Obama vs. Putin: Die neuen Kalten Krieger

Von , Washington

Obama und Putin (Archivaufnahme): Begeisterung füreinander nicht vorhanden Zur Großansicht
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Obama und Putin (Archivaufnahme): Begeisterung füreinander nicht vorhanden

Barack Obama hat ein geplantes Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin abgesagt. Anlass ist der Streit um NSA-Enthüller Edward Snowden - doch dahinter steckt mehr: Der US-Präsident ruft schon den Kalten Krieg in Erinnerung.

Jetzt können sich die Schweden freuen. "Der Präsident wird am 4. und 5. September nach Stockholm reisen", heißt es in einer am Mittwochmorgen versendeten E-Mail des Weißen Hauses. Und weiter: Schweden sei ein "enger Freund und Partner" der USA. Unverhofft kommt oft.

Denn eigentlich sollte Barack Obama an diesen Tagen in Moskau weilen, zum Zweiergipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin, und dann weiterreisen zum G-20-Gipfel nach Sankt Petersburg. Doch seitdem die Russen dem NSA-Enthüller Edward Snowden temporäres Asyl gewährt haben, sind die schon zuvor kühlen Beziehungen zwischen Russland und Amerika noch ein Stück weiter in den blauen Bereich abgesackt. Kurz vor der Schweden-Nachricht teilte Obamas Sprecher Jay Carney mit, der Präsident werde nicht nach Moskau reisen. Nun herrscht eine Atmosphäre wie im Eisfach.

Sie mögen sich nicht

Oder, wie Obama selbst das am Vortag bei einem Talkshow-Auftritt formulierte: "Manchmal rutschen die Russen zurück in die Denke des Kalten Kriegs." Er sei "enttäuscht", dass Russland Snowden nicht an die USA ausgeliefert habe. Zur möglichen Absage der Moskau-Visite sagte er da noch nichts.

Die Ankündigung vom Mittwoch erinnert nun ihrerseits an die Taktik des Kalten Kriegs. Seit dem Ende der Sowjetunion hat noch kein US-Präsident solch ein Spitzentreffen abgesagt. Putin hatte zwar im Mai 2012 Obamas G-8-Gipfel in Camp David sausen lassen, doch ist das nicht vergleichbar. Zuletzt saßen die beiden im Juni beim G-20-Treffen in Nordirland nebeneinander; der Grad der Begeisterung füreinander war beiden ins Gesicht geschrieben: nicht vorhanden.

Nun mag die Absage ein Paukenschlag sein, ganz überraschend kommt sie aber nicht. Zuletzt hatte Sprecher Carney erklärt, man prüfe "den Nutzen eines Gipfels", Snowdens Asyl stelle "offensichtlich keine positive Entwicklung" dar. Allerdings geht es beim amerikanisch-russischen Zwist um mehr als den Fall Snowden. Obamas Leute fragen sich vor dem Hintergrund wachsender Differenzen seit Wochen, worüber man mit Putin denn eigentlich reden solle.

In Carneys Erklärung nun heißt es: Es gebe einfach nicht genügend Fortschritte auf der gemeinsamen Agenda, um einen Gipfel abzuhalten. Schon der nächste Satz zielt direkt auf Putin, indem er dessen Vorgänger Dmitrij Medwedew lobt, mit dem Obama ein gutes Verhältnis hatte: Man schätze die beiderseitigen "Erfolge", die während Obamas erster Amtszeit - also bis 2012, bis zu Putins neuerlicher Amtsübernahme - erreicht worden seien: Der Vertrag zur weiteren nuklearen Abrüstung (New START), die Kooperation in Sachen Afghanistan, Iran, Nordkorea. In den letzten zwölf Monaten aber - wieder der Wink an Putin - sei nicht mehr viel vorangegangen. Deshalb sei es sinnvoller, "den Gipfel zu verschieben". Und jetzt erst kommt Snowden: Russlands "enttäuschende" Asylentscheidung sei "auch ein Faktor", den man bei der Bewertung der gegenwärtigen Beziehungen miteinbezogen habe.

Russen vermissen "gleichberechtigte Partnerschaft"

Die Russen verstehen dieses Schreiben so, wie es gemeint ist: Als Ohrfeige für Putin, der auf das Prestige des Obama-Besuchs in Moskau gesetzt hatte. Die Entscheidung beweise, dass die USA nicht bereit seien, "eine gleichberechtigte Partnerschaft aufzubauen", sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow.

Aus Obamas Sicht mag sich die verfahrene Lage so darstellen: Beim Amtsantritt 2009 hat er einen Neuanfang mit Russland versucht, mit Medwedew lief es ganz ordentlich, dann aber ließ ihn Putin ein ums andere Mal auflaufen. So stützen die Russen im syrischen Bürgerkrieg den Diktator Baschar al-Assad, blocken eine Resolution im Uno-Sicherheitsrat; auf die von Obama bei seinem Berlin-Besuch angeregte Idee einer neuerlichen Abrüstungsrunde ging Putin nicht weiter ein. Das Signal der Amerikaner jetzt: Wir lassen uns nicht alles bieten.

Kurzfristig und innenpolitisch könnte diese Konfrontationsstrategie sogar beiden nutzen - sowohl Obama als auch Putin. Der Präsident habe die richtige Entscheidung getroffen, stellte schon der mächtige Demokraten-Senator Charles Schumer klar: Putin führe sich wie ein "Pausenhof-Tyrann" auf und verdiene keinen Zweiergipfel mit Obama. Putin seinerseits kann bei Russlands konservativer Bevölkerungsmehrheit mit Anti-Amerikanismus punkten. Zudem geht natürlich trotz der Gipfel-Absage die Zusammenarbeit weiter. So treffen sich etwa schon an diesem Freitag die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder in Washington.

