Arabische Liga Syrien will angeblich Beobachter ins Land lassen

Beugt sich Syrien nun doch dem Druck der Arabischen Liga? Offenbar plant Damaskus, ausländische Beobachter ins Land zu lassen. Allerdings stellt das Regime von Präsident Assad im Gegenzug umfangreiche Forderungen - und protzt mit einem Großmanöver der Armee.

Syrisches Militär-Manöver: Umfangreiche Aktionen der Armee gemeldet
AFP

Syrisches Militär-Manöver: Umfangreiche Aktionen der Armee gemeldet


Damaskus - Es könnte ein erstes Zeichen für ein Einlenken sein - oder doch nur ein neuer taktischer Winkelzug des syrischen Regimes um Präsident Baschar al-Assad. Die Regierung in Damaskus hat sich grundsätzlich zur Zulassung einer unabhängigen Beobachtermission der Arabischen Liga im eigenen Land bereit erklärt.

Syrien habe auf eine entsprechende Forderung der Liga "positiv geantwortet", teilte das syrische Außenministerium am Montag mit. Allerdings forderte das Regime in Damaskus im Gegenzug ein Ende der jüngsten Wirtschaftssanktionen und eine Wiederaufnahme in die Arabische Liga, sobald ein Abkommen unterzeichnet ist.

Eine Antwort der Liga lag zunächst nicht vor. Generalsekretär Nabil al-Arabi diskutierte den am Sonntag vom syrischen Außenminister Walid al-Muallim verschickten Brief aber mit seinen Beratern. Al-Muallims Nachricht habe einige kleinere Änderungen enthalten, die sich nicht auf den Kern des Plans der Arabischen Liga auswirken würden, sagte der Sprecher des syrischen Außenministeriums, Dschihad Makdissi.

Syrien hatte zuvor ein Ultimatum der Arabischen Liga für den Einlass von Beobachtern verstreichen lassen. Damit traten Sanktionen der 22 Mitgliedstaaten der Liga in Kraft. Dazu gehören der Stopp von Transaktionen mit der syrischen Zentralbank und ein Einfrieren bestimmter syrischer Vermögen im Ausland. Außerdem wurde für 19 ranghohe Mitglieder der Regierung ein Einreiseverbot verhängt. Das Verbot gilt nicht für den Präsidenten, aber für seinen Bruder Maher. Es wird vermutet, dass dieser viele der blutigen Aktionen gegen die Protestbewegung befehligt.

Syrische Streitkräfte testen Raketen

Wirkung zeigen die Sanktionen bisher nicht, Damaskus setzt sein hartes Vorgehen gegen Dissidenten fort. Nach Angaben von Aktivisten wurden am Montag mindestens sieben Menschen getötet.

Am Wochenende führten die syrischen Streitkräfte außerdem umfangreiche Manöver am Boden und in der Luft durch. Wie das Staatsfernsehen berichtete, wurden unter anderem Raketen getestet.

Und auch die Propaganda-Maschine läuft auf Hochtouren. Die Übung habe gezeigt, dass die syrischen Streitkräfte die Nation verteidigen und einen Angriff verhindern könnten. Die Raketen hätten ihr Ziel mit Präzision getroffen, hieß es im Staats-TV. Die Nachrichtenagentur Sana zitierte Verteidigungsminister Daud Radschha mit den Worten, die Streitkräfte seien "in voller Bereitschaft, jeden Befehl auszuführen, den wir ihnen geben".

Seit acht Monaten unterdrückt die syrische Regierung die Opposition mit militärischen Mitteln. Dabei kamen nach Uno-Angaben bisher mehr als 4000 Menschen ums Leben.

jok/AP/dpa



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