09. März 2006, 07:51 Uhr

Iran

Ströbele unterstellt USA Kriegsvorbereitungen

Die Anrufung des Uno-Sicherheitsrats im Streit um das iranische Atomprogramm nährt bei dem Grünen-Politiker Ströbele Befürchtungen vor einer Eskalation des Konflikts. Wie im Vorfeld des Irak-Kriegs seien die Kriegsplanungen von der Bush-Regierung bereits weit vorangetrieben, meint der Vize-Fraktionschef.

Osnabrück - Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" bezeichnete der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele die Lage als "düster". Er habe den Eindruck, die USA wollten "einen Krieg gegen Iran führen". Zur weiteren Eskalation würden die "unsäglichen Drohungen" des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegenüber Israel beitragen.

Ströbele (Archiv): "Habe den Eindruck, die USA wollen Krieg gegen Iran führen"
DDP

Ströbele (Archiv): "Habe den Eindruck, die USA wollen Krieg gegen Iran führen"

Iran dürfe zwar nicht in den Besitz von Atombomben gelangen, sagte Ströbele dem Blatt. Die Bundesregierung sollte aber wie die Vorgängerregierung eine militärische Option kategorisch ablehnen und mit einem vernünftigen Vorschlag auf weitere Verhandlungen setzen. Eine Chance für eine diplomatische Lösung sei es, wenn die EU und auch die USA Iran Sicherheitsgarantien geben.

Auch die FDP bezeichnete die Entwicklung gegenüber der Zeitung als "sehr beunruhigend". "Die diplomatischen Mitteln sind aber noch nicht ausgeschöpft", sagte der liberale Außenpolitiker Werner Hoyer. Im Fall Iran gebe es keine militärische Option. Dafür sei das Nuklearprogramm zu weit entwickelt und zu gut vor Angriffen abgesichert.

Als "verantwortungslos" kritisierte der SPD-Außenpolitiker Niels Annen Spekulationen über einen Militärangriff. Es gebe derzeit niemanden in Washington, der ernsthaft an einen Militärschlag gegen Iran denke, betonte Annen. "Ein Iran-Krieg steht nicht auf der Tagesordnung." Der Uno-Sicherheitsrat wird nach Einschätzung des SPD-Außenpolitikers nicht zwangsläufig Sanktionen gegen Iran verhängen. "Noch sind nicht alle Türen zugeschlagen", sagte Annen. Die Auswege und Lösungsmöglichkeiten für Iran lägen auf dem Tisch.

lan/AFP


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