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Anatomie einer Krise: "Vorsicht mit dem Wort Vasallen"

Von Jochen Bölsche

Im transatlantischen Eklat um den Irak ist explodiert, was in der Nato seit längerem schwelt: massiver Unmut über die wachsende Arroganz der Führungsmacht, die sich als "imperium americanum" versteht, von Gott zur Weltherrschaft berufen fühlt und ihre Verbündeten wie Hilfsvölker herumkommandiert.

Altkanzler Helmut Schmidt griff zu einem Bild aus der Luftfahrt, als er Ende Januar nach der Zukunft der Nato befragt wurde. Die geschwächte Verteidigungsallianz, prophezeite der ergraute Sozialdemokrat in einem SPIEGEL-Gespräch, werde "im Gleitflug niedergehen" - ihr Hinscheiden könne noch "Jahrzehnte" andauern.

Nato-Hauptquartier in Brüssel: "Im Gleitflug niedergehen"
AP

Nato-Hauptquartier in Brüssel: "Im Gleitflug niedergehen"

Gerade mal zwei Wochen vergingen, da mussten Millionen von Deutschen den Eindruck gewinnen, in Wahrheit rase die Nato im freien Fall einem jähen Aufprall entgegen - und nicht allein der Nato stehe der Absturz bevor, sondern auch gleich noch der Uno und der Europäischen Union.

Nach den Turbulenzen über eine Nato-Soforthilfe für die Türkei und eine Uno-Intervention im Irak ließ die größte Zeitung des Kontinents das Sterbeglöcklein für die drei wichtigsten Bündnisse des Planeten läuten.

Wenn die Deutschen den Amerikanern weiterhin die Waffenbruderschaft im Wüstenkrieg verweigerten, würden sie zum "Totengräber der Nato", klagte Klaus Naumann, ehemals Generalinspekteur der Bundeswehr und Militärausschuss-Chef der Nato, in der "Bild"-Zeitung. Und er setze ein weiteres düsteres Orakel obendrauf: "Die EU und die Uno dürften als Opfer folgen."

Ebenso wie Nato-Naumann ließ auch die schwarz-gelbe Opposition im Bundestag keinen Zweifel daran, wem die Zerstörung der drei Bündnisse anzulasten sei: dem deutschen Bundeskanzler persönlich. Dass der deutschstämmige Pentagon-Chef Donald Rumsfeld sein Old Germany in die Nähe von "Schurkenstaaten" wie Libyen und Kuba rückte; dass Amerikaner gegen das "alte Europa" pöbelten; dass US-Zeitungen zum Boykott deutscher Autos und französischer Weine aufriefen - dies alles, und noch viel mehr, sei Schuld des "Nationalpopulisten" Gerhard Schröder, der aus innenpolitischen Gründen lieber gemeinsame Sache mit Frankreich mache als mit der Führungsmacht des Westens.

Das jedoch ist allenfalls die halbe Wahrheit. Denn mit der Krise um Krieg und Frieden ist plötzlich ein Konflikt augenfällig geworden, der seit langem schon zwischen einigen der wichtigsten Nato-Nationen schwelt - und der mindestens zwei tiefere Ursachen hat:

  • In der Nato kriselt es, seit mit dem Zusammenbruch des roten Sowjetreiches 1989/90 der Gründungszweck des antikommunistischen Schutzbündnisses aus dem Jahre 1949 weggefallen ist. Die ersatzweise übernommenen Aufgaben der Nato - von der umstrittenen Weltterrorismusbekämpfung mit militärischen Mitteln bis hin zu völkerrechtlich fragwürdigen Kriseninterventionen "out of aerea" - sind indessen eher geeignet, im Bündnis Konflikte auszulösen als Konsens zu stiften.
  • Seit die USA die einzige Supermacht sind, neigen sie mehr denn je dazu, ihren Partnern die Mitsprache zu verweigern. Die alten Verbündeten werden je nach aktuellem US-Belieben entweder kaltgestellt oder für die geopolitischen Ziele Washingtons eingespannt, teils mit finanziellen Verlockungen, teils mit politischem Druck - und neuerdings stets nach der Bush-Doktrin: "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns."
Der Weltpolizist heuert Hilfssheriffs an

Dem Berliner Affront gegen Washington war eine lange Kette unfreundlicher Akte der Amerikaner vorausgegangen - bis bei vielen Verbündeten schließlich der Eindruck übermächtig wurde, von den Falken jenseits des Atlantik wie Vasallen behandelt zu werden.

