Rücktritt Armenischer Regierungschef macht Weg für Neuwahlen frei

Armeniens Ministerpräsident Paschinjan hat nach wenigen Monaten im Amt seinen Rücktritt erklärt. Damit will er eine Neuwahl erzwingen, um die "Samtene Revolution" in der Kaukasusrepublik zu vollenden.

Nikol Paschinjan
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Nikol Paschinjan


"Armenien geht in eine neue Etappe": Das verkündete Regierungschef Nikol Paschinjan in einer Fernsehansprache in Eriwan. Zuvor hatte der Ministerpräsident seinen Rücktritt erklärt, um eine Neuwahl des Parlaments in dem Kaukasusstaat zu erzwingen.

Die friedliche, sogenannte Samtene Revolution - durch die Paschinjan im Mai an die Regierung gekommen war - solle vollendet werden. Das Parlament der kleinen Ex-Sowjetrepublik soll am 9. oder 10. Dezember neu gewählt werden.

Laut der Verfassung muss die Volksvertretung binnen zwei Wochen zweimal versuchen, einen Nachfolger zu wählen. Wenn dies nicht gelingt, wird sie aufgelöst. Um die Auflösung sicherzustellen, hat Paschinjan allen Fraktionen im Parlament das Versprechen abgenommen, dass sie keinen Kandidaten aufstellen. Notfalls will er wieder Hunderttausende seiner Anhänger auf die Straße rufen.

Armenien steht im Dauerkonflikt mit seinen Nachbarn Aserbaidschan und Türkei und ist deshalb auf ein enges Bündnis mit Russland angewiesen. Moskau schaut aber mit Argwohn auf Paschinjan, der die langjährig regierende Republikanische Partei aus allen Machtpositionen verdrängt.

Bei der "Samtenen Revolution" war Ministerpräsident Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen worden. Entzündet hatten sich die Proteste gegen Sargsjan daran, dass der Staatschef ins Amt des Ministerpräsidenten gewechselt und per Verfassungsänderung diesem Posten weitreichende Vollmachten verschafft hatte.

Paschinjan begann nach seiner Wahl Reformen in Polizei und Geheimdiensten. Das Parlament wird bislang jedoch noch von der Partei von Sargsjan beherrscht, was Paschinjans Regierung die Arbeit erschwert.

als/dpa/AFP



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joernthein 16.10.2018
1. Aus dem Blickfeld.
Nikol Paschinjan scheint einer von den "Guten" zu sein! Er und sein Land, Armenien, haben wohl keine Unterstützung. Putin steht zur alten, autoritären Clique und der Rest der Welt guckt beim demokratischen Bemühen dort nicht hin. Dieses kleine Volk scheint im Schatten der Weltöffentlichkeit und im Hexenkessel von Armenien, Berg-Karabach, Russland und der Türkei einen einsamen Weg zur Demokratie zu erkämpfen. Liebe Leute von Spon, haltet einen informativen Blick auf das Geschehen in dieser "abgelegenen" Region unserer Welt. Nicht erst eine Kurzmeldung am 10. Dezember. Die engagierten Menschen dort haben es verdient beachtet zu werden.
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