Äthiopien Ausnahmezustand soll sechs Monate dauern

Der in Äthiopien verhängte Ausnahmezustand soll der Regierung zufolge für ein halbes Jahr gelten. Ministerpräsident Hailemariam Desalegn bleibt nach seinem Rücktritt vorläufig im Amt.

Äthiopischer Noch-Ministerpräsident Hailemariam Desalegn
REUTERS

Äthiopischer Noch-Ministerpräsident Hailemariam Desalegn


Das Parlament in Addis Abeba will einer Anordnung zustimmen, wonach der am Freitag verhängte Ausnahmezustand ein halbes Jahr in Kraft sein soll. Dies bestätigte Verteidigungsminister Siraj Fegessa laut dem äthiopischen Fernsehsender EBC.

Die Anordnung sei "notwendig, um das Verfassungssystem zu schützen" und um neue "Zusammenstöße zwischen verschiedenen Ethnien" zu verhindern, hieß es.

Der Ausnahmezustand war verhängt worden, nachdem Ministerpräsident Hailemariam Desalegn am Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt hatte. Als Grund gab der 53-Jährige an, er wolle damit zu einer Lösung der derzeitigen Krise beitragen. Er soll aber im Amt bleiben, bis ein Nachfolger bestimmt ist. Der seit 2012 regierende Hailemariam war in den vergangenen Jahren immer wieder wegen massiver Proteste unter Druck.

2015 und 2016 erlebte das ostafrikanische Land seine größten regierungskritischen Proteste seit 25 Jahren. Diese wurden gewaltsam niedergeschlagen, laut offiziellen Angaben wurden dabei mindestens 940 Menschen getötet.

Unmut herrscht vor allem bei den beiden größten Volksgruppen des Landes, den Oromo im Süden und Westen sowie den Amhara im Norden. Sie sehen die Minderheit der Tigray in der Regierungskoalition überrepräsentiert.

ala/AFP

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