Brüssel - Vor zwölf Wochen hat Belgien gewählt - und von einer neuen Regierung ist weit und breit nichts zu sehen. Die Verhandlungen sind gescheitert. Die sieben Parteien am Tisch hätten sich nicht auf einen Kompromiss einigen können, berichtete die belgische Nachrichtenagentur Belga am Freitag. Der frankophone Sozialistenchef Elio di Rupo, der die Sitzungen leitet, spricht mit König Albert II. Es wird vermutet, dass Rupo sein Mandat als "Préformateur" niederlegen wird.
Der Monarch hatte den Sozialisten am vergangenen Wochenende aufgefordert, weiter nach einer Einigung für eine Staatsreform zu suchen und nicht das Handtuch zu werfen. Die Reform ist Voraussetzung für die Bildung eines neuen Kabinetts. Bei den zähen Vorverhandlungen für eine neue Regierung blockieren vor allem die flämischen Nationalisten der NVA. Sie waren als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen - obwohl sie auf lange Sicht eine Abspaltung des niederländischen Flandern von der französischsprachigen Wallonie erreichen wollen.
Bei den Verhandlungen ging es um tiefgreifende institutionelle Reformen und insbesondere die Finanzen der Hauptstadt Brüssel. Die unterschiedlichen Positionen sind vom Sprachenstreit zwischen Flamen und Frankophonen geprägt. Dieser hatte auch schon zum Rücktritt der Regierung unter dem flämischen Christdemokraten Yves Leterme im April geführt, die seitdem nur noch geschäftsführend im Amt ist.
Aus den Neuwahlen Mitte Juni ging auf frankophoner Seite die PS, auf flämischer Seite die NVA als Sieger hervor.
ler/AFP
Auf anderen Social Networks posten:
HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:
| alles aus der Rubrik Politik | Twitter | RSS |
| alles aus der Rubrik Ausland | RSS |
| alles zum Thema Belgien | RSS |
© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH