Afghanistan Massive Vorwürfe gegen Bundeswehr

Der Vorwurf klingt ungeheuerlich: Weil deutsche Sanitätshubschrauber angeblich nicht im Dunkeln fliegen dürfen, hätten norwegische Nato-Soldaten ihre afghanischen Kameraden mitten in der Schlacht zurücklassen müssen, berichtet die "Sunday Times". Die Bundeswehr widerspricht.

Von Yassin Musharbash


Berlin - Die Geschichte klingt wie eine der beliebten Spötteleien über Bundeswehrsoldaten, die selbst im Auslandseinsatz noch brav den Müll trennen und ihren Fuhrpark vom TÜV überprüfen lassen: Deutsche Sanitätshelikopter in Afghanistan, schreibt die britische "Times" in ihrer Sonntagsausgabe, würden jeden Nachmittag zwischen drei und vier Uhr Ortszeit ihren jeweiligen Einsatzort verlassen, um rechtzeitig vor Sonnenuntergang wieder in der Basis zu sein.

Deutsche Soldaten in Afghanistan: Rückflug zum Sonnenuntergang?
DPA

Deutsche Soldaten in Afghanistan: Rückflug zum Sonnenuntergang?

"For us ze war is over by tea time, ja", lautet die bitterböse Überschrift des Artikels in nachgemachtem deutschen Akzent.

Doch der Hintergrund ist todernst: Denn dem seriösen Blatt zufolge führt dieses vermeindliche deutsche Nachtflugverbot mitunter dazu, dass Nato-Soldaten der Schutztruppe Isaf mitten in der Schlacht den Rückzug antreten müssen, weil ohne die deutschen Helikopter die Möglichkeit zur Evakuierung Verwundeter fehle.

Erst kürzlich, so die "Sunday Times", habe es einen solchen Vorfall im Nordwesten Afghanistans gegeben. Norwegische Soldaten kämpften dort gemeinsam mit afghanischen Kollegen gegen mutmaßliche Taliban. Mitten in einem Gefecht seien die deutschen Hubschrauber dann abgezogen - mit der Folge, dass auch die Norweger das Schlachtfeld verlassen mussten. Die afghanischen Soldaten blieben alleine zurück.

"Es ist hoffnungslos", zitiert die britische Zeitung einen norwegischen Offizier, der in der Provinz Badghis an der Schlacht beteiligt war. "Wir griffen die bösen Jungs an, und dann, um drei oder vier Uhr, verlassen uns die Helikopter. Wir mussten zu unserer Basis zurückkehren. Wir sollten norwegische Helikopter haben. Die können wenigstens auch bei Nacht fliegen."

Akteure, Mandate und Konflikte in Afghanistan
Nach dem Sturz des Taliban-Regimes genehmigte der Uno-Sicherheitsrat am 20. Dezember 2001 die Aufstellung International Security Assistance Force (Isaf). Die Hauptaufgaben der Isaf liegen im Bereich des Wiederaufbaus und der Stärkung demokratischer Strukturen und vorläufiger Staatsorgane Afghanistans. Die Schutztruppe unterstützt die afghanische Regierung insbesondere bei der Herstellung der inneren Sicherheit sowie bei der Wahrung der Menschenrechte. Zunächst erstreckte sich das Operationsgebiet der Nato-geführten Schutztruppe allein auf die Hauptstadt Kabul, wurde anschließend jedoch schrittweise auf weitere Teile Afghanistans erweitert. 37 Staaten, darunter auch Deutschland, verantworten den militärischen Einsatz mit insgesamt rund 33.000 Soldaten. Der Bundestag erteilte am 22. Dezember 2001 das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr am Isaf-Einsatz. Vom 10. Februar bis zum 11. August 2003 stand die Isaf unter deutsch-niederländischer Führung.
Strikt getrennt vom Mandat der Schutztruppe Isaf sind die Aufgaben der US-geführten Militäroperation "Operation Enduring Freedom". Als ein Element der USA im Kampf gegen den Terrorismus richtet sie sich gegen das Terrornetzwerk al-Qaida und die Taliban. Die Maßnahme, die einen Monat nach den Anschlägen vom 11. September 2001 begann, soll insbesondere deren Führungs- und Ausbildungseinrichtungen zerstören und sicherstellen, dass Mitglieder von Terrororganisationen festgenommen und vor Gericht gestellt werden. Rechtsgrundlage der Operation ist die Resolution 1368 des Uno-Sicherheitsrats vom 12. September 2001. OEF besteht aus mehreren Teiloperationen, wobei sich die wichtigsten auf Afghanistan und die Ostspitze Afrikas, dem Horn von Afrika, erstrecken. Inzwischen sind rund 70 Nationen an "Operation Enduring Freedom" beteiligt, darunter auch Deutschland. Das Bundeswehr-Mandat wird jährlich, zuletzt im November 2006, vom Bundestag verlängert.
Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2002 an der Internationalen Schutztruppe Isaf in Afghanistan und stellt mit gut 2900 Soldaten eines der größten Kontingente. Einsatzgebiet der Bundeswehr sind die vergleichsweise friedlichen Nordprovinzen Kunduz und Faizabad, wo sich die deutschen Soldaten neben ihren militärischen Aufgaben mit Wiederaufbauteams (PRT) vor allem um den zivilen Aufbau kümmern. Mitte 2006 übernahm die Bundeswehr die Verantwortung für den gesamten Norden Afghanistans. Ihren Stützpunkt hat sie in Masar-i-Sharif. Eine Versorgungsbasis unterhält sie außerdem in Termes in Usbekistan. Auch im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" beteiligt sich die Bundeswehr in Afghanistan, im Wesentlichen jedoch mit Spezialkräften. Ein deutscher Einsatz im Süden des Landes ist nach bestehendem Mandat zwar in Ausnahmefällen möglich - allerdings nur in einem eng begrenzten zeitlichen und personellen Rahmen. Darüber hinaus schreibt das Parlamentsmandat eine Obergrenze von 3000 deutschen Soldaten vor, die inzwischen ausgeschöpft ist. Der Einsatz in Afghanistan ist bislang auch der verlustreichste für die Bundeswehr. 18 deutsche Soldaten wurden bisher durch Anschläge und Unfälle getötet.
Angesichts der Eskalation in Südafghanistan bat die Nato Deutschland im Dezember 2006, Aufklärungsflugzeuge des Typs "Tornado Recce" bereitzustellen. Vom Kabinett ist die Entsendung bereits am 7. Februar 2007 abgesegnet worden. Es ist jedoch ein zusätzliches Bundestagsmandat nötig, da der "Tornado"-Einsatz dem deutschen Beitrag im Rahmen der Isaf in Afghanistan eine neue Qualität verleihen würde. Denn das bestehende Bundestagsmandat sieht bislang eine Obergrenze von 3000 Soldaten für die Mission in Afghanistan vor. Zur geplanten Entsendung von sechs Aufklärungsflugzeugen ist allerdings zusätzliches Personal von etwa 300 Soldaten erforderlich. Damit ist die Mandatsobergrenze überschritten. Die USA und Militärstrategen bei der Nato sehen die Aufstockung der nationalen Isaf-Beiträge für eine massive Militäroffensive als entscheidend für die Bekämpfung der zuletzt erstarkten Aufstandsbewegung. In Deutschland ist die "Tornado"-Frage jedoch hoch umstritten. Befürworter fürchten im Falle einer Ablehnung einen Glaubwürdigkeitsverlust Deutschlands als Bündnispartner. Gegner kritisieren hingegen, der Einsatz könne die falsche Strategie unterstützen und somit die politische Stabilisierung des Landes untergraben.

