Niederlage für Paschinjan Armeniens Opposition legt Hauptstadt lahm

Zehntausende demonstrierten für ihn, doch im Parlament erlitt der Oppositionspolitiker Paschinjan eine Niederlage. Die Anhänger von Armeniens Protestführer wollen nun das ganze Land blockieren.

Oppositionelle Demonstranten in Eriwan
DPA

Oppositionelle Demonstranten in Eriwan


Nach seiner Wahlniederlage im armenischen Abgeordnetenhaus hat der liberale Oppositionspolitiker und Abgeordnete Nikol Paschinjan seine Anhänger erneut zu Protesten aufgerufen. Straßen und Autobahnen in der Ex-Sowjetrepublik sollten blockiert sowie Flughäfen und Zugstrecken gesperrt werden. "Mit neuer Kraft beginnen wir morgen neue Aktionen des zivilen Ungehorsams", sagte der 42-Jährige. "Unser Kampf kann nicht im Misserfolg enden."

Am Morgen nach der Wahl versperrten Demonstranten Straßen in der Hauptstadt Eriwan und zum Flughafen. Hunderte Studenten seien unterwegs. Die U-Bahn fuhr nicht. Die Polizei versuchte laut Nachrichtenagentur Reuters, gegen die Straßensperren vorzugehen, habe aber keine Gewalt eingesetzt.

Oppositionsführer Paschinjan hatte sich zuvor im Parlament der Wahl zum Regierungschef gestellt. Lediglich 45 Abgeordnete stimmten im Parlament für ihn. Für eine Wahl hätte er 53 der 105 Stimmen benötigt. Laut Verfassung muss das Parlament nun innerhalb einer Woche neu abstimmen. Scheitert auch dieser Durchgang, folgen Neuwahlen. Bereits während des Wahlgangs hatten sich Zehntausende Menschen friedlich vor dem Parlament versammelt.

"Kandidat des Volkes"

Der selbsternannte "Kandidat des Volkes" war der einzige Bewerber für das Amt. Die regierende Republikanischen Partei, die das Parlament dominiert, verweigerte ihm jedoch die Zustimmung. Ohne Stimmen dieser Partei kann kein neuer Regierungschef für das 2,9 Millionen Einwohner zählende Land gewählt werden.

Nikol Paschinjan
AP

Nikol Paschinjan

Paschinjan hatte in den vergangenen Wochen Zehntausende Anhänger mobilisiert und den Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen. Die Opposition spricht von einer "samtenen Revolution". Die Proteste waren entbrannt, weil sich Sargsjan nach zehn Jahren als Präsident zum Regierungschef wählen ließ. Die Demonstranten werfen Sargsjan und seiner Republikanischen Partei vor, für Korruption und Armut in dem Land mit rund drei Millionen Einwohnern verantwortlich zu sein.

In der Außenpolitik hält Paschinjan an der Zusammenarbeit sowohl mit Russland als auch mit der EU fest, wie er in der Debatte abermals betonte. Gegen den verfeindeten Nachbarn Aserbaidschan hat er im Konflikt um das Unruhegebiet Berg-Karabach einen harten Kurs angekündigt.

apr/dpa/Reuters



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