Auf lange Sicht aber ist der persönliche Ärger zwischen Obama und Putin ein großes Problem. Denn Obamas ursprüngliche Annahme vor fünf Jahren war ja, dass allein verbesserte amerikanische Beziehungen zu Russland der Dreh- und Angelpunkt zur Lösung vieler gegenwärtiger Konflikte sein könnten, etwa im Atomstreit mit Iran. Diese Annahme ist auch heute noch korrekt.

Obama hielt bis zuletzt an diesem Konzept fest. Als der "Restart" in den beiderseitigen Beziehungen längst versandet war, versuchte er den Restart des Restarts. Noch im letzten Jahr versicherte er Medwedew in einem privaten Moment, man werde im Streit um den Nato-Raketenschild in Europa schon eine Einigung finden: "Nach meiner Wahl habe ich mehr Flexibilität." Medwedew solle das bitteschön Putin ausrichten. Dank einer Tonpanne - die Mikrofone waren noch offen - bekam die ganze Welt mit, wie Obama um Russland buhlte.

Von Flexibilität ist nur Monate später keine Spur mehr. Sowohl Obama als auch Putin geben sich hart. Man kann das Kalten Krieg nennen. Oder einfach eine verpasste Chance.

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insgesamt 210 Beiträge
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1. In den ersten Jahren
kurpfaelzer54 07.08.2013
...nach seiner Wahl, habe ich von Obama viel gehalten. Den übereilten Friedensnpbelpreis, den er besser abgelehnt hätte, konnte ich nicht nachvollziehen. Mittlerweile halte ich ihn nur noch für eine politische Pflaume mit großer Klappe und einen der schlechtesten US-Präsidenten der letzten 50 Jahre - und das will was heißen.
2. Obama/Putin
Nachtheinigte 07.08.2013
Zitat von sysopBarack Obama hat ein geplantes Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin abgesagt. Anlass ist der Streit um NSA-Enthüller Edward Snowden - doch dahinter steckt mehr: Der US-Präsident ruft schon den Kalten Krieg in Erinnerung. Absage an Putin: Obama taktiert wie ein Kalter Krieger - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/absage-an-putin-obama-taktiert-wie-ein-kalter-krieger-a-915404.html)
Man könnte auch so interpretieren, die Falken in Washington setzen Obama so zu, dass er so handeln muß, oder gar nicht anders kann Aber man holt den Kalten Krieg aus der Kiste, man konnte meinen, es paßt den deutschen Medien und der deutschen Politik auch in den Kram, zum Kalten Krieg der Supermächte zurückzukehren.
3.
Kosmopolit08 07.08.2013
Zitat von sysopDie Entscheidung beweise, dass die USA nicht bereit seien, "eine gleichberechtigte Partnerschaft aufzubauen", sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow.
Russland ist eben nicht die UdSSR. Die waren wenigstens Geopolitisch auf Augenhöhe, auch wenn sie wirtschaftlich und politisch unterirdisch waren. Russland meint aber ohne Einfluss in der Welt aber mit derselben mittelalterlichen Politik ganz vorne mitspielen zu können. Das können allenfalls die Chinesen.
4. ...
asdf01 07.08.2013
Zitat von sysop"Der Präsident wird am 4. und 5. September nach Stockholm reisen", heißt es in einer am Mittwochmorgen versendeten E-Mail des Weißen Hauses. Und weiter: Schweden sei ein "enger Freund und Partner" der USA.
Assange wird ganz genau zuhören... Naja, der Putin ist schon ein zweischeidiges Schwert. Einerseits ist er halt der berüchtigte "lupenreine Demokrat", andererseite geht ihm die duckmäuserische Demutshaltung europäischer Politiker gegenüber den USA scheinbar völlig ab, was doch durchaus Respekt abnötigt.
5. Selbst ausgeladen
poseidon66 07.08.2013
Ist da vielleicht jemand sauer? Ach ihr armen US-Politiker, jetzt tut ihr uns aber leid! Manchmal ist es schön zu wissen das der, der es erfahren soll auch wirklich erfährt. Da ihr ja alles erschnüffelt bleibt euch aber auch nichts erspart. Nun ist eurer Präsident also böse, enttäuscht oder was auch immer. Und wisst ihr was? Es freut mich! Und aus persönlicher Getränktheit trifft er sich nun nicht mit Putin. Wäre das schön gewesen wir hier in Deutschland hätten vor dem Besuch eures Präsidenten eure Weltumfassenden Spionage erfahren. Ganz sicher wäre euer Präsident ganz anders empfangen worden. Vielleicht sollte er und eure anderen Politiker überhaupt nirgendwo mehr hin reisen. Solche Leute wollen wir nicht! Vorne auf Freundschaft und Partner machen und hinten rum uns als Gegner und Rechtslose zu behandeln. Und kommt die ganze Sauce raus ist man ja toootal beleidigt. Nein, bleibt ihr lieber mal in Eurem Land und kämpft dort gegen Terroristen. Ach so, die nennt man bei Euch ja nicht so. Sondern Amokläufer. Terroristen braucht ihr zum töten eurer Landsleute ja nicht, dafür sorgt ihr schon selbst. Nur - da ist niemand beleidigt...
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