Armenien Der Mann der Straße ringt um die Macht

Armenien wählt einen neuen Premier - einziger Kandidat ist Nikol Paschinjan. Seine Protestbewegung hat die Regierung zu Fall gebracht, nun will er die Republik reformieren. Kann er das tatsächlich schaffen?

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Von , Moskau


Wo auch immer Nikol Paschinjan in diesen Tagen auftaucht, erwartet ihn Jubel. "Nikol, Nikol", skandieren die Menschen. Es sind Rufe der Freude und Erleichterung, darüber dass Armeniens früherer Staatschef Sersch Sargsjan so schnell seinen Posten als Ministerpräsident aufgab. Diesen hatte er sich gesichert, um auch nach den in der Verfassung möglichen zwei Amtszeiten an der Macht zu bleiben - selbstverständlich mit mehr Kompetenzen als bisher ausgestattet.

Sargsjan ist weg - das allein ist nicht selbstverständlich. Denn er trat nicht nur zügig ab, sondern flankierte seinen Rückzug auch mit einem im postsowjetischen Raum seltenen Geständnis: "Nikol hat recht. Ich habe mich geirrt." Ein Erfolg für die Zehntausenden Menschen, die friedlich seit Mitte April in Eriwan, der Hauptstadt der Kaukasusrepublik, unter Führung Paschinjans demonstriert und ihrer Empörung über das Gemauschel an der Spitze des Staats Ausdruck verliehen hatten.

Doch bei aller Begeisterung, die in Armenien nun herrscht - im Land ist die Rede von einer "samtenen Revolution" - bleibt die Frage, wie es weitergeht. In den "Nikol, Nikol"-Rufen schwingt auch die Erwartung mit, dass sich endlich etwas grundlegend ändert in dem kleinen, bitterarmen Land mit offiziell knapp drei Millionen Einwohnern. In der Vergangenheit hat sich hier die Machtelite der herrschenden "Republikanischen Partei" durch Korruption und Vetternwirtschaft ihre Pfründe gesichert.

Sargsjans Abgang ist allenfalls die erste Etappe in dem Machtkampf.

Die Hoffnungen ruhen nun auf Paschinjan. Der 42-Jährige läutet am Dienstag die nächste Phase ein. Er will sich vom Parlament zum Ministerpräsidenten wählen lassen, als "Volkskandidat", wie er sagt. Nur so könne er Einfluss nehmen, die Zusammensetzung der Regierung bestimmen und Neuwahlen anberaumen.

Demonstranten in Eriwan
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Demonstranten in Eriwan

Bisher ist er der einzige, der sich für den Posten bewirbt. Doch kann er sich durchsetzen? Bei der Wahl hatte sein liberales Oppositionsbündnis "Jelk" (Ausweg) gerade einmal 7,7 Prozent der Stimmen erhalten, das entspricht neun Sitzen im Parlament.

Druck der Straße

Paschinjan ist es gelungen, den Druck auf der Straße hoch zu halten - das ist sein politisches Kapital. "Er hat die regierungskritische Energie versammelt und ihr eine Richtung gegeben", sagt Arthur Atanesyan, Soziologie-Professor an der Staatlichen Universität Eriwan. Auch für Dienstag ist eine Demonstration angesetzt.

Paschinjan mobilisierte nicht nur die Menschen in Eriwan, sondern am Wochenende auch in den kleineren Städten, wo er wie ein Held gefeiert wurde. Er präsentierte sich wie in den vergangen Wochen als Mann des Volkes: Mit grauem Bart, Baseball-Cap, T-Shirt in Tarnfarben, Rucksack und mit einem Megafon in der Hand marschierte er vorneweg und wirkte eher wie ein Rebellenführer denn ein Oppositionspolitiker. Demonstrationserfahrung hat er jahrelang gesammelt. 2008 organisierte er Straßenproteste gegen Wahlbetrug und landete dafür im Gefängnis. Als Journalist schrieb er früher gegen die Korruption an, was ihm nicht nur Geld- und Haftstrafen einbrachte - eines Tages explodierte sein Auto.

Er ist der Mann abseits des Systems, der nun dafür sorgt, dass sich die politischen Kräfte neu sortieren. Durch die Massenproteste hat sich bereits zum Beispiel Blühendes Armenien, Partei des Geschäftsmanns Gagig Zarukjan und zweitgrößte Fraktion mit 31 Sitzen, auf die Seite von Paschinjan geschlagen. Auch sieben weitere Stimmen sind ihm sicher.

Sersch Sargsjan und Paschinjan
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Sersch Sargsjan und Paschinjan

Doch ankommen wird es auf die Republikaner, die 58 der 105 Abgeordneten im Parlament stellen. Sechs von ihnen braucht der Oppositionsführer, um sich die Mehrheit der Stimmen zu sichern.

Mit einem eigenen Kandidaten wolle man nicht antreten, erklärte ein Sprecher der Republikaner, aber man wolle geschlossen abstimmen. Was das nun bedeutet, ist ungewiss. Auch wie es weitergeht, wenn es wirklich Neuwahlen geben sollte. Wird es neue Parteien geben, die nicht nur Interessen der Vorsitzenden vertreten? Das Misstrauen in Armenien gegenüber den Institutionen sitzt tief, sagt Richard Giragosian, Leiter des Regional Studies Center. Wie wird gegen die Seilschaften der Oligarchen vorgegangen, wird es gelingen, dies ohne persönliche Abrechnungen durchzuziehen?

Keine antirussische Stimmung

Es sind viele Fragen, die auch Paschinjan noch nicht beantworten kann. Er gilt jedoch als unerschrocken - und er lernt schnell. So suchte er das Gespräch mit dem russischen Botschafter in Eriwan; es gebe keine antirussische Stimmung, beteuerte er. In der Tat konzentrieren sich die Proteste auf die innenpolitischen Probleme. Paschinjan hatte als Abgeordneter gegen Armeniens Mitgliedschaft in Putins Eurasischer Wirtschaftsunion gestimmt, der das Land vor fünf Jahren auf Druck Moskaus beigetreten war. Die Elite ist eng mit Russland verwoben, Übergangspremier Karen Karapetjan war etwa für Tochterunternehmen von Gazprom tätig.

Armenien braucht Russlands Gas und seinen Schutz im Konflikt mit dem Nachbarland Aserbaidschan. Niemand wird Moskau in der Rolle der Schutzmacht ablösen. Russland hat in Gjumri etwa 3000 Soldaten stationiert, Armenien ist Mitglied in Russlands Militärbündnis OVKS. Gleichzeitig hat das Land immer auch den Kontakt mit dem Westen gehalten, mit der EU hat es ein Partnerschaftsabkommen abgeschlossen. Diese Balance muss nun auch Paschinjan wahren, sollte er gewählt werden.

Man beobachte das Geschehen genau, ließ der Kreml wissen.

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