Armenien "Es besteht Kriegsgefahr"

Armenien und das benachbarte Aserbaidschan stehen am Rande eines Krieges. SPIEGEL ONLINE sprach mit dem armenischen Präsidenten Robert Kotscharjan über das Verhältnis des Landes zu Moskau und zur Nato, und über seinen Kuschelkurs gegenüber Iran.


SPIEGEL ONLINE: Ihre Nachbarn Georgien und Aserbaidschan wollen in die Nato. Armenien dagegen ist Mitglied in einem kollektiven Sicherheitspakt mit Russland. Will Ihr Land der letzte Vorposten Moskaus im Südkaukasus bleiben?

Kotscharjan:
AP

Kotscharjan:

Kotscharjan: Mir gefällt dieser Begriff nicht. Der Beitritt zu irgendeinem Militärblock sollte nicht Selbstzweck sein oder einer Mode-Laune entsprechen. Unser Beitritt zum Pakt für kollektive Sicherheit, dem auch Russland angehört, entspricht unseren Sicherheitsinteressen. Für Armenien ist es richtig, die Zusammenarbeit mit der Nato zu entwickeln. Die Mitgliedschaft in diesem Militärblock aber würde uns nicht mehr Sicherheit geben, sondern ließe unser Handeln als doppeldeutig erscheinen.

SPIEGEL ONLINE: Warum?

Kotscharjan: Wir leben in einer schwierigen Region. Wir haben ein konstruktives Verhältnis zu Iran und enge Beziehungen zu Russland. Es ist offenkundig, dass wir die Beziehungen mit unseren Nachbarn verderben, wenn wir uns in Richtung Nato bewegen. Ich bin überzeugt, dass dies nicht unsere Sicherheit erhöhen würde. Wir gehen also von ganz pragmatischen Vorstellungen aus.

SPIEGEL ONLINE: Zwei mögliche Präsidentschaftskandidaten zu den Wahlen im nächsten Frühjahr gelten als Nato-freundlich. Könnte sich die Orientierung Ihres Landes nach den Wahlen ändern?

Kotscharjan: Die Stimmanteile, die diese Politiker bei den Parlamentswahlen im Mai erhalten haben, zusammen 13 Prozent, spiegeln überzeugend die Meinung der Wähler wider.

SPIEGEL ONLINE: Der Konflikt um die von Armeniern bewohnte international nicht anerkannte Republik Berg-Karabach ist nicht gelöst. Völkerrechtlich liegt sie auf dem Territorium Aserbaidschans. Ihr kürzliches Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew in St. Petersburg verlief ergebnislos. Ist Armenien nicht zu Kompromissen bereit?

Kotscharjan: Die Ursache dafür, dass die Verhandlungen bisher keinen Erfolg haben, liegt darin, dass Aserbaidschan die Realität nicht zur Kenntnis nimmt und verkennt, das es einen unumkehrbaren Prozeß gibt: Es ist nicht möglich, das Rad der Geschichte zurückzudrehen. Ein Volk, das seine Unabhängigkeit erreicht hat, wird nicht auf sie verzichten.

SPIEGEL ONLINE: Die Weltgemeinschaft diskutiert gerade die mögliche Anerkennung des mehrheitlich von Albanern bewohnten Kosovo als unabhängigen Staat. Hat das aus Ihrer Sicht Folgen für Berg-Karabach?

Kotscharjan: Ich glaube nicht, dass ein Volk, das seine Unabhängigkeit errungen und 15 Jahre lang verteidigt hat, denken wird: "Erkennen nun irgendwelche Instanzen unsere Unabhängigkeit an, oder nicht?" Wir wollen uns nicht an Analogien binden, aber es ist offensichtlich, dass die Karabacher nicht weniger das Recht auf Selbstbestimmung haben als die Kosovo-Albaner. Dies gilt umso mehr, als sie ihr Recht selbstständig, ohne internationale Einmischung verteidigt haben.

SPIEGEL ONLINE: Das geschieht mit wesentlicher Unterstützung der Republik Armenien. Die Republik Berg-Karabach ist zumindest nicht unabhängig von Armenien, das gilt vor allem für die Karabacher Armee. Den dortigen bisherigen Verteidigungsminister haben Sie gerade zum Generalstabschef der armenischen Streitkräfte ernannt. Haben armenische Soldaten in Karabach nicht gegen Aserbaidschaner gekämpft?

Kotscharjan: Gekämpft hat das armenische Volk. Denken Sie, Albanien hat den Kosovo-Albanern nicht geholfen? Da gibt es viele Verflechtungen und ich stelle mir die Zukunft Armeniens und Karabachs als eine asymmetrische Konföderation vor. Aber gegenwärtig ist die Republik Karabach ein vollwertiger Staat, der in vielem, etwa bei der Bildung staatlicher Institutionen besser abschneidet als Aserbaidschan.

Armenien
Das christliche Armenien liegt mit seinen 2,5 Millionen Einwohnern wie eingekeilt zwischen der Türkei, Aserbaidschan und Iran. Es ist Russlands letzter Verbündeter im Südkaukasus. Armeniens Grenzen zu Aserbaidschan und der Türkei sind wegen des Konflikts um die 1988 bis 1994 blutig umkämpfte Region Berg-Karabach geschlossen.
SPIEGEL ONLINE: Aserbaidschan rüstet auf. Das Militärbudget Aserbaidschans ist in diesem Jahr erstmals höher als der gesamte Haushalt Armeniens. Besteht die Gefahr eines neuen Krieges?

Kotscharjan: Diese Gefahr besteht ständig. Ich bezweifle übrigens, dass das aserbaidschanische Militärbudget größer ist als unser Haushalt. Ich warne davor, das Kräfteverhältnis beider Seiten nach Ziffern zu beurteilen. Sie sollten auch berücksichtigen, dass ein Soldat, der seine Heimat verteidigt, eine andere Motivation hat, als jemand, der sich auf fremdem Boden bewegt.



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