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Anti-Terror-Kampf in Afghanistan: Westerwelle kündigt Aussteigerprogramm für Taliban an

Die westlichen Verbündeten entwickeln neue Strategien, um Afghanistan zu befrieden. Außenminister Westerwelle will Taliban-Kämpfer bezahlen, damit sie den bewaffneten Kampf aufgeben. Nach SPIEGEL-Informationen will die Bundesregierung zudem die Polizeiausbildung intensivieren.

AP

Berlin/London - Es ist ein neuer Weg, den Guido Westerwelle und seine Kollegen planen: Wenige Tage vor der Afghanistan-Konferenz in London hat der deutsche Außenminister ein Aussteigerprogramm für Taliban-Kämpfer angekündigt. Viele Personen hätten sich nicht aus fanatischer Überzeugung den Extremisten angeschlossen, sondern aus wirtschaftlicher Not, sagte Westerwelle der "Bild am Sonntag". Diesen Menschen und ihren Familien wolle die Regierung eine wirtschaftliche und soziale Perspektive bieten und dafür auch zusätzliches Geld in die Hand nehmen. "Darum wird es in London auch einen völlig neuen Ansatz zur Wiedereingliederung von Aufständischen in die Gesellschaft geben", sagte der FDP-Chef.

Am kommenden Donnerstag beginnt in London eine internationale Afghanistan-Konferenz, bei der es um die Koordinierung des politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbaus des Landes geht. Nach SPIEGEL-Informationen plant die Bundesregierung, ihren Verhandlungspartnern eine massive Ausweitung der laufenden bilateralen Polizeimission zuzusagen. Nach Plänen des Bundesinnenministeriums könnten von den 30.000 zusätzlichen Polizisten, die der Afghan National Police zu ihrer Sollstärke von 110.000 Mann noch fehlen, die Hälfte bis Ende 2012 von deutschen Trainingsexperten geschult werden.

Zusätzliche Checkpoints

Im selben Zeitraum sollen die deutschen Polizeiausbilder, deren Zahl noch in diesem Jahr auf 200 aufgestockt wird, 500 afghanische Polizisten zu Lehrgangsleitern fortbilden. Der Plan aus dem Haus von Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht zudem den Bau zusätzlicher Checkpoints "zur Stabilisierung der Provinz Kunduz" vor.

Seit Beginn der deutschen Polizeiausbildung in Afghanistan im Jahr 2002 haben rund 30.000 afghanische Rekruten deutsche Polizeiseminare durchlaufen. Derzeit werden die deutschen Polizeitrainingszentren in Masar-i-Scharif, Kunduz und Faizabad baulich erheblich erweitert.

Angesichts der jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der von einem "kriegsähnlichen Zustand" am Hindukusch spricht, stoßen die Ausbaupläne in den Bundesländern und bei Polizeigewerkschaften auf Skepsis. "Die Bedingungen, unter denen dieser Einsatz stattfindet, müssen ganz klar definiert sein", fordert der rheinland-pfälzische Innenminister und Ex-Polizist Karl Peter Bruch (SPD). "Kein Bundesland will das Risiko eingehen, dass die Versorgung der Polizisten vor Ort oder ihrer Familien zu Hause nicht ordentlich geregelt ist." Wenn Guttenbergs "neue völkerrechtliche Kategorisierung" die Haltung der gesamten Bundesregierung widerspiegle, müssten die "daraus eventuell erwachsenden Folgen für unsere Beamten so schnell wie möglich geklärt werden".

Von "überhöhten Erwartungen verabschieden"

Die Bundesregierung will außerdem nun doch noch vor der Konferenz die Erhöhung der deutschen Truppenpräsenz am Hindukusch bekanntgeben. Dies stehe aber unter Vorbehalt der Konferenzergebnisse, sagte Verteidigungsminister Guttenberg. Ursprünglich wollte die Bundesregierung erst nach dem Treffen eine Entscheidung fällen. Deutschland war aus dem Ausland wiederholt zu einer stärkeren Militärpräsenz in Afghanistan aufgefordert worden - zuletzt vom polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) forderte unterdessen, sich in Afghanistan von "überhöhten Erwartungen" zu verabschieden.

Wie Guttenberg sagte, sollen die deutschen Soldaten beim Ausbilden afghanischer Sicherheitskräfte künftig mehr Präsenz in der Fläche des Landes zeigen. Bisher bildet die Bundeswehr vor allem innerhalb der Lager aus. Der Schutz der Bevölkerung sei das Hauptziel: "Das geht nur, wenn man das an den Orten macht, wo man auch Kontakt zur Bevölkerung hat. "Das war in Teilen Afghanistans schon ein Erfolgsmodell und bedeutet nicht automatisch mehr Risiko für die Soldaten", sagte der Minister. Wer das Lager nur für Patrouillenfahrten verlasse, könne "berechenbar noch mehr zum Ziel werden".

