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9/11-Verfahren in New York: Deutschland will Beobachter zu Terrorprozess schicken

Es wird der größte Terrorprozess in der Geschichte der USA: Zum Verfahren gegen die mutmaßlichen Drahtzieher der 9/11-Anschläge will die Bundesregierung nach Informationen des SPIEGEL Beobachter schicken. Sie sollen sicherstellen, dass mögliche Todesurteile nicht auf deutschen Beweismitteln beruhen.

Chalid Scheich Mohammed: Ihm soll in New York der Prozess gemacht werden Zur Großansicht
AP

Chalid Scheich Mohammed: Ihm soll in New York der Prozess gemacht werden

Berlin/New York - Fünf Qaida-Schergen, unter ihnen Chalid Scheich Mohammed und Ramzi Binalshibh, werden sich in New York für die Anschläge des 11. September auf das World Trade Center verantworten müssen. Die Bundesregierung will nach Informationen des SPIEGEL Prozessbeobachter zu dem Verfahren schicken, um sicherzustellen, dass mögliche Todesurteile nicht auf deutschen Beweismitteln beruhen.

Nur unter dieser Voraussetzung habe die deutsche Regierung den USA im Rahmen der Rechtshilfe umfangreiche Ermittlungsergebnisse zur Verfügung gestellt. "Wir werden auch in diesem Fall sehr genau darauf achten, dass die gegebenen Zusicherungen eingehalten werden", sagt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Dies will ihr Ministerium zusammen mit dem Auswärtigen Amt unter anderem durch die Entsendung der Beobachter sicherstellen.

US-Justizminister Eric Holder hatte bereits bei der Ankündigung des Prozesses vor einem New Yorker Gericht gesagt, dass er für alle fünf Beschuldigten die Todesstrafe erwarte. Schon im Verfahren gegen den verhinderten Terrorpiloten Zacarias Moussaoui 2002 war es in dieser Frage zu monatelangen diplomatischen Reibereien zwischen den USA und Deutschland gekommen, die in einer wackeligen Konstruktion endeten. Danach durften deutsche Beweismittel zwar als Grundlage für einen Schuldspruch, nicht aber zur Verhängung der Todesstrafe benutzt werden.

Mohammed galt früher als "Nummer drei" im Terrornetzwerk al-Qaida - und bezeichnet sich selbst als Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001. "Ich war verantwortlich für die Planung der Operationen von A bis Z", sagte er nach Angaben des Pentagons vom März 2007. Auch andere terroristische Verbrechen soll der heute 44-Jährige gestanden haben. Kritiker zweifeln die Aussagekraft der Geständnisse allerdings an und verweisen auf Berichte, nach denen Mohammed gefoltert wurde.

Chalid Scheich Mohammed kam 1964 oder 1965 in Kuwait auf die Welt, sein Vater soll aus der pakistanischen Provinz Balutschistan stammen. In den achtziger Jahren studierte er in den USA, wo er angeblich einen Abschluss als Ingenieur erwarb. 2003 wurde er in Pakistan verhaftet und später nach Guantanamo überstellt; 2008 begann dort der Prozess gegen ihn und andere Angeklagte vor einem Militärtribunal.

