Afghanistan Loja Dschirga tief zerstritten

Geschrei, Streit und Misstrauen prägen derzeit die Große Ratsversammlung in Afghanistan. Nach mehr als zweiwöchigen Beratungen sind die Gespräche über eine neue Verfassung für das Land völlig festgefahren.


Abstimmung auf der Loja Dschirga: zu wenig Delegierte gingen zu den Urnen
AP

Abstimmung auf der Loja Dschirga: zu wenig Delegierte gingen zu den Urnen

Kabul - Etwa 200 der 502 Delegierten boykottierten am Donnerstag den Beginn der Abstimmungen. "Wir haben genug Reden gehört", sagte der Vorsitzende der Loja Dschirga (Große Ratsversammlung), Sibghatullah Mudschaddedi. "Lasst uns mit den Abstimmungen anfangen." Auf dem Programm standen Einzelfragen wie die Autonomie von Regionen oder die Rolle der Frau in der afghanischen Gesellschaft. Mehr als ein Drittel der Delegierten blieb jedoch sitzen, anstatt sich vor einem der mit den Nationalfarben Schwarz, Grün und Rot verzierten Abstimmungskästen aufzureihen. Damit war es unwahrscheinlich, dass das erforderliche Quorum von 333 Stimmen erreicht wird.

Ein Parteigänger von Ministerpräsident Hamid Karsai rief die Delegierten auf, an der Abstimmung teilzunehmen, wurde von diesen aber niedergeschrien. Ein tadschikischer Delegierter aus Herat, Mahsa Toyie, warf der Regierung vor, sie wolle kleineren Minderheiten ein ungerechtes System aufzwingen. Mit Blick auf die Paschtunen um Karsai sagte er: "Diese Verfassung ist nicht nur für einen Stamm, sondern für das ganze Land." Der paschtunische Delegierte Aschmat Ghani warf den Oppositionellen vor, die ethnischen Probleme als Vorwand für andere Interessen zu benutzen. Schließlich gebe es zahlreiche Familienbeziehungen zwischen Paschtunen, Usbeken, Hasara und anderen Volksgruppen.

Der Verfassungsentwurf sieht ein starkes Präsidialsystem nach amerikanischem Vorbild vor. Die am 14. Dezember begonnen Beratungen der Loja Dschirga sind Teil des Demokratisierungsprozesses im Anschluss an den Sturz des Taliban-Regimes durch die US-Streitkräfte und oppositionelle Milizen. Dieser Prozess begann im Dezember 2001 mit der Afghanistan-Konferenz der Vereinten Nationen auf dem Petersberg bei Bonn und soll in diesem Jahr mit Parlamentswahlen und der Bildung einer dauerhaften Regierung seinen Abschluss finden.



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