Polens Außenminister Sikorski rief Deutschland zu einem klaren Bekenntnis auf. "Es kann nicht sein, dass eine Nation aus politischen oder historischen Vorbehalten heraus nicht voll mitziehen kann", sagte Sikorski, der von 2005 bis 2007 Verteidigungsminister war. Der Afghanistan-Einsatz sei in Polen genau so unpopulär wie in Deutschland.

Parlamentswahl wird verschoben

Bundesinnenminister de Maizière rief derweil dazu auf, die Ziele am Hindukusch auf ein realistisches Maß zu reduzieren. In Afghanistan eine Demokratie nach westlichem Muster zu installieren, "wird nicht gelingen und muss auch nicht gelingen", sagte er. "Es genügt, wenn es dort die Grundstruktur einer staatlichen Ordnung gibt, die wenigstens einen Kern der Grundrechte achtet."

Gleichzeitig wurde vor Beginn der Konferenz bekannt, dass die Parlamentswahl in Afghanistan wohl um vier Monate verschoben wird. Ursprünglich sollte die Volksvertretung bereits am 22. Mai neu zusammengesetzt werden. Als neuer Termin wurde der 18. September genannt. Ein Regierungsbeamter sagte am Sonntag in Kabul, die Wahlkommission habe ihre Entscheidung damit begründet, dass 120 Millionen Dollar für die Finanzierung der Wahl fehlten. Ein westlicher Diplomat bestätigte, dass die Parlamentswahl verschoben werde. Eine offizielle Mitteilung wird noch am Sonntag erwartet. Nach der von Wahlbetrug überschatteten Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr hatten westliche Regierungen eine umfassende Reform des Wahlrechts in Afghanistan verlangt.

