Russland Kremlkritiker Nawalny muss erneut in Haft

Ein Moskauer Gericht hat den Oppositionellen Nawalny zu 30 Tagen Gefängnis verurteilt. Der Vorwurf: Er habe zu nicht genehmigten Demonstrationen aufgerufen.

Alexej Nawalny, Mai 2018
DPA

Alexej Nawalny, Mai 2018


Zum zweiten Mal in weniger als vier Monaten hat ein russisches Gericht den Kremlkritiker Alexej Nawalny zu einer Haftstrafe von 30 Tagen verurteilt. Das Gericht begründete die Strafe damit, dass Nawalny abermals zu nicht genehmigten Demonstrationen aufgerufen habe und in dieser Hinsicht ein Wiederholungstäter sei.

Nawalny kritisierte das Urteil als politisch motivierten Versuch, ihn an der Vorbereitung weiterer Protestkundgebungen zu hindern. Am Wochenende hatte Nawalny zu Protestkundgebungen in mehreren russischen Städten am 9. September gegen die unpopuläre Rentenreform der Regierung aufgerufen. Kurz danach wurde er festgenommen.

Erst Mitte Juni war Nawalny nach einer 30-tägigen Haftstrafe aus dem Gefängnis entlassen worden. Nawalny ist einer der prominentesten Kremlkritiker in Russland und saß bereits mehrere Male im Gefängnis.

zng/AFP/Reuters



insgesamt 3 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Kai Nerda 27.08.2018
1. Krawallny
Nicht genehmigte Demos sind auch bei uns verboten.
uffta 28.08.2018
2. Hanebüchene Vorwürfe
Nawalny wird also vorgeworfen, zu nicht genehmigten Demonstrationen aufgerufen zu haben. Ich denke, wir sind uns alle einig, dass an den Vorwürfen absolut nichts, aber auch gar nichts dran ist. Es ist eben nur in Russland möglich, dass jemand, der eine genehmigte Demonstration gegen die Regierung verlässt, weiterhin von einem Kamerateam des staatlichen Fernsehens gefilmt wird und die Bilder, nachdem er zur Unterlassung aufgefordert hat, anschließend in Großaufnahme unverpixelt zur Schau gestellt werden. Bei uns Gott sei Dank undenkbar.
In Kognito 28.08.2018
3. Der kann demonstrieren, soviel er will!
Nur nicht dort, wo er will. Es geht darum, ihm werden Demos fast immer genehmigt (wenn nicht schon andere angemeldet), auf dem Moskauer "Demo-Platz" - Bolotnaya, in Sichtweite des Kremls. Nur hätt er da DAS problem, dass jeder sehen würde, wie 2viele" Unterstützer er hat. ER will deshalb auf der Tverskaya 2demonstrieren", wo ein Duzend "Protestierer" ausreichen, die Moskauer Haupverkehrsstrasse im Zentrum zu blockieren und damit einen Megastau für ganz Moskau zu verursachen. Und dafür bekommt er keine Genehmigung, trotzdem ruft er genau dazu auf und genau dafür bekommt er die vom Gesetz vorgesehene administrative Strafe.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.