Analyse der Bush-Rede Neuer Anlauf zum Abenteuer

Kaum Polemik, wenig Wut: Der Ton in George W. Bushs zweiter Rede zur Lage der Nation in der vergangenen Nacht war wesentlich verhaltener als erwartet. Er zollte dem Umschwung in der Stimmung der amerikanischen Bevölkerung Tribut.

Von , Washington




George W. Bush ist es in seiner Rede nicht gelungen, den Krieg überzeugend zu begründen
AP

George W. Bush ist es in seiner Rede nicht gelungen, den Krieg überzeugend zu begründen

Washington - Für seine Verhältnisse hat George W. Bush diesmal eine sehr gemäßigte Rede gehalten. Er unterließ waghalsige Ausflüge - "Achse des Bösen" - in die Geschichte, und auch der hohe moralische Ton, den die Europäer an diesem amerikanischen Präsidenten als besonders störend empfinden, hielt sich in Grenzen. Anstatt eine Kriegsrede zu halten, die auf sofortige Invasion im Irak schließen ließe, richtete er einen Appell ans eigene Volk, ihm Vertrauen für den Fall der Fälle zu schenken, der noch ein paar Wochen auf sich warten lassen könne.

Bush unternimmt einen neuen Anlauf, die Notwendigkeit des Unternehmens zu begründen, obwohl er einen Teil seiner Armada schon an den Golf verlegt hat. Ein kleiner Aufschub ist unumgänglich, obwohl die Intervention schon auf Autopilot gestellt schien, damit Amerika nicht zum Alleingang gezwungen ist, der Bushs Präsidentschaft ebenso ruinieren könnte wie ein Rückzug der US-Streitkräfte unverrichteter Dinge.

Die Weltmacht braucht mehr Zeit, weil sie außer Tritt geraten ist. Bush, Cheney und Rumsfeld sind überzeugte Freunde permanenter Offensive. Umso überraschender, dass sie in den letzten Wochen in die Defensive gerieten. Für den Umschwung würde das Weiße Haus gerne die Europäer in Haftung nehmen, in denen sie nichts als Bedenkenträger und Querulanten erblickt. In Wahrheit aber tragen weder unzuverlässige Verbündete noch ehrpusselige Waffeninspektoren Verantwortung für die Erschwerung der Lage, sondern das Weiße Haus selbst.

Einiges Vertrauen hat der Präsident verloren, weil ein weiterer Golfkrieg sich nicht umstandslos aus dem Kampf gegen den Terrorismus ableiten lässt. Dazu kommt, dass die lange Welle des Patriotismus langsam ausläuft, die nach dem 11. September losrollte.

Und wer die veränderte Stimmung im Land zur Kenntnis nimmt, wie es Bush erkennbar tut, muss auch die gemischte Botschaft akzeptieren: Um Rückhalt für die Intervention im Irak zu bekommen, muss der Präsident seinen Landsleuten einen klaren Kriegsgrund benennen, ein Mandat der Vereinten Nationen in Form einer zweiten Resolution des Sicherheitsrates erhalten und eine möglichst große Koalition wie im Afghanistan-Feldzug sammeln.

Diese Bedingungen soll Bush, geht es nach den Amerikanern, erst noch erfüllen. Er benötigt gute Erklärungen, falls er nicht alle erfüllen kann.

Bush ist es auch in seiner "Rede zur Lage der Union" nicht gelungen, dem Krieg um Regimewechsel im Irak eine überzeugende Begründung zu geben. Wieder hat er sich darauf beschränkt, Saddam als Inkarnation des Bösen, so etwas wie eine Kreuzung aus Stalin und Hitler, darzustellen. Es stimmt ja auch, dass es ein Verhängnis wäre, wenn dieser Gewaltherrscher Atomwaffen als Erpressungsmittel in die Hand bekäme. Es ist ja auch wahr, dass die einzige Supermacht Vorsorge gegen diese Gefahr ergreifen sollte. Es bleibt aber die entscheidende Frage, ob sie das mit Umsicht und Geduld tut.

Saddam ist momentan weit von einer Nuklearwaffe entfernt. Aus Erfahrung lässt sich schließen, dass er jede Gelegenheit nutzen würde, in ihren Besitz zu gelangen. Besser aber wäre es, wenn sich für diese Prognose schon jetzt Beweise finden ließen. Denn die Amerikaner wollen genau wissen, wofür ihre Söhne und Töchter ihr Leben aufs Spiel setzen sollen. Ihnen erschließt sich die Dringlichkeit zur Intervention in Bagdad nicht im selben Maße wie dem Weißen Haus. Bushs Landsleuten ergeht es genauso wie den Europäern, die in Washington in Verruf geraten sind.