han

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Forum - Top-Terroristen vor Gericht - faires Verfahren?
insgesamt 692 Beiträge
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1. Faires Verfahren
mm01 13.11.2009
Zitat von sysopIn New York werden fünf Drahtzieher der Anschläge vom 11. September vor Gericht gestellt, vermutlich live im TV übertragen. US-Behörden kann das Verfahren in Bedrängnis bringen - wenn die Angeklagten über die CIA-Folter aussagen. Wie sehen Sie die Chancen auf ein faires Verfahren?
Hatten die Opfer jemals die Chance auf ein "faires" Verfahren ?
2. -
semper fi, 13.11.2009
Zitat von sysopIn New York werden fünf Drahtzieher der Anschläge vom 11. September vor Gericht gestellt, vermutlich live im TV übertragen. US-Behörden kann das Verfahren in Bedrängnis bringen - wenn die Angeklagten über die CIA-Folter aussagen. Wie sehen Sie die Chancen auf ein faires Verfahren?
Aus Sicht der Angeklagten: 100%. Aus Sichr der Strafverfolgung: 50%.
3.
Interessierter0815 13.11.2009
Zitat von mm01Hatten die Opfer jemals die Chance auf ein "faires" Verfahren ?
Es geht hier um die Schuld oder Unschlud der Angeklagten! Also was soll so ein sinnfreier Beitrag? Was, wenn diejenigen nicht die Schuldigen sind und nur unter extremer Folter sich bekannt haben? Schon bitter für so eine "Demokratie" wie der USA.
4.
matthias51 13.11.2009
Zitat von mm01Hatten die Opfer jemals die Chance auf ein "faires" Verfahren ?
Das Unterscheidungsmerkmal zwischen Rechts- und Unrechtsstaaten ist eben, daß der Rechsstaat sich an seine eigenen Gesetze hält und der Unrechtsstaat eben nicht. Ein Staat der foltert ist ein Unrechtsstaat. So einfach ist das.
5.
Jay's, 13.11.2009
Zitat von sysopIn New York werden fünf Drahtzieher der Anschläge vom 11. September vor Gericht gestellt, vermutlich live im TV übertragen. US-Behörden kann das Verfahren in Bedrängnis bringen - wenn die Angeklagten über die CIA-Folter aussagen. Wie sehen Sie die Chancen auf ein faires Verfahren?
Schlecht, da es unmoeglich sein wird, eine unabhaengige Jury zu finden. Was die CIA Folter angeht, das war unter Bush also unter einer anderen Regierung. Das kann von der Obama Regierung genutzt werde, um endlich mit Bush abzurechnen.
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Illustration Michael Pleesz für den SPIEGEL

Heft 48/2009:
Die Billionenbombe

Warum nach der Jahrhundertkrise schon die nächste droht

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"Gitmo-Five": Die mutmaßlichen Drahtzieher vom 11. September
Wegen der Anschläge vom 11. September vor Gericht
Chalid Scheich Mohammed
Der Mann, einst "Nummer drei" im Terrornetzwerk al-Qaida, gilt als Drahtzieher der Anschläge. "Ich war verantwortlich für die Planung der Operationen von A bis Z", soll er 2007 nach Angaben des Pentagons gestanden haben. Kritiker zweifeln die Aussagekraft der Geständnisse allerdings an und verweisen auf Berichte, nach denen Mohammed gefoltert wurde. Der Angeklagte kam 1964 oder 1965 auf die Welt und wuchs in Kuwait auf, sein Vater soll aus der pakistanischen Provinz Belutschistan stammen. In den achtziger Jahren studierte er in den USA, wo er angeblich einen Abschluss als Ingenieur erwarb. mehr auf der Themenseite...
Ramzi Binalshibh
AP

Der heute 36-jährige Jemenit wohnte in Hamburg zusammen mit Mohammed Atta, dem Anführer der Todespiloten vom 11. September, und gilt als einer seiner engsten Vertrauten. In der Hamburger Terrorzelle soll Binalshibh als Organisator und "Bankier" gewirkt haben. Nach Überzeugung der US-Regierung ist er einer der Mitverschwörer der Terroranschläge. Angeblich sollte er ursprünglich bei den Flugzeugentführungen dabei sein, bekam aber kein Visum für die USA. mehr auf der Themenseite...

Ali Abd al-Asis Ali
AP

Der in Kuwait aufgewachsene Mann soll die Flugzeugattentäter mit Geld versorgt haben. Er ist mit Scheich Mohammed und dem Drahtzieher des Anschlags von 1993 auf das World Trade Center, Ramsi Ahmed Jussuf, verwandt. Jussuf war im November 1997 zu einer Freiheitsstrafe von 240 Jahren verurteilt worden.

Mustafa Ahmed al-Hawsawi
DPA

Der Saudi-Araber soll den Flugzeugterroristen Geld beschafft haben - und kurz nach den Anschlägen unter anderem Qaida-Chef Osama bin Laden getroffen haben. Er sagte im Prozess gegen den Franzosen Zacarias Moussaoui aus, der im Mai 2006 als Mitverschwörer der Anschläge vom September 2001 zu lebenslanger Haft verurteilt worden war.

