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Trotz Protesten: Albaniens Parlament wählt neuen Präsidenten

Um die Besetzung des höchsten Staatsamtes wurde in dem Balkanland lange gerungen. Nun hat das albanische Parlament den früheren Innenminister Bujar Nishani zum Präsidenten gekürt - begleitet von Protesten: Mehrere Abgeordnete der Opposition enthielten sich bei der Stimmabgabe.

Vorwürfe gegen Albaniens Regenten: "Wahlfälschung und Korruption" Fotos
AP

Tirana/Hamburg - Nach mehreren gescheiterten Versuchen hat das albanische Parlament den früheren Innenminister Bujar Nishani zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Die Opposition nahm an der Abstimmung am Montag in der Hauptstadt Tirana aus Protest nicht teil.

Die Regierung hatte Nishani für das Amt nominiert, nachdem ihr vorheriger Kandidat kurz nach seiner Nominierung am Montag überraschend abgesprungen war. Warum der Wirtschaftsexperte Artan Hoxha sich selbst aus dem Rennen nahm, obwohl die Regierungskoalition genügend Stimmen für seine Wahl hatte, blieb zunächst unklar.

Der 45-jährige Nishani wurde am Montag mit 73 Stimmen gewählt. Für seine Wahl waren mindestens 71 Stimmen des 140 Sitze umfassenden Parlaments nötig. Abgeordnete der oppositionellen Sozialistischen Partei waren bei der Abstimmung zwar anwesend, beteiligten sich aber nicht daran. Der Parteivorsitzende Edi Rama sagte, die einseitige Nominierung Nishanis durch die regierenden Demokraten untergrabe das Ziel des Landes, der Europäischen Union beizutreten.

Vor der Abstimmung am Montag waren im Parlament drei Versuche zur Wahl eines Präsidenten gescheitert, nachdem sich Regierung und Opposition nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten. Nishani löst Präsident Bamir Topi ab, dessen Amtszeit im Juli abläuft.

Albanien wird seit 2009 von einer innenpolitischen Krise gelähmt. Die sozialistische Opposition wirft der Partei von Regierungschef Sali Berisha Wahlfälschung und Korruption vor. Die innenpolitischen Zerwürfnisse hatten zuletzt auch die Annäherung des Nato-Landes an die Europäische Union beeinträchtigt.

Zwar ist Albanien eine parlamentarische Demokratie, in welcher der Ministerpräsident das politische Handeln bestimmt. Aber der Staatspräsident hat eine wichtige Funktion an der Spitze des Justizsystems und ist zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

bos/dapd/dpa

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