sam/APN/Reuters/ddp

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Forum - Soll der Westen in Afghanistan mit den Taliban zusammenarbeiten?
insgesamt 2965 Beiträge
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1. Zusammenarbeit
akolyth2 23.01.2010
Dies ist vollkommen undenkbar. Eine Erhöhung der Militärpräsenz und eine Ausweitung der militärischen Maßnahmen in Zahl, Intensität und Härte sind die einzigen angezeigten Mittel.
2.
Panslawist 23.01.2010
Zitat von sysopÜber die richtige Strategie des Westens in Afghanistan wird intensiv diskutiert. Dazu gehören auch die Möglichkeiten, wie man künftig mit dem Widerstand im Lande umgeht. Soll im Rahmen einer Gesamtstrategie auch mit den Taliban zusammengearbeitet werden?
Gestern Russlands Mahnung zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus und heute die Frage nach einer Zusammenarbeit mit den Taliban. Der geneigte Forist mag sich an meine Voraussage bezüglich des kommenden Konflikts zwischen der Nato auf der einen und Russland und China auf der anderen Seite erinnern. Ein möglicher Konflikt zwischen Pakistan und Indien wird der beginn für den grossen Kriegt sein.
3.
Peter Uhlemann 23.01.2010
Zitat von sysopÜber die richtige Strategie des Westens in Afghanistan wird intensiv diskutiert. Dazu gehören auch die Möglichkeiten, wie man künftig mit dem Widerstand im Lande umgeht. Soll im Rahmen einer Gesamtstrategie auch mit den Taliban zusammengearbeitet werden?
Eindeutig ja. Um diesen unseligen Krieg endlich zu beenden und zu einer Lösung zu kommen, mit der alle leben können, müssen alle Kräfte in Afghanistan eingebunden werden, auch die "Taliban". Die "Taliban" zu vernichten wird nicht gelingen, nicht heute, nicht morgen, nicht in 100 Jahren.
4.
natterngesicht 23.01.2010
Zitat von sysopÜber die richtige Strategie des Westens in Afghanistan wird intensiv diskutiert. Dazu gehören auch die Möglichkeiten, wie man künftig mit dem Widerstand im Lande umgeht. Soll im Rahmen einer Gesamtstrategie auch mit den Taliban zusammengearbeitet werden?
Ja was denn sonst? Schließlich gibt es genug gemäßigte Taliban. Der Westen kann nichts von oben bestimmen, die einheimischen Politiker und Eliten sind zuständig. Und dazu gehören nun mal die Taliban (übersetzt heißt Taliban: Theologe, jemand der sich in Glaubensdingen anstrengt bzw bemüht. Quasi ein Theologiestudent. "Freedom & democracy" ist nur eine andere Theologie. Der Islam hat natürlich bessere Karten bei den Einheimischen.)
5.
natterngesicht 23.01.2010
Zitat von Peter UhlemannEindeutig ja. Um diesen unseligen Krieg endlich zu beenden und zu einer Lösung zu kommen, mit der alle leben können, müssen alle Kräfte in Afghanistan eingebunden werden, auch die "Taliban". Die "Taliban" zu vernichten wird nicht gelingen, nicht heute, nicht morgen, nicht in 100 Jahren.
Wer die Taliban vernichten will, der will die meisten Afghanen vernichten. Warum sollte das jemand wollen, außer vielleicht Bush, der wußte, wer oder was böse ist.
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Fotostrecke
25 deutsche Kriegsbilder: Gefangen in der Gefechtszone
Die Positionen der Parteien zum Afghanistan-Einsatz
CDU/CSU: Abzugsdatum offen lassen
Die Union will die Gefahr bannen, dass "Instabilität und Terror" von Afghanistan aus auch auf Deutschland ausstrahlen. Mit Blick auf den deutschen Einsatz betont die Union, dass militärische Sicherheit und ziviler Aufbau voneinander abhängig seien. "Ohne Sicherheitspräsenz ist kein Wiederaufbau, ohne Erfolge beim Wiederaufbau keine Reduzierung der Sicherheitspräsenz möglich." CDU und CSU wollen den Afghanistan-Einsatz zeitlich nicht konkret begrenzen. Sie machen vielmehr "tragfähige staatliche Strukturen" zur Voraussetzung für eine "spätere Reduzierung und schließlich zur Beendigung" des militärischen Engagements. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) forderte im September 2009 aber eine deutliche Verbesserung der Lage bis zum Jahr 2014.
SPD: In zehn Schritten zum Abzug
Auch die SPD fordert, Afghanistan dürfe nicht wieder zum Zufluchtsort für Terroristen werden. Die Partei wirbt im Wahlprogramm für eine Kombination aus zivilgesellschaftlicher und entwicklungspolitischer Hilfe sowie einem "zivil-militärischen Ansatz", der auf die verstärkte Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte zielt. Kanzlerkandidat und Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordert nun außerdem, "die Grundlagen für den Abzug der Bundeswehr" zu schaffen. In einem Zehn-Punkte-Plan hat er die Bedingungen für das Ende des deutschen Engagements definiert. Bis 2011 soll demnach im von Deutschland kontrollierten Norden Afghanistans "eine angemessen ausgebildete Polizei" existieren.
FDP: "Mehr Tempo"
Die FDP würdigt den deutschen Afghanistan-Einsatz. Er habe dazu beigetragen, "dass das Land bislang nicht wieder zum zentralen Rückzugsort für international agierende Terroristen geworden ist". Es sei allerdings versäumt worden, den Aufbau effizienter Regierungs-, Verwaltungs- und Sicherheitsapparate voranzutreiben. Dieses Versäumnis habe auch die Bundesregierung mit zu verantworten. Die FDP will in diesem Bereich mehr Tempo machen, "um den Zeitraum des Einsatzes der internationalen Truppen zu begrenzen". Sie fordert zudem einen stärker regionalen Ansatz und die Einbeziehung von Ländern wie Pakistan, Russland, China und Iran. Die FDP hält die internationale Truppenpräsenz für eine "Übergangszeit" weiterhin für erforderlich.
Grüne: Strategiewechsel zu mehr zivilem Engagement
Die Grünen kritisieren die bisherige Afghanistan-Strategie wegen ihrer "Dominanz militärischer Lösungen". Ein so verstandener "Krieg gegen den Terror" sei nicht zu gewinnen. Deswegen müsse der US-geführte Anti-Terror-Einsatz "Enduring Freedom" (OEF) sofort beendet werden. Trotz aller Kritik bekennen sich die Grünen aber grundsätzlich zur "Verantwortung für Afghanistan und zu einem Engagement, das den Aufbau des Landes in den Mittelpunkt stellt". Eine Weiterführung des deutschen Einsatzes wollen die Grünen nur unterstützen, wenn ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Engagement umgesetzt wird.

