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03.09.2010
 

Krise

Regierungsbildung in Belgien geplatzt

Elio di Rupo: Krisengespräch mit Albert II.Zur Großansicht
REUTERS

Elio di Rupo: Krisengespräch mit Albert II.

Die Belgier werden vorerst keine neue Regierung bekommen. Zweieinhalb Monate nach der letzten Wahl sind die Verhandlungen der sieben beteiligten Parteien gescheitert. Der Verhandlungsführer sitzt nun in einem Krisengespräch beim König.

Brüssel - Vor zwölf Wochen hat Belgien gewählt - und von einer neuen Regierung ist weit und breit nichts zu sehen. Die Verhandlungen sind gescheitert. Die sieben Parteien am Tisch hätten sich nicht auf einen Kompromiss einigen können, berichtete die belgische Nachrichtenagentur Belga am Freitag. Der frankophone Sozialistenchef Elio di Rupo, der die Sitzungen leitet, spricht mit König Albert II. Es wird vermutet, dass Rupo sein Mandat als "Préformateur" niederlegen wird.

Der Monarch hatte den Sozialisten am vergangenen Wochenende aufgefordert, weiter nach einer Einigung für eine Staatsreform zu suchen und nicht das Handtuch zu werfen. Die Reform ist Voraussetzung für die Bildung eines neuen Kabinetts. Bei den zähen Vorverhandlungen für eine neue Regierung blockieren vor allem die flämischen Nationalisten der NVA. Sie waren als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen - obwohl sie auf lange Sicht eine Abspaltung des niederländischen Flandern von der französischsprachigen Wallonie erreichen wollen.

Bei den Verhandlungen ging es um tiefgreifende institutionelle Reformen und insbesondere die Finanzen der Hauptstadt Brüssel. Die unterschiedlichen Positionen sind vom Sprachenstreit zwischen Flamen und Frankophonen geprägt. Dieser hatte auch schon zum Rücktritt der Regierung unter dem flämischen Christdemokraten Yves Leterme im April geführt, die seitdem nur noch geschäftsführend im Amt ist.

Aus den Neuwahlen Mitte Juni ging auf frankophoner Seite die PS, auf flämischer Seite die NVA als Sieger hervor.

ler/AFP

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Sprachenstreit in Belgien

Flamen und Wallonen

REUTERS
Belgien ist seit 1994 ein Bundesstaat, der in die drei Regionen Flandern, Wallonie und Brüssel unterteilt wurde. Das niederländisch-sprachige Flandern ist 13.500 Quadratkilometer groß. In der knapp 16.000 Quadratkilometer großen Wallonie wird Französisch gesprochen. Die beiden Sprachgebiete überschneiden sich in der Hauptstadtregion Brüssel.

Die Flamen machen mehr als die Hälfte der Gesamtbevölkerung von 10,4 Millionen aus, die Wallonen stellen knapp ein Drittel. Rund zehn Prozent gelten als zweisprachig. Dazu kommen im Osten der Wallonie etwa 74.000 Menschen, die Deutsch sprechen.

Diese unterschiedlichen Sprachgemeinschaften sorgen immer wieder für Konflikte.

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Länderlexikon Belgien

Fläche: 30.528 km²

Bevölkerung: 10,712 Mio.

Hauptstadt: Brüssel

Staatsoberhaupt: König Albert II.

Regierungschef: Elio Di Rupo

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