Nach Massenprotesten in Eriwan Armeniens Ministerpräsident tritt zurück

Nach heftigen Protesten hat sich der Ministerpräsident von Armenien, Sersch Sargsjan, dem Druck gebeugt und ist zurückgetreten. Das Amt hatte er erst vergangene Woche übernommen.

Sersch Sargsjan
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Sersch Sargsjan


Es ist ein Erfolg für die armenische Opposition: Armeniens Ministerpräsident Sersch Sargsjan hat seinen Rücktritt eingereicht. Seit elf Tagen protestieren Tausende gegen die Wahl des Ex-Präsidenten zum Ministerpräsidenten.

Sargsjan war Anfang April nach zwei Amtszeiten als Präsident, nach zehn Jahren, in das Amt des Regierungschefs gewechselt. Er hatte dafür die nötige parlamentarische Mehrheit erhalten. Kritiker sahen darin den Versuch des 63-Jährigen, an seiner Macht festzuhalten. Nun berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Armenpress, dass Sargsjan seinen Rücktritt eingereicht habe.

Der Anführer der Protestbewegung, Nikol Paschinjan, der am Sonntag verhaftet wurde, ist inzwischen wieder frei. Er hatte die "Samtene Revolution" ausgerufen und plädierte für einen gewaltlosen Protest gegen die Regierungspartei. Die Protestwelle ist die größte in einer Ex-Sowjetrepublik seit der pro-europäischen Maidan-Bewegung in der Ukraine.

Soldaten hatten sich Protesten angeschlossen

Eine Gruppe armenischer Soldaten hatte sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums den Anti-Regierungsprotesten in Eriwan angeschlossen. Die Demonstranten blockierten an vielen Stellen den Verkehr. Etwa 60 Personen wurden festgenommen.

Für den 24. April 2018 hatte die Opposition besonders große Kundgebungen angekündigt. An dem Tag wird in Armenien traditionell des Massenmords an den Armeniern 1915 bis 1917 im Osmanischen Reich gedacht.

Sargsjan stammt wie andere führende armenische Politiker aus dem zu Aserbaidschan gehörenden Gebiet Berg-Karabach. Er hat im Krieg um diese Region von 1992 bis 1994 Karriere gemacht. Truppen der Armenier halten seitdem Berg-Karabach und Teile Aserbaidschans besetzt. Doch der Dauerkonflikt ist auch eine schwere Bürde für das kleine Land mit nur knapp drei Millionen Einwohnern. Politisch und militärisch ist es auf die Schutzmacht Russland angewiesen.

höh/dpa/AFP



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