Armenien Parlament stimmt gegen Oppositionsführer Paschinjan

Tausende demonstrierten für ihn, bisher erfolglos: Der armenische Oppositionsführer Nikol Paschinjan ist im Parlament bei der Wahl zum Premier gescheitert. Seine Anhänger ruft er zu einem Generalstreik auf.

Nikol Paschinjan
AP

Nikol Paschinjan


In der Südkaukasusrepublik Armenien ist der Oppositionspolitiker Nikol Paschinjan bei der Wahl zum neuen Regierungschef im Parlament durchgefallen. Lediglich 45 Abgeordnete stimmten am Dienstagabend für ihn. Für eine Wahl hätte er jedoch 53 der 105 Stimmen benötigt.

Paschinjan war der einzige Kandidat für das Amt. Die regierende Republikanische Partei, die das Parlament der Ex-Sowjetrepublik dominiert, verweigerte ihm jedoch die Zustimmung. Laut Verfassung muss das Parlament nun innerhalb einer Woche neu abstimmen.

Der 42-Jährige hatte in den vergangenen Wochen Zehntausende Anhänger mobilisiert und den Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen. Die Opposition spricht von einer "samtenen Revolution". Die Proteste waren entbrannt, weil sich Sargsjan nach zehn Jahren als Präsident zum Regierungschef wählen ließ.

Ein Ende der wochenlangen Massenproteste ist nun nicht in Sicht. Paschinjan rief die Bevölkerung zu einem Generalstreik, zu Verkehrsblockaden und weiteren Demonstrationen auf, um so seinen Anspruch auf das Amt des Regierungschefs zu unterstützen. Auf den Straßen der Hauptstadt Eriwan versammelten sich Zehntausende seiner Anhänger und forderten lautstark eine politische Wende.

wal/dpa/Reuters/AFP

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