Armenien Regierungspartei verzichtet auf Posten des Ministerpräsidenten

Tagelang hatten Menschen gegen Armeniens Ministerpräsidenten protestiert. Der trat zurück, am 1. Mai wird neu gewählt - die Regierungspartei verzichtet auf einen Kandidaten. 

Demonstranten in Armeniens Hauptstadt Eriwan
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Demonstranten in Armeniens Hauptstadt Eriwan


Nach heftigen Straßenprotesten verzichtet Armeniens Regierungspartei darauf, einen Nachfolger für den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Sersch Sargsjan zu nominieren. Die Republikaner würden keinen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs aufstellen, um eine Verschärfung der Spannungen und eine Erhöhung des Sicherheitsrisikos zu vermeiden, sagte Parteisprecher Eduard Scharmasanow am Samstag vor Journalisten.

Die Entscheidung sei nach einem Treffen von Ex-Präsident und Ex-Regierungschef Sersch Sargsjan mit dem kommissarischen Ministerpräsidenten Karen Karapetjan getroffen worden. Zuvor hatte Staatspräsident Armen Sarkissjan mit den beiden gesprochen.

Das Parlament der Kaukasusrepublik soll am 1. Mai einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Oppositionschef Nikol Paschinjan hat erklärt, er werde nur ein Szenario akzeptieren, in dem er zum Regierungschef ernannt werde. Anschließend will er Neuwahlen ausrufen. Paschinjan ist Anführer der Straßenproteste, die zu Sargsjans Rücktritt am Montag geführt hatten, und er ist bislang der einzige Kandidat für die Abstimmung am Dienstag.

Kritiker werfen dem bisherigen Regierungschef Sargsjan Machtgier und eine zu große Nähe zu Russland vor. Sie machen ihn und seine Getreuen für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich. Geschäftsführend übernahm Karen Karapetjan seine Aufgaben. Er gehört wie Sargsjan der regierenden Republikanischen Partei an.

lov/AP/dpa/Reuters

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