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01.09.2010

Washington - Er saß am selben Schreibtisch, von dem aus sein Vorgänger George W. Bush 2003 den Beginn des Irak-Kriegs bekanntgegeben hatte. Siebeneinhalb Jahre später hat US-Präsident Barack Obama in einer etwa 18 Minuten langen Rede an die Nation den Kampfeinsatz offiziell für beendet erklärt. Er gedachte der mehr als 4400 gefallenen Amerikaner und der 34.000 Verwundeten. "Das irakische Volk hat jetzt die Verantwortung für die Sicherheit seines Landes", sagte Obama im Weißen Haus. Nun müssten die USA die wirtschaftlichen Probleme im eigenen Land anpacken.

"Unser Kampfeinsatz ist beendet, nicht jedoch unsere Verpflichtung für die Zukunft des Iraks", versicherte Obama. Die USA würden dem Irak immer ein starker Partner sein. Nach dem Abzug der letzten US-Kampftruppen bleiben noch knapp 50.000 amerikanische Soldaten im Irak stationiert. Sie sollen sich auf die Ausbildung der irakischen Streitkräfte konzentrieren. Bis Ende kommenden Jahres sollen alle US-Truppen das Land verlassen haben, wie Obama bekräftigte.

"Heute Nachmittag habe ich mit dem früheren Präsidenten Bush gesprochen", sagte Obama, der den Feldzug von Anfang an abgelehnt hatte. "Es ist bekannt, dass er und ich im Hinblick auf diesen Krieg von Anfang an unterschiedlicher Meinung waren." Allerdings könne niemand Bushs Unterstützung für die Truppen, seine Vaterlandsliebe oder seinen Einsatz für die Sicherheit der USA in Zweifel ziehen.

Größte Herausforderung für die nationale Sicherheit sei der Kampf gegen das Terrornetzwerk al-Qaida, erklärte Obama. "Wir werden al-Qaida zerstören, demontieren und besiegen und verhindern, dass Afghanistan wieder zu einem Stützpunkt für Terroristen werden kann", kündigte der Präsident an. Der Abzug aus dem Irak schaffe Kapazitäten für den Einsatz in Afghanistan. Doch auch diese Mission sei nicht von unbegrenzter Dauer, versprach der US-Präsident: Ab August kommenden Jahres solle die Verantwortung schrittweise an die Afghanen übergeben werden. Der Zeitplan für den Truppenabzug hänge von der Situation vor Ort ab.

"Abhängigkeit von ausländischem Öl beenden"

Als zentrale Aufgabe kündigte Obama wenige Wochen vor den Kongresswahlen die Wiederherstellung der amerikanischen Wirtschaft an. "Amerika war willens, die Last zur Förderung von Freiheit und Menschenwürde im Ausland zu tragen, aber wir haben verstanden, dass die Stärke und der Einfluss unserer Nation tief in unserem Erfolg zu Hause verankert sein muss", sagte der US-Präsident. Die "dringlichste Aufgabe" sei nun der wirtschaftliche Aufschwung, damit Millionen von US-Bürgern wieder einen Job fänden.

"Wir haben mehr als eine Billion Dollar im Krieg ausgegeben, häufig finanziert mit geliehenem Geld aus dem Ausland." Dies habe notwendige Investitionen im eigenen Land verknappt und zu Rekordschulden beigetragen. Nun müssten diese Probleme in Angriff genommen werden. "Wir müssen der Industrie, die Arbeitsplätze schafft, Starthilfe geben und unsere Abhängigkeit von ausländischem Öl beenden."

Bei den Kongresswahlen am 2. November wird über ein Drittel des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus entschieden. Es wird mit einem Sieg der Republikaner gerechnet. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup hatten sie einen historischen Vorsprung in der Wählergunst von zehn Prozentpunkten. Obamas Demokraten kamen demnach auf eine Zustimmungsrate von 41 Prozent, die gegnerischen Republikaner auf 51 Prozent.