Notwendige Stimmenzahl verfehlt AfD-Abgeordnete fallen bei Wahl zu Bundestagsgremien durch

Bei der Wahl zu Gremien des Bundestages ist keiner der AfD-Kandidaten durchgekommen. Auch Albrecht Glaser hatte sich beworben - er war bereits bei der Wahl des Bundestagsvizepräsidenten durchgefallen.

Albrecht Glaser
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Albrecht Glaser


Die Entscheidungen sind eindeutig: Bei der Besetzung von Gremien des Bundestages sind alle Kandidaten der AfD gescheitert. Das ergaben Abstimmungen am Donnerstag, in denen unter anderem über die Mitglieder des Vertrauensgremiums entschieden wurde.

Darum hatte sich der AfD-Politiker Marcus Bühl aus Thüringen beworben. Er erhielt zwar auch Stimmen aus anderen Fraktionen, mit 315 Stimmen erreichte er aber nicht die notwendige Anzahl. Das Vertrauensgremium entscheidet über Ausgaben etwa für den Bundesnachrichtendienst.

Bei der Wahl der Mitglieder weiterer Gremien scheiterten zudem die AfD-Abgeordneten Birgit Malsack-Winkemann, Peter Boehringer, Volker Münz und Albrecht Glaser.

Das frühere CDU-Mitglied Glaser war zu Beginn der Legislaturperiode bereits bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchgefallen. Damals hatten Abgeordnete der anderen Parteien Bedenken gegen Äußerungen Glasers zur Religionsfreiheit für Muslime in Deutschland als Begründung für ihre Ablehnung angeführt.

"Das ist schon wieder ein Schlag gegen die Gleichberechtigung der Abgeordneten und der Fraktionen", sagte Jürgen Braun, der zweite parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion.

vks/dpa



insgesamt 70 Beiträge
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sven2016 01.03.2018
1.
Die Methoden der alten Parteien im Parlament sind schon etwas fragwürdig. Was bisher als "gute Tradition" gegenüber Oppositionsparteien galt, wurde damals erst ggü den Grünen, dann der PDS, jetzt den Rechten locker ignoriert. Die wird es freuen. Bringt weitere Stimmen. Schlau oder moralisch ist das nicht.
telis 01.03.2018
2. abwarten
einfach noch drei jahre "nichts sagen, nichts machen, minister sein" abwarten. dann sieht alles anders aus.
Florentinio 01.03.2018
3. Jammerfraktion
Und schon wieder fällt der AfD nichts anderes ein zu jammern und zu klagen. Kein Wunder dass sie mit diesem Auftreten nicht genügend Stimmen anderer Fraktionen bekommen. Haben die Abgeordneten der AfD noch nicht mitbekommen, dass zur Demokratie konstruktive Mitarbeit gehört?
Karl Nörgeler 01.03.2018
4. Selten so gelacht,
Florentinio. Nennen Sie mir eine Altpartei, die zum jetzigen Zeitpunkt auch nur ansatzweise “konstruktiv Mitarbeitet“. Nicht eine. Für das den Souverän, das deutsche Volk, tut keiner mehr was.
koch-51 01.03.2018
5. Ein wirksames Mittel
Isolieren und Ausgrenzen sind nicht nur im Bundestag sehr wirksame psychologische Mittel im Kampf gegen die AfD. Dass Afdler z.B bei Bundesligaspielen von Eintracht Frankfurt unerwünscht sind und gesamtgesellschaftliche Ausgrenzungen in allen Bereichen des öffentlichen und ja, auch des privaten Lebens führen dazu, dass man als Anhänger der AfD "nicht dazugehört". Man wird sich dann zweimal überlegen, ob man zu diesem Rechtsaußenverein dazugehören will. - Zusammen mit dem Kampf der Medien kann das zum Verdorren dieser Rechtsextremisten führen.
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