Walid bin Attasch
AP

Die Anklage wirft ihm vor, die Todespiloten unterstützt und in direktem Kontakt mit ihnen gestanden zu haben. Der Guantanamo-Häftling hat nach Angaben des Pentagons vom März 2007 die Planung des Anschlags auf das US-Kriegsschiff "USS Cole" im Oktober 2000 im Jemen zugegeben, bei dem 17 US-Soldaten getötet wurden. Zudem soll er seine Beteiligung an den Terrorangriffen auf die US-Botschaften in Kenia und Tansania im August 1998 mit 230 Toten gestanden haben. Angeblich unterstützte Attasch die Attentäter unter anderem mit gefälschten Stempeln und Visa. Es heißt außerdem, er sei zeitweise Leibwächter von Osama Bin Laden gewesen.


Fotostrecke
11. September 2001: Der Tag des Schreckens

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PDF aufrufen... Statement Chalid Scheich Mohammed - PDF-Größe 804 KByte
"An den Rand des Todes und zurück" - Folterberichte
Abu Subeida
AP
Abu Subeida, ein mutmaßlich enger Vertrauer von Osama Bin Laden, wurde im März 2002 in Pakistan gefasst und dabei schwer verletzt. Die CIA sorgte dem Bericht zufolge ausdrücklich dafür, dass er gesundgepflegt wurde - nur um ihn dann foltern zu können. Dazu sei er zwischen mehreren CIA-Lagern hin- und hertransportiert worden.

"Ich erwachte, nackt, an ein Bett gefesselt, in einem sehr weißen Raum. Der Raum maß ungefähr vier mal vier Meter. (...) Nach einiger Zeit, ich glaube, dass es mehrere Tage waren, wurde ich zu einem Stuhl gebracht, an den ich an Händen und Füßen gekettet wurde, für die nächsten zwei bis drei Wochen, glaube ich. In der Zeit bekam ich durch das dauerhafte Sitzen Blasen an der Unterseite meiner Beine. (...) In den ersten zwei oder drei Wochen bekam ich, während ich auf dem Stuhl saß, keine feste Nahrung. Mir wurde nur Ensure (ein Proteingetränk, Anm.d.Red.) und Wasser zu trinken gegeben. Anfangs musste ich mich von dem Ensure übergeben, aber das wurde mit der Zeit besser. (...) Die Zelle und der Raum waren klimatisiert und sehr kalt. Die ganze Zeit spielte sehr laute Brüllmusik. Sie wiederholte sich alle 15 Minuten, 24 Stunden am Tag. Manchmal stoppte die Musik und wurde von lautem Zischen oder Knattern abgelöst. (...) Zwei schwarze Holzkisten wurden in den Raum außerhalb meiner Zelle gebracht. Eine war hoch, etwas größer als ich und schmal. (...) Die andere war kleiner. (...) Ich wurde aus meiner Zelle geholt, und einer der Vernehmenden wickelte ein Handtuch um meinen Hals, und dann benutzten sie das, um mich herumzuschleudern und mich wiederholt gegen die harte Wand des Raums zu schmettern. Auch wurde ich wiederholt ins Gesicht geschlagen. (...) Dann wurde ich in die große Kiste gesteckt, ich glaube für rund eine bis eineinhalb Stunden. Die Kiste war innen und außen total schwarz. (...) Sie bedeckten die Außenseite der Kiste mit einem schwarzen Tuch, um das Licht zu verdunkeln und meine Luftzufuhr zu drosseln. Es war schwer zu atmen. (...) Nach dem Verprügeln wurde ich in die kleine Kiste gesteckt. (...) Da sie nicht hoch genug war, um aufrecht zu sitzen, musste ich mich zusammenkrümmen. Wegen meiner Wunden war das sehr schwer. (...) Die Wunde an meinem Bein öffnete sich und begann zu bluten. Ich weiß nicht, wie lange ich in der kleinen Kiste blieb, ich bin vielleicht eingeschlafen oder ohnmächtig geworden. (...) Dann wurde ich aus der kleinen Kiste gezerrt, ohne dass ich ordentlich laufen konnte, und auf etwas geschnallt, was wie ein Krankenhausbett aussah, und mit engen Gurten sehr eng daran gefesselt. Ein schwarzes Tuch wurde über mein Gesicht gepresst, und die Vernehmer nahmen eine Mineralwasserflasche, um Wasser auf das Tuch zu kippen, so dass ich nicht atmen konnte. Nach ein paar Minuten wurde das Tuch weggenommen und das Bett in eine aufrechte Position gedreht. Der Druck der Gurte auf meine Wunden tat sehr weh. Ich erbrach mich. Dann wurde das Bett wieder in eine horizontale Position gedreht und die gleiche Folter wiederholt, mit dem schwarzen Tuch über meinem Gesicht und dem Wasser aus der Flasche. Diesmal hing mein Kopf mehr in einer rückwärtigen, nach unten gerichteten Position, und das Wasser wurde länger ausgeschüttet. Ich kämpfte mit den Gurten, versuchte zu atmen, doch es war hoffnungslos. Ich dachte, ich würde sterben. Ich verlor die Kontrolle über mein Urin. Seitdem verliere ich auch heute noch die Kontrolle über mein Urin, wenn ich unter Stress stehe. (...) Das dauerte etwa eine Woche. In der Zeit wurde die ganze Prozedur fünfmal wiederholt. (...) Einmal wurde das Ersticken dreimal hintereinander wiederholt. (...) Mehrmals brach ich dabei zusammen und verlor das Bewusstsein. Dann wurde die Folter durch die Intervention eines Arztes gestoppt."

