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02.09.2010

Washington - Zwei Jahre währte der Stillstand, an diesem Donnerstag nehmen Israelis und Palästinenser in Washington wieder direkte Friedensgespräche auf - und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben einen Kraftakt für einen dauerhaften Frieden zwischen beiden Völkern versprochen.

"Ich bin gekommen, um einen historischen Kompromiss zu finden", sagte Netanjahu am Mittwochabend in Washington. "Präsident Abbas, Sie sind mein Friedenspartner. Es ist an uns, den quälenden Konflikt zwischen unseren Völkern zu beenden und mit Hilfe unserer Freunde einen Neuanfang zu erreichen". Er wolle einen "historischen Kompromiss, der es unseren beiden Völkern ermöglicht, in Frieden, Sicherheit und Würde zu leben".

Abbas seinerseits sagte, er werde keine Mühen scheuen und unermüdlich daran arbeiten, dass die Verhandlungen ihr Ziel erreichten. Erneut bekräftigte er seine Forderung nach einem israelischen Baustopp in den Palästinensergebieten und betonte, es sei an der Zeit, dass die israelische Besetzung zu Ende gehe.

Vorsichtiger Optimismus

Netanjahu und Abbas äußerten sich vor einem Abendessen mit US-Präsident Obama, zu dem auch der jordanische König Abdullah II., der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der Brite Tony Blair als Vertreter des Nahost-Quartetts (USA, Russland, EU und Uno) eingeladen waren.

Obama sagte, er bewerte die Erfolgschancen der Gespräche "vorsichtig optimistisch, aber optimistisch". Sie sollen an diesem Donnerstag um 16 Uhr MESZ im Beisein von US-Außenministerin Hillary Clinton beginnen.

Obama appellierte an Netanjahu und Abbas, ihre Friedensverhandlungen zum Erfolg zu führen. Die ersten direkten Gespräche zwischen den Konfliktparteien böten eine Gelegenheit, wie sie vielleicht niemals wiederkommen werde. "Sie können es sich nicht leisten, sie verstreichen zu lassen", sagte Obama. Das Ziel sei eine Zwei-Staaten-Lösung und die Klärung aller Statusfragen.

Anschlag in Ramallah

Der Präsident betonte, dass langfristiger Frieden für alle Staaten in der Region und auch für die USA von nationalem Interesse sei. Es sei schon zu viel Blut wegen dieses Konfliktes geflossen. Allerdings gestand Obama ein, dass die Verhandlungen außerordentlich komplex seien. Einen Erfolg über Nacht werde es nicht geben. "Wir machen uns keine Illusionen", sagte er. Der Frieden in Nahost könne den Israelis und Palästinensern nicht von den USA aufgezwungen werden. "Wir können es nicht stärker wollen, als die Parteien es selbst wollen", sagte Obama weiter. Der Prozess sei von enormen Risiken geprägt.

Nach den Vorstellungen der USA sollen die Gespräche binnen eines Jahres zum Erfolg führen. Allerdings hieß es im Vorfeld aus Delegationskreisen, möglicherweise sei die Einjahresfrist zu optimistisch und die Gespräche müssten länger dauern.

Überschattet wurde der neue Anlauf zu einer Friedenslösung von einem Anschlag nahe Ramallah: Nach Angaben eines Armeesprechers beschossen Unbekannte den Wagen eines Mannes und einer Frau. Der Mann sei schwer, die Frau leicht verletzt worden. Es war der zweite Anschlag binnen gut 24 Stunden. Am Dienstagabend waren vier israelische Siedler in der Nähe von Hebron bei einem ähnlichen Angriff getötet worden. Zu der Tat hatte sich der militärische Arm der im Gaza-Streifen herrschenden Hamas bekannt. Obwohl die radikale Palästinenserorganisation mit weiteren Angriffen gedroht hatte, bekannte sich zunächst niemand zu der Attacke vom Mittwoch.

An den Gesprächen in Washington nimmt lediglich die Palästinenserführung aus dem Westjordanland teil. Die im Gaza-Streifen regierende Hamas ist nicht dabei. Sie lehnt die Verhandlungen ab.