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Flüchtlinge in Syrien: Merkel verurteilt russische Bombardierungen in Aleppo

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REUTERS

Merkel in Ankara: "Das, was sich an der türkisch-syrischen Grenze zeigt, ist das große Leid"

Kanzlerin Merkel hat die Bombardements der russischen Truppen in Aleppo scharf kritisiert. Sie spricht vom "großen Leid" an der syrisch-türkischen Grenze. Auch Außenminister Steinmeier mahnt Moskau.

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Angela Merkel spricht vom "großen Elend" an der syrisch-türkischen Grenze. Bei einer Pressekonferenz mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu in Ankara hat die Bundeskanzlerin insbesondere Russland für die Luftangriffe auf die syrische Stadt Aleppo heftig kritisiert.

"Wir sind in den letzten Tagen nicht nur erschreckt, sondern auch entsetzt, was an menschlichem Leid für Zehntausende Menschen durch Bombenangriffe entstanden ist, vorrangig von russischer Seite", sagte Merkel. Sie machte deutlich, dass Moskau damit auch gegen eine entsprechende Uno-Resolution verstoße, die sich gegen Angriffe auf die Zivilbevölkerung richte. Deutschland und die Türkei forderten von Russland die Einhaltung dieser Resolution, sagte die Kanzlerin.

Video: Merkel kritisiert die russischen Angriffe auf Aleppo

"Das, was sich an der türkisch-syrischen Grenze zeigt, ist das große Leid", sagte Merkel zur Flucht Zehntausender Syrer nach den Angriffen auf Aleppo. Die Menschen harren an der Grenze zur Türkei seit Tagen aus, sie wollen in das sichere Nachbarland (Lesen Sie hier mehr). Trotz Winterkälte verwehrt Ankara ihnen den Einlass - und das, obwohl Assads Armee näher rückt. Die Türkei lässt aber nur Verletzte und Kranke ins Land.

Davutoglu sagte, sein Land wolle die syrischen Flüchtlingen zusammen mit deutschen Hilfsorganisationen versorgen. Nach Angaben Merkels werden Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) in die Grenzregion entsandt.

Außenminister Steinmeier kritisiert ebenfalls Moskau

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kritisierte in Berlin die Angriffe. "Die dramatischen Bilder, die uns von der syrisch-türkischen Grenze erreichen, zeigen doch eines: Wer glaubt, man könnte in Syrien eine militärische Lösung erzwingen, liegt falsch", sagte er SPIEGEL ONLINE. Die vergangenen fünf Jahre hätten gezeigt, dass keine militärische Eskalation einer Seite unbeantwortet bleibe.

"Solche Signale sind bereits jetzt wieder aus der Region zu hören. Für den Moment mag es gelingen, die Kräfteverhältnisse zu verschieben. Aber alle sollten wissen, letztlich bringt uns das einem Ende des Konflikts keinen Schritt näher, im Gegenteil", sagte der SPD-Politiker. Es bereite nur den Boden für fünf weitere Jahre Bürgerkrieg, weitere Zerstörung, weitere Flüchtlingswellen- und es spiele den Terroristen vom IS in die Hände. "Das kann niemand, auch Russland, nicht wollen", sagte Steinmeier mit Blick auf die politische Führung in Moskau.

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Kämpfe in Aleppo: Tausende Syrer auf der Flucht
Der Weg zu einer Befriedung Syriens, so der deutsche Außenminister weiter, führe über den Verhandlungstisch in Genf, über die Umsetzung der Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats. "Alle, die sich zu diesem Verhandlungsprozess bekannt haben und dafür auch im Sicherheitsrat Verantwortung übernommen haben, müssen mithelfen, damit er vorangehen kann", fügte Steinmeier hinzu.

Merkel und Davutoglu hatten in Ankara bekannt gegeben, dass die deutsche Seite und die Türkei in der Uno einen Anlauf unternehmen wollen, um an die Uno-Resolution 2254 vom 18. Dezember vergangenen Jahres zu erinnern. Darin hatten sich alle ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats - also auch Russland - unter anderem darauf verständigt, dass alle Kriegsparteien in Syrien keine Operationen gegen Zivilisten und zivile Einrichtungen durchführen. Ausgenommen waren allerdings Angriffe gegen das Terrornetzwerk "Islamischer Staat" (IS).

Video: Zehntausende Syrer warten an der türkischen Grenze

Nach Schätzungen von Hilfsorganisationen sind fast 80.000 Syrer auf der Flucht in Richtung der syrischen Stadt Asas und des türkischen Grenzübergangs bei Kilis. In den vergangenen Tagen hatte es nach unterschiedlichen Angaben geheißen, in der Nähe von Asas würden zwischen 30.000 und 50.000 Menschen ausharren.

Nach Meldungen der Nachrichtenagenturen drängen sich die Menschen vor allem im syrischen Bab al-Salama (zu Deutsch: Ort des Friedens), die Siedlung liegt an der Straße von Asas nach Kilis. Die Lage ist aber unübersichtlich.

Die Türkei versorgt die Flüchtlinge nach eigenen Angaben mit Hilfsgütern - sie will auf syrischer Seite Lager aufbauen. Es mangele an Unterkünften, Trinkwasser und sanitären Einrichtungen, sagte die Leiterin der Syrien-Mission von Ärzte ohne Grenzen, Muskilda Zancada. Helfer versuchen, die Menschen mit Medikamenten und Nahrungsmitteln zu versorgen. Ein Sprecher der regierungsnahen türkischen Hilfsorganisation IHH sagte am Sonntag, Helfer lieferten Essen, Decken und Zelte an etwa 50.000 in der Grenzregion nahe der Stadt Asas ausharrende Syrer.

Am Nachmittag trifft sich Merkel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Merkel will von Ankara eine Begrenzung der Zahl der Flüchtlinge erreichen, die von der Türkei aus nach Deutschland gelangen (Lesen Sie hier eine Analyse).

Die Kanzlerin kündigte bereits am Montagmittag eine Verstärkung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei beim Kampf der Polizei gegen Schlepperbanden an. "Es wird gemeinsame Polizeikooperationen geben gegen illegalen Grenzübertritt", sagte Merkel.



Zusammengefasst: Kanzlerin Merkel hat die Bombardements der russischen Truppen in Aleppo verurteilt. Sie zeigte sich entsetzt vom Leid der syrischen Flüchtlinge an der syrisch-türkischen Grenze. Auch Außenminister Steinmeier kritisierte Moskau. Zehntausende harren seit Tagen an der Grenze aus. Die Türkei und Deutschland kündigten Hilfsmaßnahmen an.

heb/sev/dpa/AP

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Fläche: 783.562 km²

Bevölkerung: 77,696 Mio.

Hauptstadt: Ankara

Staatsoberhaupt:
Recep Tayyip Erdogan

Regierungschef: Binali Yildirim

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Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Imad Khamis

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