Quelle: ICRC/Mark Danner/"New York Review of Books"
Walid bin Attasch
AP
Dem Jemeniten Walid bin Attasch wird vorgeworfen, in die Terroranschläge auf zwei US-Botschaften in Afrika 1998 und den US-Zerstörer "USS Cole" (2000) verwickelt und Osama Bin Ladens Leibwächter gewesen zu sein. Auch soll er mehrere der 9/11-Terroristen trainiert haben. Er wurde 2003 in Karachi gefasst. Attasch verlor 1997 das rechte Bein und trägt eine Prothese. Sein erstes Folterlager befand sich dem ICRC zufolge in Afghanisten.

"Die nächsten zwei Wochen war ich nackt. (...) Ich wurde in einer stehenden Position gehalten, Füße flach am Boden, aber mit meinen Armen über meinem Kopf und mit Handschellen und einer Kette an einer Metallstange befestigt, die quer durch die Zelle lief. Die Zelle war dunkel, ohne künstliches oder natürliches Licht. (...) In den ersten zwei Wochen bekam ich nichts zu essen. Ich bekam nur Ensure (ein Proteingetränk, Anm.d.Red.) und Wasser zu trinken. Ein Wärter kam jedesmal und hielt die Flasche, während ich trank. (...) Die Toilette bestand aus einem Eimer in der Zelle. (...) Mir war nicht erlaubt, mich zu säubern, nachdem ich den Eimer benutzt hatte. Während der drei Wochen, die ich dort verbrachte, spielte 24 Stunden am Tag laute Musik. (...) Nachdem ich einige Tage in dieser Position verbracht hatte, begann mein Beinstumpf zu schmerzen, weshalb ich meine Prothese entfernte, um die Schmerzen zu lindern. Daraufhin begann natürlich mein gutes Bein wehzutun und bald einzuknicken, so dass ich mit meinem ganzen Gewicht an meinen Handgelenken hing. Ich rief um Hilfe, aber anfangs kam keiner. Schließlich, nach einer Stunde, kam ein Wärter, und mir wurde meine Prothese zurückgegeben, und ich wurde abermals in die stehende Position gebracht, mit meinen Händen über meinem Kopf. Danach nahmen mir die Vernehmer manchmal absichtlich mein künstliches Bein ab, um der Position noch mehr Stress zu verleihen. (...) Ich kann mich nicht mehr genau erinnern, wie lange sie mich so stehen ließen, aber ich glaube, es waren etwa zehn Tage. (...) Während ich so stand, musste ich eine Windel tragen. Manchmal wurde die Windel aber nicht erneuert, weshalb ich mich dann selbst beschmutzte, wenn ich urinierte oder Stuhlgang hatte. Jeden Tag wurde ich mit kaltem Wasser abgespritzt. (...) In den ersten zwei Wochen wurde mir auch jeden Tag eine Schlinge um den Hals gelegt und dann dazu beutzt, um mich gegen die Wände des Verhörraums zu schmettern. (...) In den ersten zwei Wochen wurde ich ebenfalls jeden Tag auf auf eine Plastikplane auf den Boden gelegt, die dann an den Rändern hochgehoben wurde. Kaltes Wasser wurde mit Eimern über meinen Körper geschüttet. (...) Dann wurde ich mit dem kalten Wasser für mehrere Minuten in die Plane gewickelt. Danach wurde ich zum Verhör gebracht."

