Abrüstung: Obama will US-Atomarsenal drastisch schrumpfen

Washington - US-Präsident Barack Obama will einem Zeitungsbericht zufolge eine neue Initiative zur atomaren Abrüstung starten. Obama wolle bei seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag zu einer drastischen Reduzierung der Atomwaffen in der Welt aufrufen, berichtete die "New York Times" am späten Sonntagabend unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter. Der Präsident habe sich mit dem US-Militär dahingehend geeinigt, dass das US-Atomwaffenarsenal um etwa ein Drittel verringert werden könnte.

Obama werde bei seiner Rede wohl keine konkreten Zahlen nennen, hieß es in der "New York Times". Im Weißen Haus werde aber darüber nachgedacht, nur noch etwas mehr als tausend Atomwaffen zu behalten. Derzeit besitzen die US-Streitkräfte etwa 1700 einsatzfähige Atomsprengköpfe. Laut dem mit Russland geschlossenen und 2011 in Kraft getretenen Start-Abkommen soll diese Zahl bis 2018 auf 1550 reduziert werden. Obama aber sei "überzeugt, dass wir deutlich radikaler kürzen - und deutlich mehr Geld sparen - können, ohne die Sicherheit der USA zu gefährden", zitierte die Zeitung einen Regierungsbeamten.

Fraglich ist allerdings, wie Obama seine Strategie gegen den Widerstand der Republikaner durchbringen will. Offenbar, so berichtet die Zeitung, erwäge der US-Präsident ein erweitertes informelles Abkommen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin.

Es ist Obamas fünfte sogenannte State of the Union, aber die erste seit seiner Wiederwahl. Seine Ansprache zur Amtseinführung vor wenigen Wochen hatte er dazu genutzt, seine übergeordneten politischen Ziele darzustellen. In der Rede am Dienstagabend im Washingtoner Kapitol will er nun detaillierte Vorschläge unterbreiten:

• Die Stärkung der Wirtschaft und der Mittelschicht auch mit staatlichen Mitteln werde eine Kernbotschaft seines jährlichen Berichts zur Lage der Nation sein, berichtete die "New York Times".
• Dazu zählen demnach neue Investitionen in Infrastruktur, erneuerbare Energien und Bildung.
• Außerdem wolle Obama verdeutlichen, dass im Abbau der Staatsschulden - anders als von den oppositionellen Republikanern dargestellt - kein Allheilmittel für die Gesundung des Landes zu sehen sei.
• Weiteres Thema ist ein Plädoyer für schärfere Waffengesetze.
• Obama wird demnach außerdem über eine umfassende Einwanderungsreform sprechen.

Die traditionelle Rede vor Senat und Repräsentantenhaus wird zur besten Sendezeit im Fernsehen übertragen. US-Präsidenten nutzen das politische Großereignis in der Regel zur Selbstdarstellung. Meist versuchen sie, ihr Programm in einem Kernsatz zu vermitteln.