Wohltuend an der Rede Bushs war das Weniger an überladener Rhetorik. Die Europäer werden darin ein hoffnungsvolles Zeichen der Besinnung erkennen. Für überzeugte Bush-Anhänger ist die Zurückhaltung allerdings ein Zeichen bedenklicher Schwäche. Denn sie deutet darauf hin, dass das Weiße Haus die Erwartungen an einen Krieg zurück schraubt. Um einen Regimewechsel in Bagdad allein ging es ja für missionarisch gestimmte Republikaner gar nicht. Irak war gedacht als Anfang mit Folgen. An einen Regimewechsel knüpften sich immer auch der Wille und die Vorstellung von einer Neuordnung im Nahen Ost unter dem Zeichen der Demokratie und der Hegemonie der Vereinigten Staaten.

Der jordanische König hat dazu das Notwendige gerade gesagt: Wenn denn die Staaten im Nahen Osten sich einem Prozess der Demokratisierung öffnen, dann aus eigenem Zutun. Die imperiale Geste Amerikas ist im Zweifelsfall kontraproduktiv.

Politisch ist der Krieg gegen den Irak schlecht vorbereitet, weil das Weiße Haus bestenfalls halbherzige Versuche unternommen hat, den Palästinakonflikt einzudämmen. Die wenig plausible Rechtfertigung lautet: Über Bagdad führt der Weg nach Jerusalem. Umgekehrt, nach Bagdad über Jerusalem, wäre es leichter gegangen, finden Deutsche, Franzosen oder auch Senator Edward Kennedy ("Der falsche Krieg zur falschen Zeit"). Deshalb ist die Gefahr gar nicht von der Hand zu weisen, dass die Intervention am Golf bittere Konsequenzen für die ganze Welt haben kann: wilden Antiamerikanismus in der Region, den Kulturkampf zwischen Islam und dem Westen, neue Terroranschläge in Europa und Amerika, einen wirklich tiefen Riss zwischen Europa und Amerika.

Bush setzt dem grassierenden Pessimismus seinen messianischen Optimismus entgegen. Gut möglich, dass die Iraker wirklich über ihre Befreiung jubeln werden. Gut möglich auch, dass Saddams Regime tatsächlich wie ein Kartenhaus zusammen bricht, sobald die US-Armee die Landesgrenze überschreitet. Gut möglich aber auch, dass die amerikanischen Militärs recht behalten, die für derlei Unübersichtlichkeit den schönen Satz parat halten: Sicher an einem Krieg ist immer nur eines - die erste Kugel. Sobald sie aus dem Lauf ist, beginnt die Willkürherrschaft unliebsamer Überraschungen und unplanbarer Zufälle.

Fürs erste bekommen die Uno-Waffeninspekteure ein bisschen Zeit zum Weitersuchen. Am 5. Februar soll Außenminister Powell dem Sicherheitsrat die gesammelten Erkenntnisse der US-Geheimdienste über Saddams geheimes Waffen-Programm vorlegen und auch Beweise dafür, dass der "Irak Terroristen der al-Qaida hilft und sie beschützt", wie Bush sagte. Neue Belege für die alte Behauptung, die der CIA eigentlich ad acta gelegt hatte?

Ob die Vereinigten Staaten am Ende mit einer minimalen oder einer maximalen Koalition in den beschlossenen Krieg ziehen werden, entscheidet sich im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Im Grunde steht eine Wiederholung der Ereignisse aus dem Herbst bevor, als es um die erste Uno-Resolution ging. Wieder steht Tony Blair ganz auf der Seite Amerikas. Wieder versucht Jacques Chirac, Washington zu Zugeständnissen zu zwingen. Wieder bleiben China und Russland auf Halbdistanz zu Amerika. Wieder fungiert Colin Powell als Weberschiffchen zwischen Uno und Weißem Haus.

Genauso wie im Herbst muss dem Präsidenten Bush jetzt wieder an einer einstimmigen Uno-Resolution gelegen sein. Das ist der Maßstab für seine Irak-Unternehmung. Erst wenn er etwas Vergleichbares erreicht, hat Amerika wieder Tritt gefasst für sein waghalsiges Abenteuer.

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