Quelle: ICRC/Mark Danner/"New York Review of Books"
Chalid Scheich Mohammed
DPA
Chalid Scheich Mohammed gilt als Chefplaner der 9/11-Anschläge. Er wurde im März 2003 im pakistanischen Rawalpindi gefasst. Von dort aus wurde er dem ICRC zufolge erst nach Afghanistan gebracht und später womöglich auch nach Polen. Seine Folter erbrachte nach Angaben des damaligen Präsidenten George W. Bush wichtige Informationen über geplante Terrorakte - eine Behauptung, die jedoch von Experten bezweifelt wird.

"Ich wurde in einen anderen Raum gebracht, wo ich gezwungen wurde, während der Befragung etwa zwei Stunden lang auf Zehenspitzen zu stehen. Etwa 13 Personen waren in dem Raum. Darunter befanden sich der Chef-Vernehmer (ein Mann) und zwei weibliche Vernehmer, außerdem rund zehn Muskelmänner, die Masken trugen. Ich glaube, dass alle Amerikaner waren. Ab und zu schlug mich einer der Muskelmänner in den Brustkorb und in den Magen. (...) Für etwa 40 Minuten wurde ich mit kaltem Wasser aus Eimern überschüttet. Nicht durchgehend, da es Zeit kostete, die Eimer neu zu füllen. Danach wurde ich in den Verhörraum zurückgebracht. Einmal wurde mir während des Verhörs Wasser zum Trinken angeboten, als ich es verweigerte, wurde ich erneut in einen anderen Raum gebracht, wo ich auf den Boden gezwungen wurde, während mich drei Personen festhielten. Ein Schlauch wurde in meinen Anus eingeführt und Wasser hineingeleitet. Danach wollte ich die Toilette benutzen, weil ich das Gefühl hatte, ich hätte Durchfall. Zugang zur Toilette wurde aber erst vier Stunden später gewährt, als sie mir einen Eimer gaben. Jedesmal, wenn ich in meine Zelle zurückgebracht wurde, wurde ich in der Stehposition gehalten, mit meinen Händen in Handschellen und an die Stange über meinem Kopf gekettet. (...) Wenn sie den Eindruck hatten, dass ich nicht kooperiere, wurde ich an eine Wand gestellt und in Oberkörper, Kopf und Gesicht geboxt und geschlagen. (...) Die Prügel und der Einsatz des kalten Wassers geschah im ersten Monat jeden Tag. (...) Ich wurde an ein spezielles Bett gefesselt, das in eine vertikale Position gedreht werden konnte. Ein Tuch wurde auf mein Gesicht gelegt. Kaltes Wasser aus einer Flasche, die in einem Kühlschrank aufbewahrt worden war, wurde dann von einem Wärter auf das Tuch gegossen, so dass ich nicht atmen konnte. (...) Die Prügel wurden schlimmer, und die Wachen richteten kaltes Wasser aus einem Schlauch auf mich, während ich noch in meiner Zelle war. Der schlimmste Tag war, als ich von einem der Vernehmer rund eineinhalb Stunden lang zusammengeschlagen wurde. Mein Kopf wurde so hart gegen die Wand geschleudert, dass er zu bluten begann. (...) Die Folter an dem Tag wurde schließlich durch die Intervention eines Arztes gestoppt. (...) Sie benutzen nie das Wort 'Folter' und sprachen nie von 'physischem Druck', nur davon, es mir 'schwerzumachen'. Ich wurde nie mit dem Tod bedroht, vielmehr wurde mir gesagt, dass sie nicht erlauben würden, dass ich sterbe, sondern dass sie mich 'an den Rand des Todes und wieder zurück' bringen würden."

Quelle: ICRC/Mark Danner/"New York Review of Books"

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