Annan wirbt in Iran für seinen Syrien-Friedensplan

Teheran/Damaskus/New York - In Syrien nimmt das Blutvergießen kein Ende, Aktivisten meldeten auch am Mittwoch neue Angriffe der Regierungstruppen. Der Uno-Sondergesandte Kofi Annan wirbt erneut um Unterstützung seines Friedensplans: Er besuchte am Mittwoch den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi in Teheran. Dieser stellte sich aber hinter Präsident Baschar al-Assad .

Jede Veränderung könne aber einzig und allein auf der Grundlage von Gesprächen mit der gegenwärtigen Regierung erreicht werden. "Wir lehnen jede ausländische Einmischung ab." Iran ist in der Region der engste Verbündete des Assad-Regimes. Annan sagte nach dem Treffen vor Journalisten, man sei sich einig, dass eine friedliche Lösung für die Krise gefunden werden müsse. Er zeigte sich optimistisch, dass sich die Lage vor Ort bis Donnerstagmorgen verbessern werde. "Die Regierung hat mir versichert, den Waffenstillstand zu respektieren."

Die von Annan ausgehandelte Vereinbarung sieht eine 48-stündige Frist zur Umsetzung der Waffenruhe vor. Diese begann eigentlich am Dienstagmorgen, doch die Kämpfe in Syrien dauern an. Bisher gibt es kaum Anzeichen, dass Damaskus den Friedensplan Annans einhält. Präsident Assad versucht seit 13 Monaten, einen Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen.

"Die Gewalt muss jetzt stoppen, jetzt sofort"

Aktivisten meldeten auch am Mittwoch wieder Gefechte. Regierungssoldaten hätten mehrere Stadtteile von Homs unter Beschuss genommen, hieß es. In der Stadt Maaraba im Süden des Landes wurden nach Angaben des Observatoriums für Menschenrechte inmitten starker Feuergefechte Dutzende Militärfahrzeuge in Stellung gebracht. Ab Donnerstagmorgen, 6 Uhr Ortszeit (5 Uhr MESZ), sollen die Waffen endgültig schweigen.

Der Weltsicherheitsrat stellte sich geschlossen hinter Annans Bemühungen für einen Waffenstillstand. In einer gemeinsamen Presseerklärung äußerten die 15 Mitgliedstaaten am Dienstag "tiefe Besorgnis" darüber, dass die syrische Regierung ihre Truppen und schweren Waffen offenbar nicht wie vereinbart aus den Städten abziehe.

Der Uno-Sicherheitsrat rief in dem Schreiben auch die syrische Opposition zu einem Ende der Gewalt auf. Sie solle der Regierung keinen Vorwand zum Wortbruch liefern, hieß es. "Die Gewalt muss jetzt stoppen, jetzt sofort", sagte US-Botschafterin Susan Rice als derzeitige Präsidentin des Rates.

Erdogan will nach Saudi-Arabien reisen

Die Türkei forderte eine Uno-Resolution zum Schutz der syrischen Bevölkerung. Das Regime in Damaskus habe seine Truppen nicht wie versprochen aus den Städten abgezogen und setze weiter schwere Waffen ein, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Ankara am Mittwoch. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte Syrien am Dienstag erneut gedroht, die Türkei werde nun alle nötigen Schritte unternehmen.

Der Premier will nach Berichten türkischer Medien im Anschluss an seinen Besuch in Peking am Freitag nach Saudi-Arabien reisen. Geprüft werde auch eine Fahrt nach Moskau. Türkische Politiker hatten bereits mehrfach erklärt, dass sie keinerlei Vertrauen mehr in Zusagen von Assad haben. Dieser missbrauche den Friedensplan für Syrien, um weitere Massaker verüben zu lassen. Direkt an der syrisch-türkischen Grenze hatten Truppen des Assad-Regimes am Montag das Feuer auf Flüchtlinge eröffnet, es gab mindestens zwei Tote.