Abstimmung in Südossetien Wahlurnen statt Bomben

Acht Monate nach dem Blitzkrieg mit Georgien hält der umstrittene Zwergstaat Südossetien erstmals Parlamentswahlen ab. Mit Russlands Hilfe will Präsident Eduard Kokoity an der Macht bleiben. Doch der Wiederaufbau stockt - und Moskau liebäugelt nun auch mit der Opposition.

Aus Zchinwali berichtet Ann-Dorit Boy


Im Vorgarten der fünften Schule im Süden von Zchinwali liegt noch Bauschutt, aber das Gebäude strahlt in frischem Hellgelb, als hätten die Maler gerade erst die Farbeimer weggeräumt. Aus gutem Grund hat sich Eduard Kokoity, Südossetiens autoritärer Präsident, dieses Wahllokal ausgesucht, um vor einem Pulk von ausländischen Journalisten seine Stimme abzugeben bei der ersten Parlamentswahl, seit die abtrünnige georgische Provinz von Russland und Nicaragua als Staat anerkannt wurde.

Er will zeigen, dass es aufwärts geht in der kriegsversehrten Zwergenrepublik. "Der Wahltag ist ein Fest für unsere Demokratie und ein großes Fest für die Bevölkerung", verkündet Kokoity im hellgrauen Anzug vor einer Wahlkabine aus Stoffbahnen. Dann bedankt er sich artig bei der russischen Regierung, die die neue Schule finanziert hat.

Vor acht Monaten, im August 2008, hatte der georgische Präsident Micheil Saakaschwili seine Truppen nach Südossetien geschickt, um die selbst erklärte Republik gewaltsam wieder an Georgien zu binden. Russische Panzer kamen den ossetischen Milizen zu Hilfe; seitdem ist die Kaukasus-Republik de facto ein russisches Protektorat. Zwar betonen beide Seiten, dass es sich um ganz normale zwischenstaatliche Beziehungen handele, aber ohne Russland funktionierte in der bergigen Region von der Größe Luxemburgs fast nichts.

Erst Anfang Mai hat die russische Regierung 3800 Soldaten in Südossetien stationiert, auch das Geld für den Wiederaufbau kommt aus russischen Kassen. Zahlungsmittel ist in Südossetien ohnehin der russische Rubel, von den etwa 80.000 Einwohnern besitzen 90 Prozent einen russischen Pass. Kokoity selbst hat sich in der Vergangenheit mehrfach für den Anschluss an das russische Nordossetien ausgesprochen.

SPIEGEL ONLINE

Zum Wahlsonntag bemüht man in der Hauptstadt Zchinwali allerdings Eigenstaatsrhetorik. Vor den Wahllokalen hängt ausnahmsweise nur die weiß-rot-gelbe Landesflagge, nicht die russische Trikolore. "Wir sind ein selbständiger und demokratischer Staat", sagt Kokoity.

Weder das eine, noch das andere trifft zu. Obwohl neben der Regierungspartei Einheit auch die Kommunistische Partei und die Parteien Vaterland und Volkspartei antreten, steht eine echte Opposition nicht zur Wahl. Kokoity selbst hatte die unliebsamen Parteiführer der beiden letzteren Gruppierungen im Vorfeld ausgebootet. Die Volkspartei ließ er klammheimlich und mit eigenem Personal neu gründen, der Führer von Vaterland durfte nicht antreten, weil er angeblich seit fünf Jahren nicht im Land registriert war. Und die südossetischen Kommunisten üben den Schulterschluss mit dem Präsidenten.

Der Wiederaufbau stockt

Acht Monate nach dem georgischen Angriff sieht man noch überall in Zchinwali die Spuren des Krieges. In viele Häuserzeilen sind Lücken gerissen, Dächer sind eingefallen, Fenster mit Folie oder Pappe abgedichtet. Auf den Straßen sammelt sich der Regen im aufgesprengten Asphalt. Neuerdings glänzen aber auch neue, rote Blechdächer auf einigen Mehrfamilienhäusern. Und neben der fünften Schule wurden auch öffentliche Gebäude wie das Innenministerium und die Staatsbank renoviert oder neu gebaut. Vieles davon geschah in den vergangenen Tagen und Wochen.

Den Winter über war überhaupt nicht gebaut worden. Es ist schwierig, Material in die Region zu bringen. Ins nordossetische Wladikawkas fährt man vier Stunden über enge Bergstraßen, aus dem nahen Georgien kann seit dem Krieg nichts mehr importiert werden. Zudem soll die russische Aufbauhilfe zumindest teilweise bei den korrupten Eliten versackt sein.

Moskau nahm sich den ehemaligen Freistilringer und Geschäftsmann Kokoity deshalb zur Brust. Der schob die Schuld jedoch auf unzuverlässige Bauunternehmen und Vertragspartner. Eine Sitzung des russischen Regionalministeriums, bei der über das Aufbaubudget entschieden werden sollte, wurde mehrfach verschoben. Kurz vor der Parlamentswahl durfte Kokoity dann doch noch die Höhe der russischen Hilfsgelder für 2009 verkünden: 11,5 Milliarden Rubel. Außerdem will Russland Straßen, Gasleitungen und einen Flughafen bauen, die vorläufig im Besitz eines russischen Staatsunternehmens bleiben sollen. An der Leninstraße im Zentrum klafft seit zwei Tagen eine neue Lücke. Zwei zerbombte Häuser sind endlich abgerissen worden. Es waren die ersten, größeren Aufräumarbeiten an privaten Gebäuden. Im Budget für 2009 soll aber endlich auch eine Milliarde Rubel für die geschädigten Privatbesitzer vorgesehen sein.

Alles ist teurer geworden seit dem Krieg

Dieses Geld könnte zum Beispiel Wjatscheslaw Bagaew zugute kommen. Der 62-Jährige sitzt mit seiner Frau Swetlana hinter einem Holztisch auf dem einzigen täglichen Markt von Zchinwali und verkauft Käse. Hinter dem Ehepaar tropft Regenwasser durch das ausgebesserte Blechdach. So ähnlich sehe es auch bei ihnen zu Hause aus, sagt Wjatscheslaw. Das Dach, unter dem sie mit vier erwachsenen Kindern wohnen, ist von einer Streubombe zerstört worden. Den ganzen Winter hat es reingeregnet. "Wann Hilfe kommt, weiß Gott", sagt Wjatscheslaw und zeigt lachend einen Mund voller Goldzähne.

Sechs große Laiber Käse liegen vor den beiden auf dem Tisch. Sie haben heute noch nicht viel verkauft. "Seit dem Krieg sind alle Lebensmittel sehr viel teurer geworden", klagt Wjatscheslaw. Die meisten können sich die Milchprodukte, die aus Nordossetien importiert werden, nicht mehr leisten. Menschen wie Wjatscheslaws Tochter beispielsweise, die als Lehrerin nur 900 Rubel im Monat verdient, umgerechnet 20 Euro. Dem Präsidenten Kokoity gibt der Käseverkäufer, der eigentlich Ingenieur ist, keine Schuld. Sie hätten doch dem Präsidenten viel zu verdanken.

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.