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Wahl in Afghanistan: Steinmeier interveniert bei Kandidaten-Streit

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Protest gegen Wahlbetrug: Anhänger von Abdullah Abdullah verbrennen ihre Wahlausweise Zur Großansicht
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Protest gegen Wahlbetrug: Anhänger von Abdullah Abdullah verbrennen ihre Wahlausweise

Nach den Stichwahlen in Afghanistan streiten die Kandidaten immer heftiger über Manipulationen. Die Bundesregierung fürchtet nach SPIEGEL-Informationen ein Scheitern der ersten demokratischen Machtübergabe.

Berlin - Die Bundesregierung fürchtet wegen des immer heftigeren Streits um Fälschungen bei der Präsidentenwahl ein komplettes Scheitern der ersten demokratischen Machtübergabe in Afghanistan. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat deshalb vergangene Woche nach SPIEGEL-Informationen spontan seinen Afghanistan-Beauftragen Michael Koch nach Kabul entsandt. Der schwierige Auftrag des erfahrenen Diplomaten: Er soll die Kontrahenten um die Präsidentschaft, Abdullah Abdullah und Ashraf Ghani, zur Räson zu bringen.

Die eilig organisierte Geheimdiplomatie illustriert die internationale Sorge um die Situation am Hindukusch. Im Gepäck hatte Koch einen Brief Steinmeiers an die beiden Kandidaten. Darin forderte Steinmeier beide Politiker auf, die "historische Chance" der ersten Wahl nicht im letzten Moment zu verspielen. Damit ist die Hoffnung verbunden, dass sich die Kandidaten auf einen Kompromiss verständigen und den Streit um die Wahl nicht auf der Straße austragen.

Abdullah, der beim ersten Wahlgang vorne lag, hatte seinem Konkurrenten nach der Stichwahl Mitte Juni öffentlich Fälschungen vorgeworfen und fortan die Auszählung boykottiert. Nach sehr konkreten Hinweisen auf Manipulationen, die teilweise durch Video-Aufnahmen belegt sind, war ein Mitglied der Wahlkommission zurückgetreten.

Damit hatte Abdullah sich zunächst zufrieden gezeigt. Am vergangenen Freitag prangerten jedoch erneut Tausende seiner Anhänger in Kabul Fälschungen an. In Berlin fürchtet man nun, dass sich die Proteste landesweite ausbreiten und gewalttätig werden könnten. Schon vor der Wahl hatten Drohungen beider Kandidaten, ihre Anhänger bei einer Niederlage auf die Straße zu schicken, für Sorge bei den in Afghanistan engagierten Staaten gesorgt.

Eskaliert der Streit weiter, wäre die Vereidigung des neuen Präsidenten im August unrealistisch. Damit stünde auch die vorgesehene Trainingsmission der Nato nach dem Abzug der Kampftruppen bis Ende 2014 wieder auf der Kippe, da der neue Präsident ein notwendiges formales Truppenstatut für die Ausbilder unterzeichnen muss.

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1. Ich glaube nicht,
antares56 29.06.2014
dass sich der BRD-Aussenminister da einmischen sollte. Aber klar, wenn der "Westen" eine Regierung eingesetzt hat will man sie auch weiter kontrollieren.
2.
hexenbanner64 29.06.2014
Wer glaubt,dass in diesem Land jemals normale Verhältnisse sein werden,der lebt hinter dem Mond
3. optional
ahyamsar 29.06.2014
Bis jetzt ist alles friedlich .hoffen wir es bleibt auch so .
4. @antares56
neu_im_forum 29.06.2014
Wie kann man nur so borniert sein. Der Hass auf den Westen vernebelt die Wahrnehmung. Die Menschen in Afghanistan haben den Taliban getrotzt und sind wählen gegangen. Was ist daran negativ?
5.
Traudhild 29.06.2014
Zitat von neu_im_forumWie kann man nur so borniert sein. Der Hass auf den Westen vernebelt die Wahrnehmung. Die Menschen in Afghanistan haben den Taliban getrotzt und sind wählen gegangen. Was ist daran negativ?
Vielleicht, weil sie die Tatsache, überhaupt irgendjemandem trotzen zu müssen, dem Westen zu verdanken haben?
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Fläche: 652.864 km²

Bevölkerung: 26,023 Mio.

Hauptstadt: Kabul

Staatsoberhaupt:
Ashraf Ghani Ahmadsai

Regierungschef: Abdullah Abdullah

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