Arabischer Frühling: Jemen bekommt Übergangsregierung

Jemens Präsident Salih regelt seinen politischen Nachlass: Nach dem Amtsverzicht hat sein Vizepräsident den Oppositionellen Mohammed Basindwa zum Chef einer Übergangsregierung ernannt. Salih ordnete indes eine Generalamnestie für politische Gefangene an - und kehrte überraschend ins Land zurück.

Politscher Hoffnungsträger: Übergangsministerpräsident Mohammed Basindwa Zur Großansicht
REUTERS

Politscher Hoffnungsträger: Übergangsministerpräsident Mohammed Basindwa

Sanaa - Es kommt Bewegung in die Debatte um die politische Zukunft des Jemen. Vizepräsident Abd Rabbo Mansur Hadi ernannte am Sonntag den unabhängigen Oppositionellen Mohammed Basindwa zum Übergangsministerpräsidenten und beauftragte ihn damit, eine Regierung der Nationalen Einheit zu bilden. Am 21. Februar soll ein neuer Präsident gewählt werden.

Zuvor war Jemens Noch-Präsident Ali Abdullah Salih überraschend in das Land zurückgekehrt, wie die staatliche Nachrichtenagentur berichtete. Wenige Stunden später verfügte er eine Generalamnestie für politische Gefangene. Die Straffreiheit gelte für alle, die "während der Krise Fehler gemacht haben", hieß es im staatlichen Fernsehen. Davon ausgeschlossen seien allerdings diejenigen, die im Juni einen Anschlag auf den Präsidentenpalast verübt hätten. Bei dem Angriff war Salih verletzt worden, seitdem hielt er sich in Saudi-Arabien auf.

Von dort aus hatte Salih in der vergangenen Woche eingewilligt, die Macht abzugeben. Im Jemen gibt es allerdings massive Proteste gegen einen Teil der Abmachung. Denn als Gegenleistung für seinen Rückzug werden dem Präsidenten und seiner Familie Straffreiheit zugesichert.

Im Jemen hatten die Menschen zehn Monate lang gegen ihre Regierung protestiert. Bei Zusammenstößen von Armee und Demonstranten wurden Hunderte getötet. Die Demonstranten wollen Salih wegen der Schüsse auf Teilnehmer friedlicher Protestaktionen in den vergangenen Monaten vor Gericht stellen.

So kommt das Land trotz der politischen Fortschritte nicht zur Ruhe. Im Nordjemen wurden am Wochenende nach Angaben sunnitischer Kämpfer bei Angriffen schiitischer Rebellen mehr als 20 Menschen getötet und Dutzende verletzt. Schiiten und Sunniten warfen sich gegenseitig vor, die Kämpfe begonnen zu haben. Der Konflikt in der nördlichen Provinz Saada ist einer von zahlreichen Brandherden im Jemen.

usp/dpa/dapd/AFP

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
zum Forum...
Sagen Sie Ihre Meinung!
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Ausland
RSS
alles zum Thema Jemen
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren

Fläche: 536.869 km²

Bevölkerung: 24,053 Mio.

Hauptstadt: Sanaa

Staatsoberhaupt:
Abd Rabbuh Mansur al-Hadi

Regierungschef: Mohammed Basindawa (zurückgetreten)

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Lexikon | Jemen-Reiseseite