Deutlich spürbar wurde die Arroganz der Mächtigen in den USA unmittelbar nach den Terroranschlägen auf das Pentagon und das World Trade Center.

Obgleich die Nato nach dem 11. September 2001 - erstmals in ihrer über 50-jährigen Geschichte - unverzüglich den Bündnisfall ausrief, verzichtete die Regierung Bush auf den Beistand des Nordatlantikpakts; statt dessen schloss Washington lieber bilaterale Bündnisse mit anderen hilfswilligen Nationen ab - der brutal angegriffene Weltpolizist heuerte seine Hilfssheriffs auf eigene Faust an.

Treffen der Nato-Verteidigungsminister: "Don't call me, I'll call you"
NATO

Treffen der Nato-Verteidigungsminister: "Don't call me, I'll call you"

Die brüske, wenngleich freundlich garnierte Zurückweisung der langjährigen Verbündeten erinnerte deutsche Militärs an die amerikanische Abwimmelfloskel: "Don't call me, I'll call you" - Ruf mich nicht an, ich ruf' dich an.

Begründet wurde der Verzicht auf eine Kooperation innerhalb der Nato mit deren Konsultationszwängen: George W. Bush sei, anders als sein Vorgänger Bill Clinton im Kosovo, nicht bereit, "Kriegführung per Komitee" zu betreiben und "18 Staaten ein Veto über Bombenziele einzuräumen", fühlte sich der erzkonservative "Washington Post"-Kolumnist Charles Krauthammer in die Psyche des Präsidenten ein, der sich gegenüber den Wählern in "God's own country" als von Gott berufener Weltenretter auszugeben pflegt.

"Es kommen einem fast Tränen in die Augen"

Seither gibt die US-Regierung ihren Nato-Partnern von Monat zu Monat unverblümter zu verstehen, dass sie das Bündnis lediglich noch als Waffenkammer und Vermittlungsbüro nutzen will, um je nach Bedarf Material und Manpower für ihren nächsten Kreuzzug zusammenzustellen. US-Strategen bezeichnen diesen neuen Kurs vornehm als "Multilateralismus à la carte", Rumsfeld sagt es auf seine Art: "Die Mission bestimmt die Koalition, nicht die Koalition die Mission."

DER SPIEGEL
Die Verbündeten - daran lassen die USA in der Ära Bush keinen Zweifel - haben mitzumarschieren oder den Mund zu halten.

Ebenso inständig wie vergebens appellierte Karl Lamers, außenpolitischer Experte der CDU/CSU, voriges Jahr bei einer Wehrkundetagung in München an die Führungsmacht der Nato: "Bitte beteiligen Sie uns auch bei der Planung der Strategie. Es kann nicht sein, dass Sie allein entscheiden und wir folgen müssen" - ein frommer Wunsch.

Die rüde Parole "Put up or shut up" bestimme zunehmend den Umgang der US-Militärs mit den europäischen Alliierten, klagte bei einem Seminar der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung der Berliner Wehrexperte Martin Agüera. Mit den europäischen "Losern" wollten sich die Amerikaner nicht mehr lange aufhalten; ständig töne es: "Mit uns oder ohne uns." Agüera vor den Unionsfreunden: "Angesichts dieser harten Worte kommen einem fast Tränen in die Augen."

"Von Washington aufs Abstellgleis bugsiert"

Was die Gäste der traditionell proamerikanischen CSU-Stiftung bei ihrer Tagung zu Protokoll gaben, belegt, wie groß die Distanz zwischen den Partnern bereits ein Jahr vor der jüngsten Nato-Krise geworden war.

Bedauert wurde die "Sackgasse wachsender Entfremdung" ebenso wie die "Sinnkrise" der Nato, die sich "von Washington aufs Abstellgleis bugsiert" sehe. Die USA neigten "immer mehr zur Überheblichkeit" und erwarteten, dass die Verbündeten zu allem "Ja und Amen" sagen.

"Für nicht wenige Mitglieder der Bush-Administration dient die Nato als multilateral gefärbtes Feigenblatt, hinter dem sie ihre Präferenz für potente unilaterale Einsätze verstecken können," dozierte der in München lehrende Politikwissenschaftler James W. Davis. Der Wehrjournalist Rüdiger Moniac vom Reservistenblatt "loyal" beschrieb die fatalen Folgen für den Pakt: "Nirgendwo ist mehr der haltbare Leim vorhanden, der einst die Allianz zusammenhielt."

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