetorische Lufthoheit. Dass es etwa, ganz simpel, um das moralische Postulat einer Krankenversicherung für alle geht, verschwindet im Klein-Klein der monatelangen Schlacht um einzelne Vorschläge. Was Gesundheitsreform mit Bildungsreform oder Energiepolitik zu tun hat, versteht kaum jemand. Das große Ganze geht verloren. Wahrzunehmen sind vor allem Hyperaktivismus und Widersprüchlichkeiten.
Es hat Symbolkraft, dass Obama sich erst für das muslimische Gemeindezentrum im Süden Manhattans ausspricht, dann aber - als er drüber geschlafen hat - keine Meinung mehr haben will und am Ende seine Beamten zur Erklärung von Meinung und Meinungsänderung vorschickt. Für alles Mögliche lassen sich bei Obama Zitate finden - vor allem auch fürs Gegenteil: Will er nun raus aus Afghanistan - oder lieber dort bleiben? Tritt er in der Finanzpolitik gegen die Banken an - oder vielleicht doch nicht? Für was oder wen tritt er beim Öldesaster am Golf von Mexiko ein? Mit derlei Ambivalenzen gibt Obama seinen Gegnern Futter und bremst zugleich den Enthusiasmus seiner Freunde.
Deshalb sind sich seine Parteigänger einig, dass Obama zunächst seine Botschaft schärfen müsse. Er solle klarstellen, was seine Modernisierungsagenda für Amerika sei und wie die einzelnen Reformen sich zu einem Ganzen fügten. Eine klar kommunizierte Agenda, kein intellektuelles Sowohl-als-auch. Einhämmern statt öffentlich abwägen. Und bei allem weniger professoral wirken. Nicht nur mit schwingendem Zeigefinger die Welt erklären, sondern den Schlips ablegen, die Ärmel hochkrempeln und wie weiland Bill Clinton Mitgefühl mit den Opfern der Krise zeigen.
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Es ist bedauerlich, dass weit und breite keine Spitze Feder, gleich der des Aristophanes oder des Moliere zu sehen ist, welche jenen Luftikus den gebührenden Spott zukommen lassen könnte! Dichterischer Spott wie dieser wären nun [...] mehr...
Eben genau, weil die Reform noch nicht in Kraft ist und somit die alten Regeln weiter gelten, d.h., die Versicherungsfirmen können mit dir machen was sie wollen. Genau dies wird die Reform ändern — es sein [...] mehr...
[QUOTE=TenGallonHead;6097625] Bitte sei doch nicht so naiv. Man sollte Menschen doch vor allem an ihren Taten messen und nicht an irgendwelchen Wahlkampfslogans. Was sich Herr O. im Jahr 2007 ausgemalt hat spielt keine Rolle für [...] mehr...
Jo danke, meine KV wird naechstes Jahr schon teurer, bei weniger Leistungen - prima gemacht! ---Zitat--- • Finanzaufsichtsreform: ✓ ---Zitatende--- Mal sehen was das nuetzt... ---Zitat--- • Massive Hilfen [...] mehr...
[QUOTE=Flosse;6096702] 1) Ich sagte, er VERANLASSTE die Schließung, nicht, dass das Guantanamo schon außer Dinest ist! Obama hat die Anforderungen der Schließung unterschätzt, er ist ursprünglich davon ausgegangen, dass bis zum [...] mehr...
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