Linke: Soldaten raus aus Afghanistan
Die Linke fordert, "die Bundeswehr sofort aus Afghanistan abzuziehen". "Auslandskriegseinsätze" - auch unter Uno-Mandat - lehnt sie kategorisch ab. Die Linke wirft der Nato vor, ihre eigentliche Absicht beim Einsatz in Afghanistan sei es, "sich als globale Interventionsmacht zu zeigen". Ein militärischer Sieg im sogenannten Anti-Terror-Krieg sei unmöglich.

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Jenseits des Krieges: Alltag in Afghanistan
Länderlexikon
Wichtigste Eckdaten

Eigenname: Islamische Republik Afghanistan

Offizieller Eigenname: Dowlat-e Eslami-ye Afghanestan

Staatsoberhaupt:
Ashraf Ghani Ahmadsai (seit September 2014)

Regierungschef: Abdullah Abdullah (de facto; seit September 2014)

Außenminister: Salahuddin Rabbani (seit Januar 2015)

Staatsform: Islamische Republik, Präsidialsystem

Mitgliedschaften: Uno

Hauptstadt: Kabul

Amtssprache: Dari, Paschtu

Religionen: mehrheitlich Muslime (Sunniten)

Fläche: 652.864 km²

Bevölkerung: 26,023 Mio. Einwohner (2013/14)

Bevölkerungsdichte: 39,9 Einwohner/km²

Bevölkerungswachstum: 2,0%

Fruchtbarkeitsrate: 4,9 Geburten/Frau

Nationalfeiertag: 19. August

Zeitzone: MEZ +3,5 Stunden

Kfz-Kennzeichen: AFG

Telefonvorwahl: +93

Internet-TLD: .af

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Wirtschaft
Währung: 1 Afghani (Af) = 100 Puls

Bruttosozialprodukt: 21,131 Mrd. US$

Wachstumsrate des BIP: 1,9%

Anteile am BIP: Landwirtschaft 24%, Industrie 21, Dienstleistungen 55%

Inflationsrate: 4,0%

Steueraufkommen (am BIP): 7,5%

Handelsbilanzsaldo: -7,679 Mrd. US$

Export: 3,581 Mrd. US$

Hauptexportgüter: Trockenfrüchte (44,9%), Teppiche und Kunsthandwerk (36,7%); illegal: Opium (2009/10)

Hauptausfuhrländer: Pakistan (47,4%), Indien (18,9%) (2009/10)

Import: 11,260 Mrd. US$

Hauptimportgüter: Erdöl und Ölprodukte (22,2%), Maschinen und Anlagen (20,6%), Haushaltsartikel und Arzneimittel (19,4%), Lebensmittel (17,6%), Metalle (9,5%) (2009/10)

Hauptlieferländer: Usbekistan (26,3%), Volksrepublik China (10,8%), Japan (10,1%), Pakistan (9,2%), Kasachstan (8,7%) (2009/10)

Landwirtschaftliche Produkte: Viehzucht, Weizen, Mohn, illegal: Opium

Rohstoffe: Erdgas, Salz, Steinkohle, Kupfer, Lapislazuli, Smaragde, Baryt, Talk, Eisenerz, Erdöl
Gesundheit, Soziales, Bildung
Öffentliche Gesundheitsausgaben (am BIP): 8,6%

Öffentliche Ausgaben für Bildung und Erziehung (am BIP): 4,6%

Medizinische Versorgung: Ärzte: 0,3/1000 Einwohner

Säuglingssterblichkeit: 70/1000 Geburten

Müttersterblichkeit: 400/100.000 Geburten

Lebenserwartung: Männer 60 Jahre, Frauen 62 Jahre
Energie, Umwelt, Tourismus
Geschützte Gebiete: 0,4% der Landesfläche

CO2-Emission: 8,471 Mio. t

Verwendung des Süßwassers: Landwirtschaft 91%, Industrie 1%, Haushalte 1%

Zugang zu sauberem Trinkwasser: 90% der städtischen, 56% der ländlichen Bevölkerung
Militär
Allgemeine Wehrpflicht: nein

Streitkräfte: 172.000 Mann (Afghanische Nationalarmee ANA)

Militärausgaben (am BIP): 6,4%
Nützliche Adressen und Links
Afghanische Botschaft in Deutschland
Taunusstraße 3 (Ecke Kronberger Straße 5),
D-14193 Berlin
Telefon: +49-30-2067350 Fax: -20673525
E-Mail: info@botschaft-afghanistan.de

Deutsche Botschaft in Afghanistan
Wazir Akbar Khan, Mena 6, Kabul
Telefon: +93-20-2101512 Fax: +49-30-5000-7518
E-Mail: info@kabul.diplo.de

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