Das zurückgelassene afghanische Kontingent von 600 Mann, so die "Times", habe sich ebenfalls zurückziehen müssen, bis am nächsten Tag ein Konvoi US-amerikanischer "Humvee"-Geländefahrzeuge eintraf, um es zu verstärken.

Die Beteiligung der Bundeswehr an Gefechten gegen die Taliban in der Region Badghis war in Deutschland erst letzte Woche bekannt geworden. Zeitweise bis zu 300 Bundeswehrsoldaten waren an der Operation "Harekate Yolo II" beteiligt, die im Grenzgebiet zwischen dem der Bundeswehr und dem Italiens Armee unterstellten Sektoren stattfand. Auch Norweger und Kontingente weiterer Isaf-Nationen nahmen Teil. In den Kampfzonen stellte die Bundeswehr allerdings hauptsächlich Sanitätskräfte, Aufklärungs- und Nachschubkräfte.

In dem "Times"-Artikel heißt es weiter, die Weigerung der deutschen Piloten, nachts zu fliegen, erschwere die gesamte Operation "Desert Eagle", eine alliierte Offensive, an der 500 Nato-Soldaten und 1000 afghanische Soldaten und Polizisten beteiligt sind.

Auch über andere Einsatzregeln der Deutschen mokiert sich der Text. So sei es den Bundeswehrsoldaten verboten, an Orte zu reisen, von denen aus sie mehr als zwei Stunden brauchen würden, um ein für Notoperationen ausgerüstetes Hospital zu erreichen.

Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam bestätige heute im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE, dass es Regeln gibt, die die Entfernung von Zugängen zu medizinischer Notfallversorgung betreffen. Dies habe "Fürsorgegründe". Die Deutschen seien vorbildlich in der medizinischen Versorgung.

Die anderen Vorwürfe aber wies der Sprecher zurück: Es gebe keinesfalls ein Nachtflugverbot für deutsche Piloten von Sanitätshelikoptern in Afghanistan, sagte er. Sie seien dafür ausgerüstet und solche Einsätze würden regelmäßig geübt. Eher als die Dunkelheit machten gelegentlich "klimatische Bedingungen" das Fliegen problematisch.

Von norwegischer Seite, so der Sprecher zu SPIEGEL ONLINE, liege im Übrigen keinerlei offizielle Beschwerde vor.

Es ist nicht das erste Mal, dass von Nato-Partnern Kritik am Verhalten der Bundeswehr geübt wird. Vor fast genau einem Jahr wurde der Vorwurf kolportiert, deutsche Truppen seien in Afghanistan alliierten Kameraden aus Kanada nicht zu Hilfe geeilt, als diese im Sommer 2006 dringlich darum gebeten hätten. Später seien bei einer "Operation Medusa" insgesamt zwölf kanadische Soldaten gestorben - mehr oder minder indirekt durch die deutsche Verweigerung. Auch damals wies die Bundeswehr die Anschuldigungen zurück.

Die Vorwürfe waren freilich Teil eines fast schon kampagnenhaften Versuchs, Berlin klar zu machen, dass man sich ein Engagement der Bundeswehr auch im heiß umkämpften Süden des Landes wünsche. Dass die Bundeswehr sich aus Kampfhandlungen in Afghanistan weitgehend heraushält, wird ebenfalls von anderen Isaf- und OEF-Nationen als Vorlage für Kritik genutzt.

© SPIEGEL ONLINE 2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.